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Hartz IV: Kinder-Sofortzuschlag - Ministerium arbeitet mit „Hochdruck“ an Extrazahlung

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Von: Lisa Mayerhofer

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Ein Mann mit einem Kind auf dem Arm und einem an der Hand wirft einen Schatten auf eine Wand: Ein Kinder-Sofortzuschlag wäre für Familien, die auf Hart IV angewiesen sind, ein Segen.
Der Bund will einkommensschwachen Familien mit einer Sonderzahlung für Kinder unter die Arme greifen. © Peter Kneffel/dpa

Die steigenden Verbraucherpreise und Corona belasten vor allem arme Haushalte stark. Daher will die Bundesregierung Hartz-IV-Empfängern jetzt mit einer Sonderzahlung für Kinder unter die Arme greifen.

Berlin - Die Inflation steigt - und damit die Preise für Energie und Lebensmittel. Ein Kinder-Sofortzuschlag wäre für Familien, die auf Hartz IV* angewiesen sind, ein Segen. Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) kündigte diese Woche an, sich darum zu kümmern. Die Ampel-Regierung hatte die Sofortzahlung bereits in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart. 

Ministerin Spiegel erklärte, es sei nicht hinnehmbar, „dass in einem reichen Land wie Deutschland noch immer Kinder in Armut leben“. Die Corona-Pandemie habe soziale Ungleichheiten zudem verschärft und steigende Energie- und Lebenskosten erhöhten weiter den Druck auf Familien. „Zur schnellen Hilfe brauchen wir den Kinder-Sofortzuschlag. Derzeit arbeiten wir in der Bundesregierung mit Hochdruck an der genauen Ausgestaltung.“ 

Hartz IV: Inflation trifft Haushalte mit voller Wucht

Zuvor hatten die großen Verbände der Sozial- und Jugendhilfe sowie die Jugendorganisationen von SPD, Grünen und Linken eine zügige Auszahlung des Zuschlags in „substanzieller Höhe“ gefordert. Die insgesamt 17 Organisationen, darunter der Paritätische Gesamtverband, die Sozialverbände VdK, Volkssolidarität, Diakonie und SoVD, der Deutsche Gewerkschaftsbund, Kinderhilfsorganisationen sowie Jusos, Grüne Jugend und Linksjugend, mahnten in einem am Dienstag veröffentlichten Brief an die Bundesregierung sofortige Entlastungen für arme Familien an* und verwiesen auf die Vereinbarung im Koalitionsvertrag. 

„Es kann nicht sein, dass ausgerechnet die Ärmsten wieder einmal auf der Strecke bleiben“, schreiben die Initiatoren. Adressiert ist der Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz, Sozialminister Hubertus Heil (beide SPD), Familienministerin Spiegel und Finanzminister Christian Lindner (FDP). Maria Loheide, Vorständin Sozialpolitik der Diakonie Deutschland, sagte, Kindern in der Grundsicherung fehlten schon vor der Pandemie durchschnittlich 78 Euro. „Coronabedingte Mehrausgaben und Inflation kommen hinzu. Dieses Loch in der Haushaltskasse wird von Monat zu Monat größer.“

Geld fehle für das Nötigste wie Schulmaterial, Kleidung oder gesundes Essen. Dieses Problem dürfe die Bundesregierung nicht weiter ignorieren und Kinder länger auf Hilfe warten lassen. Die Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes um drei Euro zum 1. Januar und der in Aussicht gestellte Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger reichten nicht aus, um die Kaufkraftverluste aufzufangen. 

Hartz IV: Kinder-Sofortzuschlag bis zu 25 Euro

Ministerin Spiegel verwies am Dienstag darauf, dass die Regierung sich vorgenommen habe, eine Kindergrundsicherung einzuführen. „Finanzielle Unterstützung soll zukünftig unbürokratisch, digital und ohne aufwendige Behördengänge direkt bei Kindern und ihren Familien ankommen.“ Dafür solle es für alle Kinder ab der Geburt einen Grundbetrag geben und zusätzlich eine einkommensabhängige Unterstützung. Eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe unter Leitung des Bundesfamilienministeriums werde dazu die Details erarbeiten. 

Wie hoch der Kinder-Sofortzuschlag ausfallen würde und wann er ausgezahlt wird, darüber äußerte sie sich nicht. Laut Business-Insider soll es jedoch einen Sofortzuschlag von 25 Euro geben, schreibt das Portal unter Berufung aus informierte Kreise. Anspruchsberechtigt seien Familien, die Hartz IV erhalten, Sozialhilfe oder einen Kinderzuschlag. Dies werde aber noch verhandelt. Dabei plädiert das Familienministerium für 25 Euro, während das Arbeitsministerium zehn Euro veranschlagen möchte. Unklar sei laut dem Bericht aber auch, wie das Finanzministerium unter Lindner sich verhalte.

Das Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW) erklärte, Einmalzahlungen für bedürftige Haushalte wegen der höheren Energiepreise seien „zu rechtfertigen“. Nicht bedürftige Haushalte dagegen müssten Einbußen ihrer Kaufkraft hinnehmen. Auch der Staat könne real höhere Kosten aufgrund der Verknappung von Energie* nicht aus der Welt schaffen.

Mit Material der dpa

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