Aldi in Heedfeld - Whistleblower oder besorgter Bürger?

+
Unrude in Heedfeld - Was passiert mit dem Aldi?

Heedfeld - Was hat Aldi mit dem Markt in Heedfeld vor? Nachdem der CDU-Kreistagsabgeordnete Bernd Schmitt öffentlich über Pläne, die bisher anscheinend nur vertraulich behandelt wurden, sprach, werden Bedenken zur Nahversorgungslage im Höhengebiet laut. Unsere Zeitung sprach mit den Schalksmühler Fraktionsspitzen über die Situation.

Klaus Nelius (UWG) 

Klaus Nelius (UWG)

Der Vorsitzender der Unabhängigen Wähler fragt: „Ist der Standort in Heedfeld gefährdet, weil sich andere Fraktionen an Verabredungen gehalten und sich noch nicht zu möglichen Ausbau- und Erweiterungsplänen geäußert haben?“ Der Kreistagabgeordnete unterstelle aber genau das und transportiere „unverantwortlich Ängste und Verunsicherung in die Bevölkerung“. Auf den Vorwurf Schmitts, dass bislang nur die CDU sich für den Markt ausgesprochen habe, reagiert er mit der Frage, warum gerade die UWG, die lange für die Nahversorgung in Heedfeld gekämpft hat, nun eine Stärkung und Sicherung des Standortes verhindern wollen solle? 

Vertrauliche Informationen

Nelius kritisiert das Vorgehen des Kreispolitikers: Die UWG sei – wie die anderen Fraktionen – auf Wunsch von Aldi vertraulich über die Absicht des Unternehmens informiert worden. Es ging um eine mögliche Modernisierung und Vergrößerung des Marktes. Die Fraktionen wollten sich vertraulich in einem Gespräch mit Vertretern von Aldi sachlich und emotionsfrei über Details zu den Plänen informieren und die dazu gehörenden rechtlichen Rahmenbedingungen abklären. Erst danach sollte die Bevölkerung über die Pläne informiert und darüber öffentlich diskutiert werden. „Alle Fraktionen haben Vertraulichkeit verabredet.“ 

Diese Art von Politik, Menschen zu verunsichern und Ängste zu schüren, um sich selbst als „Retter und Bewahrer der Ordnung“, zu präsentieren, kannte Nelius bisher nur von anderen Parteien des allgemeinen politischen Spektrums. „Das darf nicht unser Stil werden, es beschädigt nachhaltig die bisher sehr sachliche und konstruktive Zusammenarbeit aller Fraktionen. Politiker, die ,rumtwittern‘, haben wir schon genug.“ 

Jan Schriever (FDP) 

Der Vorsitzende der Freien Demokraten sagt zur Vorgeschichte, dass es bislang keine direkten Gespräche der Fraktionen mit Vertretern von Aldi gegeben habe. Lediglich das übermittelte Ansinnen des Unternehmens sei in der interfraktionellen Runde erörtert worden. Daraufhin sei beschlossen worden, ein Gesprächstermin mit Aldi, Verwaltungsmitarbeitern und den Fraktionen zu organisieren. Dieses Treffen soll im April stattfinden. „Aus dem Ansinnen von Aldi zu schließen, der Standort wäre gefährdet, ist schon abenteuerlich. Hierdurch werden Ängste ohne Not geschürt“, so die Kritik an Bernd Schmitt. Sein Handeln bewertet der FDP-Politiker als mögliche „wilde Spekulationen“. Auch Schriever betont, dass die interfraktionelle Zusammenarbeit von Vertrauen lebe. „In dieser Hinsicht haben die Äußerungen aus meiner Sicht eher geschadet.“ 

Jan Schriever (FDP)

Dass nur die CDU sich zum Erhalt des Marktes positiv geäußert habe, sei „völliger Blödsinn“. „Die FDP, wie alle anderen Fraktionen, bekennen sich zur dortigen Nahversorgung. Deswegen möchten wir die Gespräche mit Aldi führen, um die Interessen kennen zu lernen und zu bewerten. Die Gemeinde hat ein Einzelhandelsgutachten in Auftrag gegeben. Die FDP werde die Empfehlungen des Gutachtens verantwortungsvoll mit den Interessen von Aldi abwägen und eine gute Entscheidung im Sinne der Bürger treffen.“ 

