Bald neue Kitaplätze in Schalksmühle notwendig

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Bald wird die Schaffung von neuen Kita-Plätzen in Schalksmühle notwendig. Das erklärte Bürgermeister Jörg Schönenberg im rahmen der Einbringung des Haushaltsplanentwurfes. 

Schalksmühle - Während der Einbringung des Haushaltsplanentwurfes sprach Bürgermeister Jörg Schönenberg im Ratssaal nicht nur rein rechnerische Punkte des Zahlenwerks an, sondern ging auch auf soziale und gesellschaftliche Aspekte ein. Auch diese stehen im Zusammenhang mit den Finanzen der Gemeinde.

Kita-Situation 

Die Entwicklung in mehreren Kommunen ohne eigenes Jugendamt zeige, dass zusätzliche Kita-Plätze mittelfristig benötigt werden. Zur Zeit laufen Gespräche mit dem Kreisjugendamt. Darüber hinaus sei noch ein Gespräch der Kommunen ohne eigenes Jugendamt mit dem Landrat vorgesehen. „Ich kann heute bereits sagen, dass die Gemeinde eine zusätzliche Einrichtung benötigt. Dies ist auf der einen Seite erfreulich, auf der anderen Seite besteht ein erheblicher zeitlicher Druck“, sagt der Bürgermeister. 

Gebühren 

Die Abfallbeseitigungsgebühren werden zwar leicht gesenkt, die Kanalbenutzungsgebühren allerdings leicht steigen, berichtete der Verwaltungschef. „Den Finanzexperten aus den Fraktionen ist dies natürlich spätestens deutlich geworden, als sie die Betriebsabrechnungen 2017 der Gebührenhaushalte beraten haben“, erklärt Jörg Schönenberg. 

Flüchtlinge 

„Ich betrachte die aktuelle Situation in Schalksmühle als entspannt und möchte mich für das ehrenamtliche Engagement im Rahmen der Betreuung und der Integrationsbemühungen bedanken“, sagt der Bürgermeister. Über die weitere Nutzung der Holzhäuser am Jahnsportplatz werde er in absehbarer Zeit eine Entscheidung des Rates herbeiführen. „Nach meiner aktuellen Einschätzung werden diese Gebäude nicht mehr benötigt und können daher im Laufe des Jahres 2019 aufgegeben werden.“ 

Schalksmühles Bürgermeister Jörg Schönenberg. 

Beim Stichwort Integration verwies er darauf, dass die Bundes- und die Landesregierungen vereinbart hatten, dass den Ländern ab 2016 zwei Milliarden Euro als sogenannte Integrationspauschale zur Verfügung gestellt werden. Diese Zuweisung soll sich ab 2019 auf 2,435 Milliarden Euro erhöhen. Bislang seien diese Mittel jedoch vollständig vom Land einbehalten worden. Dass sich die Landesregierung nunmehr dazu entschieden hat, die Pauschale zumindest anteilig in Höhe von 100 Millionen Euro pro Jahr weiterzugeben, sei ein längst überfälliger Schritt – aber noch lange nicht ausreichend. 

Primusschule 

„Ich hoffe, dass die Bauarbeiten einschließlich der Gestaltung der Außenanlagen bis zum Ende des Jahres 2019 abgeschlossen werden können. Trotz einiger Widrigkeiten bin ich als Bürgermeister stolz auf das bisher Erreichte, und gleichzeitig bin ich guter Dinge, dass sich unsere Primusschule dauerhaft etablieren wird.“ Wichtig bleibe jedoch, dass man mit den Bemühungen nicht nachlassen. Mit der Veranschlagung von 600 000 Euro für die Außenanlagen habe sich das Gesamtinvestitionsvolumen für die Primusschule – ohne Einrichtung – nochmals deutlich erhöht, so ist es in dem Entwurf zu lesen. 

Gewerbegebiet

Die weitere Bereitstellung von Gewerbeflächen stelle eine große Herausforderung an den Rat und die Verwaltung dar, darauf weist Jörg Schönenberg hin. „Sie können sicher sein, dass ich mein Möglichstes tun werde, um den Bedarf für unsere heimischen Betriebe langfristig zu sichern.“ Die Gespräche mit der Bezirksregierung und anderen Beteiligten seien in einer entscheidenden Phase. Über die Ergebnisse werden die Fraktionen zeitnah informiert. 

Breitband 

Am 25. Oktober hat der Märkische Kreis die Verwaltung darüber informiert, dass mit den Vertragsverhandlungen im Förderverfahren begonnen wurde. Unabhängig davon lasse sich aus Sicht der Gemeinde schon jetzt die Aussage treffen, dass die Wirtschaftlichkeitslücke für Schalksmühle nach eigener Einschätzung vermutlich bei rund sieben Millionen Euro liegen könnte. Der Kreis trete mit den Kosten zunächst in Vorleistung. Er werde die Zahlung des Eigenanteils auch erst nach Beginn der Baumaßnahmen anfordern. Das seien zehn Prozent der Lücke. „Es müssen also nur die jeweiligen Eigenanteile in den Haushalt aufgenommen werden. Die Veränderungen kommen in die Endfassung des Haushaltsplans 2019. Eine endgültige Aussage zur Höhe des exakten Eigenanteils der Gemeinde Schalksmühle wird erst in einigen Wochen feststehen“, sagt er.

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