Keine Gelder vom Land

Unklarheit bei Finanzierung der Sporthallen-Sanierung

Sporthalle Löh Schalksmühle
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Die Sporthalle Löh.

Die Finanzierung der Sanierung der Sporthalle Löh sorgte für Unklarheiten. So ist der aktuelle Stand.

Schalksmühle – Im Nachgang zur vergangenen Ratssitzung hat die Verwaltung Kontakt zur Bezirksregierung Arnsberg aufgenommen, um zu klären, ob die Gemeinde Fördermittel für die Sanierung der Sporthalle Löh aus dem Programm Sportstättenförderung des Landes NRW bekommt.

Ratsherr André Krause (CDU) hatte in der Sitzung darauf hingewiesen, dass in einer Vorlage des Regionalrates die Summe für Schalksmühle mit 0 Euro beziffert werde.

Zehnfach überzeichnet

Nun kann die Gemeinde bestätigen, dass das Dezernat für Städtebauförderung bei der Bezirksregierung einen Vorschlag zur Priorisierung der eingegangenen Projekte gemacht hat. Laut Verwaltung hätten 54 Kommunen einen Förderantrag eingereicht. Mit „A“ priorisiert und für eine Förderung in 2021 vorgesehen seien aber lediglich acht. Das Gesamtvolumen der zuwendungsfähigen Kosten belaufe sich dabei auf rund 47,1 Millionen Euro. Bei einer 90-prozentigen Förderung entspreche dies einer benötigten Fördersumme von rund 42,4 Millionen Euro. Davon stünden maximal 4,1 Millionen Euro für den Regierungsbezirk Arnsberg zur Verfügung. Das Programm sei damit nahezu zehnfach überzeichnet. „Es besteht aus Sicht der Verwaltung keine realistische Aussicht, in 2021 eine Förderung zu erhalten. Die Verwaltung werde das weitere Vorgehen mit den Fraktionen abstimmen“, heißt es wörtlich in den Ausführungen aus dem Rathaus.

Finanzierung gesichert

Auf Nachfrage erklärt Bürgermeister Jörg Schönenberg, dass er in dem Gespräch mit den einzelnen politischen Lagern, dass noch im März stattfinden und dessen Ergebnis bis Ende des Monats veröffentlicht werden soll, das weitere Vorgehen beleuchtet wird. Insgesamt gehe es um Zuschüsse in Höhe von 400 000 Euro in 2021 bei im verabschiedeten Haushalt festgesetzten Kosten in Höhe von 805 000 Euro für dieses Jahr. Eine Finanzierung der Maßnahme sei auch anderweitig gesichert, betont der Verwaltungschef. Einen Stillstand der Maßnahme aufgrund fehlender Gelder werde es nicht geben.

Regionalrat tagt am 18. März

Der Bürgermeister will nach eigenen Angaben mit der Verwaltung und den Fraktionen einen pragmatischen Weg finden, die Sanierung auch ohne Fördermittel umsetzen zu können. Zudem möchte er aber auch mit der Bezirksregierung versuchen, vor der nächsten Sitzung des Regionalrates am 18. März, die letzten Chancen auf eine Förderung auszuloten.

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