Haushalt 2016: Defizit von 2,6 Millionen Euro

+
Bürgermeister Jörg Schönenberg stellte den Haushaltsplanentwurf im Rat vor.

Schalksmühle - Der Haushaltsplanentwurf der Gemeinde Schalksmühle für das Jahr 2016 weist ein Defizit von rund 2,4 Millionen Euro aus und schließt damit deutlich schlechter ab, als es noch im Rahmen der Finanzplanung im Haushalt 2015 für das kommende Jahr der Fall war.

Damals wurde nur mit einem Defizit von gut einer Millionen Euro kalkuliert. Damit liegt das erwartete Minus nur minimal unter dem für dieses Haushaltsjahr kalkulierten Fehlbetrag von 2,55 Millionen Euro. Nachdem die Grundsteuer B (von 430 auf 575 Prozentpunkte) und die Gewerbesteuer (von 433 auf 452 Prozentpunkte) bereits in diesem Jahr deutlich angehoben worden waren, verzichtet die Gemeinde für 2016 zwar auf eine neuerliche Erhöhung, stellt diese für die Zukunft aber bereits in Aussicht.

Zahlen als "Herausforderung"

Bürgermeister Jörg Schönenberg stellte den Haushaltsplanentwurf in der gestrigen Ratssitzung im Ratssaal des Rathauses vor und sprach mit Blick auf das Zahlenwerk von einer „Herausforderung“: „Trotz diverser Sparbemühungen in den Vorjahren und einer deutlichen Steuererhöhung zum 1. Januar ist es uns nicht gelungen, die Finanzsituation der Gemeinde Schalksmühle auf eine solide Grundlage zu stellen."

Massiver Anstieg des Fehlbetrages

Der massive Anstieg des Fehlbetrages gegenüber dem Haushaltsplan 2015 von rund 1,4 Millionen Euro ist vor allem bedingt durch deutlich steigende Kosten im Sozialbereich – stetig wachsende Flüchtlingszahl und hohe Kreisumlage – und die sogenannte Solidarumlage. Für den Haushaltsplanentwurf 2016 stehen nun Erträgen von rund 30,9 Millionen Euro Aufwendungen von etwa 33,3 Millionen Euro gegenüber. Das Minus in der Gemeindekasse muss zum Ende des Jahres 2016 erstmals durch die allgemeine Rücklage gedeckt werden, die derzeit immerhin noch fast 40 Millionen Euro beträgt. Denn die Ausgleichsrücklage (aktuell noch rund 1,2 Millionen Euro) wird nach Ablauf des Haushaltsjahres 2015 komplett aufgebraucht sein.

Schrumpfendes Eigenkapital

„Das Eigenkapital der Gemeinde wird weiterhin massiv verzehrt“, sagte Schönenberg in seiner Haushaltsrede. Die Gründe dafür sieht der Bürgermeister „nur zum geringsten Teil hausgemacht“. So rechnen Schönenberg und Kämmerer Reinhard Voss allein im Asylbewerberbereich mit einem Defizit von einer Millionen Euro. Allerdings hofft Schönenberg noch auf eine Erhöhung der Zuweisungen durch Land und Bund. In den aktuellen Haushaltsplanentwurf seien nur Zuweisungen in Höhe von 900 000 Euro eingerechnet. Bei derzeit 132 Flüchtlingen in der Volmekommune, wurde die Berechnungsgröße für 2016 auf 200 Empfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz im Jahresmittel erhöht. „In den so entstehenden Gesamtkosten von zwei Millionen Euro sind aber noch keine Personalkosten und sonstigen Sachkosten wie der Kauf von Fahrzeugen eingerechnet“, sagte Schönenberg.

Personalkosten steigen in 2016

 Die Personalkosten steigen im Ansatz für 2016 ebenfalls, weil die Gemeinde den ursprünglich für 2016 vorgesehenen Stellenschlüssel von 80,9 nicht erreichen wird. „Die zusätzlichen Aufgaben im Bereich der Flüchtlingsunterbringung und ein Personalengpass im Ordnungsamt machen dieses Vorhaben leider unmöglich“, erklärte Schönenberg.

„Aberwitz geht in die dritte Runde“

 Verärgert zeigte sich der Bürgermeister über die Solidarumlage, in deren Rahmen Schalksmühle aufgrund gesetzlicher Regelungen des Landes erneut interkommunale Transfers an finanzschwache Kommunen in Höhe von 812 000 Euro vorzunehmen hat. In 2015 hatte die Gemeinde „nur“ 679 000 Euro zu berappen. „Dieser Aberwitz geht im Jahr 2016 schon in die dritte Runde, denn die eingereichten Klagen wurden noch nicht entschieden. Besonders ärgert mich, wenn Empfängerkommunen ihre Hebesätze stabil halten können, jedoch wir letztlich die Zeche mit spürbar höheren Hebesätzen zahlen müssen“, ärgert Schönenberg.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare