„Mauer ist ein Horrorszenario“

Professor Dr. Gerd Ketteler

SCHALKSMÜHLE ▪ Eine Festlegung auf einen Standort für den geplanten Kunstrasenplatz hat es im Bauausschuss nicht gegeben – stattdessen setzen die Politiker nun Hoffnung in eine rechtliche Beurteilung der Situation durch Professor Dr. Gerd Ketteler. Bevor ein einstimmiger Beschluss zur Beauftragung fiel, gab es einen Schlagabtausch zwischen den Parteien.

Eine Grundsatzerklärung verlas der Ausschussvorsitzende Klaus Nelius zu Beginn der Sitzung (siehe unten). Darin sagte er unter anderem: „Heute sind die Kernaussagen des Gutachtens öffentlich, nicht aber der genaue Wortlaut und die Details. Das führt dazu, dass die Diskussion unter dem Eindruck der Verwaltungsvorlage völlig undifferenziert geführt wird.“ Der Fraktionsvorsitzende der UWG bezeichnete die Planungen zum Lärmschutz als „Horrorszenario“.

Eine Meinung, die Dietmar Daßler (FDP) nicht teilen konnte. „Die Gesamtheit der Problematik lag auf dem Tisch und die Verwaltung hat sich positioniert. Jetzt wird den Ausführungen der Verwaltung kein Glauben geschenkt.“ Da der Liberale die Probleme am Jahnplatz sehe, brachte er einen neuen Standort ins Spiel. Die Verwaltung sollte prüfen, ob es nicht einen zentraleren Platz gebe. Bernd Müller (UWG) entgegnete: „Wir werfen der Verwaltung nichts vor. Wir wollen einfach nur eine zweite Meinung hören.“ Er sagte, dass aus dem „einfachen UWG-Vorschlag Asche runter, Kunstrasen drauf“, ein komplexes Thema geworden wäre. Müller erklärte, dass er notfalls auch den Weg vors Gericht einschlagen wolle.

Michael Schwalm (CDU) konterte und wollte wissen, ob nach der Rechtseinschätzung die nächste eingeholt werden sollte, falls diese nicht die Ansicht der UWG teile. „Wir reden, reden und reden – dabei geht Zeit verloren. Wir sollten nach diesem Gutachten eine Entscheidung treffen und zu Potte kommen.“

Während Klaus Nelius erklärte: „Niemand in der UWG hat die Absicht, eine derartige Mauer zu bauen“, sprachen seine Fraktionskollegen Bernd Müller und Ortwin Schmidt schon von einem möglichen Mauerbau – „es gibt aber andere Möglichkeiten – dies kann man ja auch an der Autobahn sehen, was möglich ist“. Das solle dann aber ohne „solch massive bauliche Eingriffe“ bewerkstelligt werden.

Harry Haböck (UWG) appellierte an die Verwaltung, sich der Sache anzuschließen und sich für den Jahnplatz einzusetzen. „Lärmschutz ist nicht verhandelbar. Es darf nicht der Eindruck entstehen, als befänden wir uns auf einem Basar“, sagte Bürgermeister Jörg Schönenberg. Die Einstellung der Verwaltung basiere auf gesetzlichen Vorgaben. Auch freiwillige Vereinbarungen mit Anliegern seien rechtlich nicht haltbar. Nach derzeitiger Aktenlage gebe es zwei Möglichkeiten, um Kunstrasen am Jahnplatz zu realisieren – die Einschränkung der Benutzungszeiten und der Bau von Lärmschutzwänden.

Einen weiteren Beitrag dazu soll nun die Bewertung von Professor Dr. Gerd Kettelers ergeben. Er soll unter anderem Stellung beziehen, ob gegen etwaige Lärmbelästigungen erfolgreich geklagt werden könnte. ▪ mc

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