Vorgezogene Wahl des Bürgermeisters?

Bürgermeister Schönenberg will sich im Sommer positionieren.

SCHALKSMÜHLE -  In exakt einem Jahr wählen die Schalksmühler einen neuen Gemeinderat. Theoretisch ist es möglich, dass Jörg Schönenberg die Bürgermeister- an diese Kommunalwahl koppelt und somit seine Wahl ein Jahr vorzieht. Das Gemeindeoberhaupt will nun die Rahmenbedingungen klären.

Generell hat der nordrhein-westfälische Landtag beschlossen, dass die Bürger künftig wieder Bürgermeister und Räte an einem Tag wählen. Der nordrhein-westfälische Landtag hat im März das Gesetz verabschiedet, mit dem die Wahltermine von kommunalen Vertretungen und Hauptverwaltungsbeamten zusammengelegt werden. „Kommunale Vertretungen und Bürgermeister sowie Landräte sollen an einem Strang ziehen. Sie stehen in einer Verantwortungsgemeinschaft“, erläuterte Kommunalminister Ralf Jäger damals in Düsseldorf. „Deshalb ist es sinnvoll, dass die Bürger sie an einem Tag wählen.“

Das beschlossene „Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie“ stellt eine Verbindung beider Wahlen ab dem Jahr 2020 sicher. Ab dann finden die gemeinsamen Wahlen dann regelmäßig in fünfjährigem Abstand statt. „Wir sind überzeugt, dass bei einer zeitgleichen Wahl von Rat und Bürgermeistern mehr Menschen zur Wahlurne gehen“, sagte Kommunalminister Ralf Jäger.

Um das Ziel zeitgleicher Wahlen möglichst schon zur Kommunalwahl 2014 zu erreichen, eröffnet das Gesetz in einer Übergangsregelung Hauptverwaltungsbeamten einmalig die Möglichkeit, ihr Amt vorzeitig niederzulegen. „Ein frühzeitiges Synchronisieren der Wahltermine hat einen organisatorischen und einen erheblichen Kostenvorteil für die Kommunen“, meinte Jäger.

Diese Option lässt Bürgermeister Jörg Schönenberg nun für sich prüfen. Wahlleiter Reinhard Voss soll die Rahmenbedingungen für eine vorzeitige Aufgabe des Amtes abklopfen. „Erst danach werde ich mich positionieren, ob ich den Schritt gehe und die Bürgermeisterwahl vorgezogen wird“, sagte Schönenberg im Gespräch mit unserer Zeitung. Auch auf die Frage, ob er noch einmal für das Amt kandidiere, erklärte der Bürgermeister, dass er sich im Sommer zu diesem Thema äußern wolle.

Mit der beschlossenen Neuerung wurde die von der CDU/FDP-Regierung 2007 durchgesetzte Trennung der Wahlzeiten wieder rückgängig gemacht. An der getrennten Wahl der Bürgermeister und Landräte hatten sich in einzelnen Kommunen gerade 30 Prozent der Wahlberechtigten beteiligt. Die schwarz-gelbe Koalition hatte die Amtszeit der Bürgermeister von fünf auf sechs Jahre verlängert und die Stichwahl abgeschafft. Die Stichwahl wurde vom Landtag bereits 2011 wieder eingeführt. - mc

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