Themen 2013: Erotik-Club, Kunstrasen und Schule

Die Regionale 2013 soll den Ortskern 2013 beleben. Karikaturist Arnd Hawlina hat sich Gedanken gemacht, wie Bürgermeister Jörg Schönenberg das Dorf auch vitalisieren und damit noch gute Steuereinnahmen erzielen könnte. ▪ Zeichnung: Arnd Hawlina

SCHALKSMÜHLE ▪ Erotik-Club, Kunstrasen und Schule – dies sind nur einige der vielen politischen Themen, die im neuen Jahr auf der Agenda stehen. Der Lokalredakteur Matthias Clever sprach mit Vertretern der vier Parteien – darüber, wie und welche Schwerpunkte sie setzen und was sie in Schalksmühle bewegen wollen.

„2013 wird für Schalksmühle ein richtig spannendes Jahr. Wir haben mit den Themen Regionale, Sportplatz und Schule drei Mega-Projekte vor der Brust“, sagte Jan Schriever. Der Vorsitzende der FDP-Schalksmühle führte aus, dass durch die RegionaleFördermittel vom Land zur Verfügung stehen, die danach in einer solchen Form so schnell nicht wieder kommen werden. „Wir als FDP werden darauf achten, dass Maßnahmen nicht nur deshalb gemacht werden, weil sie gefördert werden. Wir wollen nur sinnvolle Projekte realisieren und darauf achten, dass die Ideen der Bürger einfließen. Es bringt zum Beispiel nichts, wenn wir den Volmepark für viel Geld herrichten, er den Bürgern aber nachher nicht gefällt und daher nicht genutzt wird.“

Ähnlich sehe es bei der Sportplatz-Frage aus. Die Politiker müssten gut überlegen, wo der Kunstrasenplatz hinkommt. Die Politik und Verwaltung müssten eine Entscheidung treffen, die auch von den Vereinen getragen wird. Schriever: „Das ist ein teures Projekt, daher müssen wir das Geld vernünftig ausgeben. Und wir müssen auch bedenken, dass es von Mollsiepen nach Kuhlenhagen genau so weit ist wie nach Grünenbaum.“

Der Vorsitzende der Ortspartei geht davon aus, dass das Thema Schule auch im nächsten Jahr die Politik beschäftigen wird. Es müsste eine Entscheidung herbeigeführt werden. „Es muss entweder eine Kooperation mit einer Nachbarkommune oder aber eine kleine Privatschule geben. Schalksmühle ohne eine weiterführende Schule kann ich mir nur schwer vorstellen“, verdeutlichte Jan Schriever.

Neben diesen drei Projekten will er alles daran setzen, dass Schalksmühle die finanzielle Eigenständigkeit behält. Das sei eine spannende Aufgabe: Sparen und trotzdem möglichst die Standards halten. „Es gibt also viel zu tun. Für 2013 wünsche ich mir, dass auch alle anderen politischen Entscheidungen gelassen, weltoffen und mit Augenmaß getroffen werden.“

Für Jörg Weber, Vorsitzender der CDU, ist das Kernthema „die Aufwertung des Innenstadtbereiches“. Es müsste alles darangesetzt werden, um Schalksmühle lebens- und liebenswert zu halten. Für Weber gehört in diesem Zusammenhang auch die Infrastruktur wie einen Kunstrasenplatz dazu. Nach wie vor bevorzuge die CDU Kuhlenhagen als Standort. „Wir werden abwarten, was das Rechtsgutachten aussagt. Wir befürchten trotzdem, dass der Jahnsportplatz durch den Lärmschutz zum Bumerang werden könnte“, betonte Weber. Im Bezug auf Kuhlenhagen wolle sich die CDU weiter gegen den Erotik-Club einsetzen. Weber: „Puff und Sportplatz passen nicht zusammen!“ Der Vorsitzende des Ortsverbandes sagte, dass er dieses Thema aber aus der öffentlichen Diskussion raushalten will. „Wir bleiben weiter am Ball, wollen es aber nicht hochspielen.“ Der Bürgermeister solle weiter verhandeln und auch der Antrag für einen Sperrbezirk sei noch nicht vom Tisch. Rückblickend auf das vergangene Jahr hob Weber den gemeinsamen Antrag der drei kleinen Parteien (CDU, SPD und FDP) hervor. „Wir haben im Finanzbereich einen Meilenstein gelegt.“ Mit dem Demografie-Workshop und der Bundestagswahl stände in diesem Jahr viel Arbeit an.

Keine Last in Sachen Bundestagswahlkampf hat die UWG. Dennoch haben die Unabhängigen in den Augen von Ortwin Schmidt alle Hände voll zu tun: „Es gibt einige Knackpunkte, die wir angehen müssen. Das sind aber noch Themen, die wir aus 2012 mit rüber genommen haben.“ Dazu zählt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und stellvertretende Vorsitzende der UWG unter anderem die Kunstrasenplatz-Frage und die damit verbundene Bordell-Diskussion. „Wir warten das Rechtsgutachten ab und dann können wir uns von einem Standort für einen Kunstrasenplatz verabschieden.“ Danach müsse geguckt werden, wie viel Geld zur Verfügung stehe. Für die Realisierung eines Platzes mit Vereinsräumen rechnet Schmidt mit einer Investition von 1,5 bis zwei Million Euro. Ebenfalls als Problem sieht er das Thema Schule. „Ich weiß aber nicht, inwieweit wir da noch Einfluss haben.“ Für das neue Jahr wünscht sich Ortwin Schmidt „ganz viele junge Bürger, die sich in der UWG engagieren wollen“.

Anders als die UWG sieht die SPD die Sportplatzfrage. „Wir könnten sowohl eine Plastikwiese in Kuhlenhagen errichten und den Jahnplatz halten“, sagte Ralf Engels, Vorsitzender der SPD. Neben der Standortfrage für den Kunstrasen steht die Aufwertung des Ortskernes im Vordergrund. „Wir wollen etwas gegen die Leerstände tun.“ Außerdem müsste die finanzielle Situation der Gemeinde verbessert werden. Des Weiteren stände die Bundestagswahl an – dort werde die SPD klar Stellung für mehr soziale Gerechtigkeit beziehen. „Das wird viel Arbeit und Mühe kosten.“

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