Diskussion weiter unaufgeregt führen

In Zukunft wolle man die Diskussion ganz unaufgeregt weiterführen. „In den sozialen Netzwerken ist die Diskussion hauptsächlich von zwei Ratsvertretern geführt worden. Wenn alle Informationen auf dem Tisch liegen, soll das Thema kurzfristig öffentlich gemacht werden. Falls die Fraktionen dann zu unterschiedlichen Bewertungen kommen, kann sich ja jeder positionieren. Vorher ist das meiner Auffassung nach unseriös.“ 

Lutz Schäfer (SPD) 

Der Vorsitzende der Sozialdemokraten sieht keine Gefährdung des Standortes. „Einen Rückzug, wie von Bernd Schmitt an die Wand gemalt, halte ich für ausgeschlossen. Es handelt sich erkennbar um einen äußerst lukrativen Standort.“ Aldi sei, wie an anderen Standorten auch, daran interessiert, in Heedfeld zu modernisieren und zu vergrößern. Dies werde von der SPD im Grundsatz positiv bewertet. „Das Vorhaben ist auf dem vorhandenen Grundstück möglich, gegebenenfalls auch durch einen Neubau.“ 

Zu den Informationen, die Aldi an die Fraktionen übermittelt hat, sagt Schäfer, dass Bürgermeister Jörg Schönenberg im Rat nicht-öffentlich informiert habe. „Der Kreistagsabgeordnete Schmitt schürt bewusst Ängste, wenn er in einer CDU-Versammlung vertrauliche Details ausplaudert – aus welchen Gründen auch immer.“ Schäfer sei unklar, welche und wessen Interessen er vertritt. Auch bleibe unklar, wie er an nicht-öffentliche Informationen gelangt ist. „Es ist völlig normal, dass Aldi bewusst zunächst vertrauliche Gespräche mit der Gemeindeverwaltung geführt hat.“ 

Lutz Schäfer (SPD)

Auch die SPD setze sich für die Nahversorgung in Heedfeld ein, betont der SPD-Politiker. „Es steht für alle Fraktionen völlig außer Frage, dass der Erhalt des Aldi-Marktes eine sehr hohe Priorität genießt.“ Als weiteren Schritt sieht Schäfer vor, das Gespräch mit Aldi abzuwarten. Das Thema dürfe vorher nicht dramatisiert werden. „Die SPD-Fraktion ist auf die weiteren Informationen sehr gespannt und wird anschließend unvoreingenommen ihre weitere Vorgehensweise festlegen.“ 

André Krause (CDU) 

Zu der Sache nimmt auch der Vorsitzende der Christdemokraten Stellung. Ob und inwiefern der Aldi-Markt gefährdet ist, könne derzeit allein das Management von Aldi selbst bewerten. „Dass die Gefahr eines Abzugs aus Heedfeld genau so debattiert werden muss wie die Argumente gegen einen Neubau, ist aus meiner Sicht sinnvoll und praktikabel.“ 

Öffentlichkeit zeitnah informieren

Krause stellt sich an die Seite seines Parteikollegen auf Kreisebene: „Bernd Schmitt hat sich als besorgter Bürger des Höhengebiets zu Wort gemeldet.“ Da er gar kein Ratsmitglied mehr ist, sei es offenkundig, dass er über keine vertraulichen Informationen verfüge. Vielmehr seien es persönliche Kontakte, aus dessen Gesprächen sein Meinungsbild gewachsen sei. 

André Krause (CDU)

Zu dem möglichen Vorhaben in Heedfeld sagt er: „Die CDU-Fraktion steht den Plänen Aldis positiv gegenüber. Der CDU-Politiker möchte die interfraktionelle Runde mit Vertretern Aldis abwarten und dann zeitnah die Öffentlichkeit informieren. „In welchem Rahmen – das sei jeder Fraktion freigestellt. Wir planen diesbezüglich ein offenes Bürgergespräch. Die Kollegen Kapfer, Nelius und Bossart werden es vielleicht über soziale Medien halten. Die Vorwürfe, die der Kollege Nelius über Facebook veröffentlichte, entbehren jeglicher Grundlage. Bernd Schmitt hat keinesfalls ,mit Ängsten jongliert’ oder hatte die Absicht, sich als ,Retter’ darzustellen.“

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren: Auf come-on.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare