Graffiti mit rechten Symbolen

Nazi-Schmierereien an Bushaltestelle: Staatsschutz ermittelt - Täter bisher unbekannt

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Beschmiert von oben bis unten: die Bushaltestelle Schnarüm.

Die kleine Bushaltestelle im abgelegenen Schnarüm sorgte für Aufsehen. Unbekannte haben das Häuschen mit verbotenen Symbolen beschmiert.

Schalksmühle/Lüdenscheid - Das Betonhäuschen war von oben bis unten mit Hakenkreuzen, SS-Zeichen und anderen verfassungsfeindlichen Schmierereien besprüht. Der Staatsschutz ermittelt.

Update Mittwoch, 7. Oktober, 11.46 Uhr: Bislang ohne Hinweise auf die Täter sind die Ermittlungen des Staatsschutzes zu den Nazi-Schmierereien an der Bushaltestelle in Schnarüm geblieben. Dies teilte eine Sprecherin der Polizei in Hagen auf Nachfrage mit.

Das kleine, abgelegene Haltehäuschen sorgte bereits Ende September für Aufsehen, nachdem Unbekannte das Betonbauwerk mit Hakenkreuzen und SS-Zeichen sowie anderen verbotenen Symbolen besprühten. Da die Haltestelle zum größten Teil auf Lüdenscheider Gebiet liegt, nahmen die zuständigen Beamten der dortigen Polizeiwache den Fall auf und leiteten ihn an den Staatsschutz in Hagen weiter. Kurz darauf entfernte der Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL) die Schmierereien.

Ermittlungen gestalten sich schwierig

Die Polizeisprecherin versicherte aber, dass man in dieser Sache weiter ermittle. Grundsätzlich sei es in solchen Fällen aber schwierig, ohne Zeugenhinweise oder Anhaltspunkte auf bereits bekannte Täter einen Ermittlungserfolg zu erzielen. Deshalb ruft sie Passanten oder Busfahrgäste, die etwas zu den verfassungsfeindlichen Symbolen an dem Haltehäuschen sagen können, sich unter Tel. 0 23 31/98 62 66 bei der Polizei in Hagen zu melden und dabei auf die Ermittlungen des Staatsschutzes zu verweisen.

Update Donnerstag, 1. Oktober, 20 Uhr: Die Fahrgäste, vor allem Arbeiter der umliegenden Firmen, können nun aber wieder in einer sauberen Haltestelle auf den Bus warten. Da das Häuschen knapp auf Lüdenscheider Stadtgebiet liegt, ist der Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL) für die Beseitigung der Graffiti verantwortlich.

Nach Auskunft des Betriebs werde üblicherweise zunächst versucht, die Farbe abzuwaschen. Dies war nicht möglich. Deshalb entschied man sich dafür, die Wände der Haltestelle komplett neu zu streichen. Der STL hat zudem eine Anzeige gegen Unbekannt wegen Sachbeschädigung bei der Polizei erstattet.

Die Nazi-Graffiti an der Bushaltestelle wurden entfernt.

Nicht nur der Baubetrieb ist in der vergangenen Woche aktiv geworden. Wie die Pressestelle der Kreispolizeibehörde mitteilte, ermittele, nachdem Beamte der Wache in Lüdenscheid den Fall vor Ort durch Fotos aufgenommen hatten, der Staatsschutz wegen des Anbringens der verfassungsfeindlichen Symbole. Die Ermittlungen der Beamten laufen derzeit. Die Aussichten auf einen Erfolg seien naturgemäß allerdings gering. Das Thema werde aber bei allen verantwortlichen Stellen sehr ernst genommen, heißt es seitens der Polizei.

Dienstag, 29. September, 10.59 Uhr: Es ist ein einsames Fleckchen Erde auf der Grenze zwischen Lüdenscheid und Schalksmühle: Die Bushaltestelle in Schnarüm wird morgens und abends hauptsächlich von Arbeitern der naheliegenden Firmen benutzt. Doch nun sorgt sie für große Aufregung.

Der Staatsschutz ermittelt dort, da das Betonhäuschen von Unbekannten unter anderem mit Hakenkreuzen und SS-Zeichen sowie mit Antifa-Schriftzügen vollgeschmiert wurde. Laut Auskunft der Märkischen Verkehrsgesellschaft (MVG) falle das Säubern der Häuschen in den Aufgabenbereich der jeweiligen Kommune. 

Die Wände des Häuschens wurden neu gestrichen.

Da die Bushaltestelle mit drei Quadratmetern auf Lüdenscheider Stadtgebiet steht, ist der Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb Lüdenscheid (STL) für die Instandhaltung des Häuschens zuständig. 

Auf Nachfrage unserer Zeitung gab der stellvertretende STL-Werkleiter Andreas Fritz zu, von den Beschmierungen vor Ort bisher keine Kenntnis zu haben, versicherte jedoch: „Ich werde da einen Kollegen hinschicken, der sich ein Bild macht.“ Die Beseitigung der Graffiti werde dann in kurzer Zeit durchgeführt. „Da können wir zum Glück relativ schnell reagieren“, sagt Andreas Fritz. 

Zunächst werde versucht, die Bushaltestelle durch Abspritzen zu reinigen. Sollte dies nicht funktionieren, werde die gesamte Haltestelle gestrichen. Klar ist für ihn auch: „Wir werden auf jeden Fall Anzeige gegen Unbekannt erstatten. Das machen wir bei Sachbeschädigungen immer.“

Staatsschutz ermittelt

Auch bei der Kreispolizeibehörde war der Fall bislang unbekannt. Auf Nachfrage erklärt Dietmar Boronowski, Pressesprecher der Polizei, dass am Donnerstag nach dem Hinweis unserer Redaktion Beamte der Wache Lüdenscheid in die Ortslage gefahren seien und dort Fotos von den verfassungsfeindlichen Symbolen (§ 86a StGB) gemacht haben. 

„Nach Paragraf 304 des Strafgesetzbuches handelt es sich auch um eine gemeinschädliche Sachbeschädigung, bei der wir mit der Kommune in Kontakt treten.“ Zwar seien die Aussichten auf einen Ermittlungserfolg gering, dennoch werde die Polizei auch in solchen Fällen selbstverständlich aktiv. „Wir nehmen die Thematik sehr ernst. Solche Symbole gehören nicht in die Öffentlichkeit“, betont der Behördensprecher.

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