Gegenwind für neues Pflegezentrum - UWG-Politiker kritisiert Pläne scharf

UWG Schalksmühle, Bernd Müller, Bergstraße 20, Altenheim.
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Kritik an dem Plan, auf dem Gelände der ehemaligen Realschule eine Senioreneinrichtung zu errichten, kam aus den Reihen der UWG.

Was auf den ersten Blick wie ein Alltagsgeschäft des Gemeinderates erscheint, entzündete am Montag im Ratssaal eine sehr emotional geführte Diskussion.

Auf der Tagesordnung des Bau- und Planungsausschusses stand das Vorhaben, ein neues Seniorenzentrum an der Bergstraße zu bauen. Bekanntlich möchte die Pflege an der Volme GmbH (PAV) dort zusammen mit der Firma 3L Architekten aus Menden auf zwei bis vier Geschossen 60 Plätze für die klassische Altenpflege (Pflegestufen 1 bis 5) schaffen.

Das Gremium hatte die Aufgabe, eine Beschlussempfehlung zur Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren und zum Aufstellungs- und Offenlagebeschluss zu fassen.

Die Ansicht von der Bergstraße aus wird sich mit dem Bau ändern.

Eigentlich sollte dieser Punkt schnell abgehakt sein, doch den Investoren schlug aus den Reihen der Politik Gegenwind ins Gesicht. Dabei sei das Anliegen der Beteiligten bereits seit Januar 2019 bei den Verhandlungen zum Kaufvertrag bekannt, betonten Hendrik Gräff, Geschäftsführer der PAV, und Klaus Luig vom Architekturbüro L3. „Die Flächen unterliegen einem starken Refinanzierungsraster. Jeder Raum ist in der Planung erfasst. Eine andere Gestaltung bringt große Probleme“, so der Planer.

Überrascht von dem vorgestellten Planungsentwurf zeigte sich Bernd Müller (UWG). Er sehe diesen „städtebaulich tiefen Einschnitt in das Wohngebiet“ nicht ausreichend diskutiert und die Anwohner ungenügend beteiligt. Er plädierte für eine Bürgeranhörung, bevor man einen baurechtlichen Beschluss fasse. „Ich sehe die Architektur und Planungsart sehr kritisch“, sagte der Politiker. Er stellte die Frage, ob der Bau der Senioreneinrichtung an dieser Stelle und in diese „massiven Form“ sein müsste oder ob es nicht andere „luftigere“ Alternativen gebe. „Ich stelle den Bau eines Pflegezentrums nicht grundsätzlich infrage“, betonte Bernd Müller gegenüber unserer Redaktion.

Ich sehe die Architektur und Planungsart sehr kritisch.

Bernd Müller, UWG-Ratsherr

Über diese Kritik zeigten sich hingegen Klaus Luig und Hendrik Gräff verwundert. „Mit ihrer grundsätzlichen Infragestellung der Planung entziehen sie dem Projekt die Wirtschaftlichkeit.“ Dass der UWG-Politiker mit seiner harten Haltung fast alleine da steht, zeigten die Wortmeldungen der anderen Anwesenden. „Die Kritik ist eine subjektive Meinung“, sagte etwa Dietmar Dassler (FDP), der vor allem Knackpunkte bautechnischer Art anmerkte. „Wir können mit der Gesamtplanung konform gehen. Es müssen aber einzelne Nuancen geklärt werden.“ Auch UWG-Fraktionsvorsitzender Klaus Nelius wich von dieser Haltung ab. „Es ist nicht die Meinung aller im Raum.“ Lutz Schäfer, Fraktionschef der SPD, sah in der Diskussion einen „falschen Zungenschlag“. Er habe keinen Zweifel an der Zusammenarbeit aller. „Ich will so ein Projekt an dieser Stelle. Wir müssen zusammen schauen, wie wir es umsetzen.“

Synergien mit vorhandener Infrastruktur nutzen

Ulrich Pfaffenbach (CDU) hat nach eigenen Angaben „kein Verständnis“ für die Haltung Bernd Müllers. Auch André Krause, Fraktionsvorsitzender der CDU, sieht diese als Einzelmeinung. „Bernd Müller hat das gute Recht dagegen zu sein. Für uns aber passt die Planung.“ Bürgermeister Jörg Schönenberg würde es stören, wenn das gesamte Projekt infrage gestellt werde. „Wir wollten doch einen ganzheitlichen Ansatz finden und die Synergien mit der vorhandenen Infrastruktur nutzen.“

Letztlich entschied man bei neun Pro-Stimmen und zwei Enthaltungen von CDU und SPD dafür, dass bis zur Hauptausschuss-Sitzung (5. Oktober) oder zum Rat (28. Oktober) eine Bürgerinfo-Veranstaltung organisiert werden soll. Mit neun Pro-Stimmen und zwei Gegenstimmen (CDU) votierte man dafür, keine Beschlussempfehlung auszusprechen. Die Entscheidung über die Änderung des Bebauungsplans liegt bei den anderen Gremien.

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