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Bürgermeister äußert sich zum Inklusionsproblem im Gerätehaus

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Von: Thomas Machatzke

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Bürgermeister in einer Sitzung
Bürgermeister Jörg Schönenberg ist verärgert: „Lassen unsere Vereine nicht im Regen stehen“ © Thomas Machatzke

Mit einer gehörigen Portion Verärgerung hat Bürgermeister Jörg Schönenberg auf die Debatte um den Treppenlift der Awo im Feuerwehrgerätehaus an der Volmestraße reagiert.

Schalksmühle – Ein neuer Treppenlift dort soll in der Anschaffung 14 500 Euro kosten. Eine Summe, die die Arbeiterwohlfahrt ohne Hilfe nicht aufbringen kann, weshalb Spendenlösungen ins Spiel gebracht worden waren. Und die Frage, weshalb die Gemeinde in einem „öffentlichen Gebäude“ im Zeichen der Inklusion keinen neuen Treppenlift über Fördermittel realisieren wolle.

Die Berichterstattung enthalte Aussagen, die er so nicht stehen lassen könne, sagt Schönenberg. „Sie erweckt den Eindruck, dass die Gemeinde Vereine nicht ausreichend unterstützt. Das ist nicht der Fall, was sich an einer Vielzahl von Beispielen belegen lässt. Auch die Awo-Arbeit ist stets unterstützt und gefördert worden.“ Es treffe nicht zu, so Schönenberg, dass der ehemalige Bürgermeister Köhler die Awo zur Nutzung der Räumlichkeiten im Feuerwehrgerätehaus habe überzeugen müssen. Vielmehr habe ein Antrag der Awo vorgelegen: Sie habe dringend Räumlichkeiten gesucht und die Gemeinde um die Bereitstellung gemeindlicher Räume gebeten.

„Die Frage nach einer Übernahme der Gesamtkosten wurde mir gegenüber zu keiner Zeit geäußert.“

Zum aktuellen Fall sagt Schönenberg: „Als Bürgermeister bin ich um Unterstützung bei der Finanzierung des Treppenliftes gebeten worden. Diese wurde auch zugesagt mit der Bitte, den Finanzierungsbedarf schriftlich vorzulegen. Dies ist gängige Praxis. Bisher liegt mir diesbezüglich kein Schreiben vor. Die Frage nach einer Übernahme der Gesamtkosten wurde mir gegenüber zu keiner Zeit geäußert.“

Jörg Schönenberg verweist darauf, dass es sich beim Feuerwehrgerätehaus zwar um ein gemeindliches Gebäude handele, keineswegs aber um ein öffentliches Bürgerhaus. Nicht jedes gemeindliche Gebäude in Schalksmühle könne barrierefrei sein, gibt er zu bedenken. Im Feuerwehrgerätehaus sei zwischen der Feuerwehr und den sonstigen Nutzern zu unterscheiden. „Die Awo hat seinerzeit die Räumlichkeiten angemietet mit dem Wissen, dass sich diese im 1. OG befinden. Die Gemeinde ist deshalb im Grundsatz nicht verpflichtet, einen barrierefreien Zugang zu gewährleisten. Trotzdem wurde in konstruktiven Gesprächen nach Lösungen für einen Treppenlift gesucht und auch Lösungen gefunden. Und zwar mit erheblicher finanzieller Unterstützung der Gemeinde. Warum diesmal der Weg über die Presse gewählt wurde, erschließt sich mir nicht.“

Darüber ist der Bürgermeister enttäuscht. Er sagt: „Im Rahmen unserer Möglichkeiten helfen wir, im Vergleich zu anderen Kommunen ist es sogar eine Hilfe und Förderung mit Vorbildfunktion. Wir lassen unsere Vereine nicht im Regen stehen.“

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