Volksbegehren „G9 jetzt“ gegen das Turbo-Abitur startet

+
In eine solche Liste können sich Unterstützer des Volksbegehrens „G9 jetzt“ auch in Schalksmühle eintragen.

Schalksmühle - Alle Wahlberechtigten in Schalksmühle haben ab Donnerstag, 2. Februar, die Möglichkeit, mit ihrer Stimme das Volksbegehren „G9 jetzt“ zu unterstützen. „Die Liste liegt bei uns im Rathaus im Bürger- und Kundenbüro zu den normalen Öffnungszeiten aus“, sagt Sabrina Knappe, Mitarbeiterin der Gemeindeverwaltung.

Ziel der Initiatoren ist die Rückkehr zum Abitur nach neun statt acht Jahren. Direkt in Schalksmühle haben Schüler keine Möglichkeit, Abitur zu machen – die noch im Aufbau befindliche Primusschule endet nach Schuljahr zehn –, dafür aber beispielsweise in den Nachbarkommunen Lüdenscheid oder Halver.

Mit Beschluss vom 13. Dezember des vergangenen Jahres hat die Landesregierung die amtliche Listenauslegung und die parallele Durchführung der freien Unterschriftensammlung für das Volksbegehren „Abitur nach 13 Jahren an Gymnasien: Mehr Zeit für gute Bildung, G9 jetzt!“ zugelassen.

Bürgerbüro öffnet an vier Sonntagen

Ab Donnerstag haben die Wähler das Wort, wenn sie denn das Volksbegehren für gut befinden und das sogenannte Turbo-Abi nach acht Jahren, das 2005 eingeführt wurde, wieder abschaffen möchten. Die Hürde dazu liegt hoch: Die Initiatoren müssen innerhalb eines Jahres knapp 1,1 Millionen Unterschriften wahlberechtigter Bürger sammeln. Dazu können zu den Öffnungszeiten des Bürger- und Kundenbüros (montags und dienstags jeweils von 7.30 bis 12.30 Uhr und 13.30 bis 16 Uhr, mittwochs von 7.30 bis 12 Uhr, donnerstags von 7.30 bis 12.30 Uhr sowie 13.30 bis 18 Uhr und freitags von 7.30 bis 12 Uhr) Unterschriften abgeben werden. Die Liste liegt vom 2. Februar bis zum 7. Juni aus. „Außerdem gibt es die Möglichkeit, seine Unterschrift an vier Sonntagen abzugeben“, sagt Knappe. Die dafür vorgesehenen Termine sind der 19. Februar, 26. März, 30. April und 28. Mai jeweils in der Zeit von 10 bis 14 Uhr.

„Ab Donnerstag besteht zudem die Möglichkeit, über die Homepage der Gemeinde einen sogenannten Eintragungsschein zu beantragen. Den bekommen Interessierte dann zugeschickt und müssen die Unterlagen ausgefüllt zurücksenden. Das ist vergleichbar mit dem Prozedere bei einer Briefwahl-Beantragung“, erklärt Knappe. Beantragt werden kann der Schein auf der Seite www.schalksmuehle.de im Menü „Rathaus & Bürger“ unter dem Unterpunkt „Politik & Wahlen“.

Wer für das Volksbegehren ist, kann sich aber auch auf freien Listen eintragen, die von der Elterninitiative „G9 jetzt“ zum Beispiel bei Veranstaltungen oder an Info-Ständen ausgelegt werden. „In welchem Umfang das in Schalksmühle möglich ist, darüber haben wir in der Verwaltung keine Information“, sagt Knappe. Jede Stimme zählt allerdings nur einmal.

Reichen die Stimmen, ist der Landtag gefragt. Lehnt die Mehrheit der Mitglieder das Volksbegehren ab, kommt es zu einem Volksentscheid. Dann ist wieder die Bevölkerung am Zug. Sie kann mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen – sofern diese Mehrheit mindestens 15 Prozent der Stimmberechtigten (rund zwei Millionen) beträgt, das Gesetz beschließen und damit die Rückkehr zu G9.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren: Auf come-on.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare