Bürgermeister schlägt Reduzierung der Grund- und Gewerbehebesätze vor

Schönenberg: Steuern runter in Schalksmühle

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Bürgermeister Schönenberg schlägt eine Senkung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer vor.

Schalksmühle - Ein vorweihnachtliches Geschenk möchte Bürgermeister Jörg Schönenberg den Bürgern und Gewerbetreibenden machen. Er schlägt eine deutliche Senkung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer vor. Mit dieser Idee löst er allerdings auch eine öffentliche Diskussion zum Thema Steuergerechtigkeit aus.

In der Sitzung des Hauptausschusses sorgte der Verwaltungschef für eine Überraschung. „Aufgrund der positiven wirtschaftlichen Entwicklung in der Gemeinde im Haushaltsjahr 2017 schlage ich den Fraktionen eine Steuersenkung vor“, sagte Schönenberg am Montagnachmittag. 

Gute Lage der heimischen Wirtschaft

Die gute Lage der heimischen Wirtschaft kann Kämmerer Reinhard Voss anhand einer Zahl festmachen. „Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer in diesem Jahr belaufen sich auf 12,7 Millionen Euro. Wir haben deutlich höhere Erträge zu verzeichnen als erwartet. Somit wird wahrscheinlich auch die Ausgleichsrücklage deutlich anwachsen von zwei Millionen Euro um weitere drei Millionen.“ 

Die Grund- und Gewerbesteuern im Umkreis im Vergleich.

Wenn der Gemeinderat dem Beschluss des Hauptausschusses folgt, der sich bei zwei Enthaltungen der SPD für die Absenkung der Steuersätze ausgesprochen hat, dann wird die Grundsteuer B im kommenden Jahr von 575 auf 545 Prozentpunkte heruntergesetzt. 

Die Gewerbesteuer soll dann von 452 auf 446 Prozentpunkte gesenkt werden. „Die Erträge aus den beiden Steuersätzen reduzieren sich in der Folge um 130 000 Euro beziehungsweise um 200 000 Euro“, rechnet der Kämmerer vor. 

"Einmalig in der Geschichte der Gemeinde"

Obwohl die Planung für den Haushalt 2018 ein Defizit von 562 322 Euro vorsieht, stehen der Bürgermeister und die Gemeindeverwaltung zu der Steuersenkung. „Das ist einmalig in der Geschichte der Gemeinde und auch im Umkreis eine Ausnahme“, betonte Schönenberg. Man gehe trotz der Senkung von ähnlichen Steuererträgen aus und werde so auch die beiden schlechten Jahre 2018 und 2019 verkraften können.

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