Entlastung für Schalksmühles Finanzhaushalt

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Schalksmühle - „Ich habe die Nachricht freudig zur Kenntnis genommen“, so kommentierte Bürgermeister Jörg Schönenberg auf Anfrage von come-on die Ankündigung der künftigen CDU/FDP-Landesregierung, die sogenannte Abundanzumlage wieder abschaffen zu wollen. Die Volmegemeinde spart damit ab 2018 jährlich einen hohen sechsstelligen Betrag ein.

Eingeführt hatte den „Kommunalsoli“ die rot-grüne Vorgängerregierung. Neben einem überwiegenden Landesanteil wurden mit der Umlage auch vermeintlich finanzstärkere Kommunen zur finanziellen Solidarität mit notleidenden Städten und Gemeinden verpflichtet, mussten seit 2014 jährlich etwa 90 Millionen Euro aufbringen. Die Umlage war von den Gebern als Bestrafung für gutes Wirtschaften aufgefasst worden. So hatte sich unter anderem auch Schalksmühle an einer erfolglosen Klage gegen den „Kommunalsoli“ sowie an einer Demonstration beteiligt.

„Wir haben also immer alles versucht, damit die Umlage abgeschafft wird. Deshalb sind wir sehr froh über die Ankündigung der neuen Landesregierung“, sagte Kämmerer Reinhard Voss, der von einer „spürbaren Erleichterung“ für den gemeindlichen Haushalt sprach. Allein in diesem Jahr kostet die Solidarumlage Schalksmühle knapp 800 000 Euro, insgesamt musste die Volmekommune seit 2014 rund 3,4 Millionen Euro zahlen.

„Wir haben die Umlage immer als ungerecht erachtet“, sagte Bürgermeister Jörg Schönenberg. Künftig falle eine erhebliche Belastung weg. „Wir sind sehr froh, dass das Geld nun in Schalksmühle bleibt und wir es hier investieren können“, sagte das Gemeindeoberhaupt.

Wirklich überraschend kam die Entscheidung für Schönenberg („Ich hatte eine gewisse Erwartungshaltung an die neue Landesregierung“) nicht, zudem wollte sich die ganz große Euphorie beim Bürgermeister am Mittwoch noch nicht einstellen: „Die kommt erst, wenn das Gesetz wirklich verabschiedet ist. Derzeit ist es lediglich eine Ankündigung, deshalb bin ich noch etwas vorsichtig.“

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