Ratssitzung in Schalksmühle

Haushalt 2021: Zwei Millionen Euro Steuern weniger

Haushalt 2021 Gemeinde Schalksmühle
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Der Haushaltsentwurf für 2021 wurde am Montag im Gemeinderat öffentlich vorgestellt.

In der Sitzung des Gemeinderates am Montag stellte Bürgermeister Jörg Schönenberg den von Kämmerer Reinhard Voss aufgestellten Entwurf der Haushaltssatzung für 2021 vor. Dieser zeigt ein Minus beim Gesamtergebnis von knapp 1,5 Millionen Euro. Vor allem die Gewerbesteuerverluste fallen ins Gewicht.

Schalksmühle – Der Entwurf der Haushaltssatzung wurde vorab vom Verwaltungschef bestätigt. Den Ratsmitgliedern wurde das Schriftwerk am Montag erstmals öffentlich präsentiert, sie haben es daraufhin an die zuständigen Fachausschüsse zur Beratung verwiesen. Der Hauptausschuss als Finanzgremium wird die Satzung vorbereiten. Der Rat beschließt dann am 1. März unter Einbeziehung möglicher Änderungen den neuen Haushaltsplan für das kommende Jahr.

Der Gesamtergebnisplan für 2021 weist einen Gesamtbetrag der Erträge von 35 151 957 Euro und Aufwendungen in Höhe von 36 610 167 Euro auf. Unter dem Strich ist das ein Minus von 1 458 210 Euro. Der Entwurf geht des Weiteren von Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von zwölf Millionen Euro aus. Im Vergleich zu 2020 ist das ein Minus von 1 525 000 Euro.

Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer wird mit 6,1 Millionen Euro angesetzt. Das sind 530 000 Euro weniger als in 2020.

Im kommenden Jahr 2021 muss die Gemeinde, so die Schätzung des Kämmerers, bei den Transferaufwendungen teilweise Mehrkosten in Kauf nehmen. So berechnet sich etwa der Betrag für den Ruhrverband auf 2 503 000 Euro. Im vorangegangenen waren es noch 2 474 750 Euro. Hierbei handele es sich um eine geringfügige Steigerung im Rahmen der Übetragung des Kanalnetzes auf den Ruhrverband, erklärt Reinhard Voss.

Weniger Kreisumlage

Bei den Abgaben an den Märkischen Kreis hingegen muss Schalksmühle stellenweise weniger einplanen. Die Allgemeine Kreisumlage beträgt 9 694 000 Euro (2020: 10 128 000 Euro). Die Differenzierte Umlage hingegen wird mit 5.720.000 Euro beziffert (2020: 4 908 00 Euro).

Außerdem gibt der Entwurf für 2021 Aufschluss über folgende Zahlen:

  • Der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit beläuft sich auf 31 403 993 Euro, auf der Ausgabenseite stehen 34 862 496 Euro.
  • Insgesamt rechnet die Verwaltung mit Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit von 2 097 000 Euro und mit Auszahlungen von 3 467 400 Euro.
  • dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit wird mit 1,3 Millionen Euro beziffert und die Auszahlungen mit 1 053 000 Euro.

Reinhard Voss setzt zudem den Gesamtbetrag der Kredite, die für Investitionen erforderlich sind, auf 1,3 Millionen Euro fest. Damit nimmt die Gemeinde 1,7 Millionen Euro weniger auf als in 2020. Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen, wird erneut auf zehn Millionen Euro festgeschrieben.

Die Verpflichtungsermächtigungen, die zur Leistung von Investitionsauszahlungen erforderlich werden, werden 600.000 Euro betragen.

Schalksmühler werden nicht zusätzlich zur Kasse gebeten

Die Schalksmühler werden in 2021 nicht zusätzlich zur Kasse gebeten. Die Gemeindeverwaltung hält an ihren aufgestellten Realsteuersätzen aus dem Vorjahr fest. Der Hebesatz für die Grundsteuer A beträgt weiterhin 240 Prozent, für die Grundsteuer B werden weiter 455 Prozent angerechnet. Der Satz für die Gewerbesteuer bleibt unverändert bei 437 Prozent.

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