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Nach Debatte im Ausschuss: Photovoltaik an der A45 von Tagesordnung gestrichen

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Von: Bettina Görlitzer

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So eine Photovoltaikanlage könnte auch bald am Nattenberg entstehen.
Gegen die geplante Freiflächenphotovoltaik-Anlage an der A45 hatten Anwohner Unterschriften gesammelt. © IMAGO/P.Nowack

Auch die Gemeinde Schalksmühle möchte die Bürger dabei unterstützen, ihre Energiekosten zu senken: Mit Ratsbeschluss vom Montag können Mieter oder Eigentümer von Wohneinheiten in einem Zwei- oder Mehrfamilienhaus Zuschüsse zur Anschaffung einer Stecker-Photovoltaikanlage beantragen.

Schalksmühle – Pro Antragssteller und Wohneinheit soll es 100 Euro an Zuschüssen für Anlagen geben, die ganz einfach über die Steckdose angeschlossen werden können. Insgesamt stehen der Gemeinde dafür 15 000 Euro zur Verfügung. Dabei handelt es sich um Landesmittel, die über die Bezirksregierung im Rahmen der „Gewährung von Kompensationsleistungen für kommunale Klimaschutzinvestitionen“ beantragt werden konnten.

Die Zustimmung aller Ratsfraktionen zu diesem Punkt der Tagesordnung stand außer Frage. Diskutiert wurde lediglich darüber, ob der Kreis möglicher Empfänger auch auf Einfamilienhausbesitzer ausgeweitet werden könne. Jörg Weber (CDU) merkte an, dass beispielsweise junge Familien, die gerade gebaut oder eine Immobilie erworben hätten, auch nicht unbedingt gleich die Möglichkeit hätten, sich eine große Photovoltaik-Anlage auf dem Dach installieren zu lassen.

Zustimmung aller Ratsfraktionen

Außerdem fragte Klaus Nelius (UWG), ob ein verbindlicher Kaufvertrag ausreichend sei. Der Stichtag 31. Dezember könne sonst knapp sein, da der Oktober bereits vor der Tür stehe. Die Verwaltung sagt zu, die Möglichkeiten einer Fristverlängerung prüfen zu lassen.

Je nach Andrang sei sicher denkbar, die Förderung unter bestimmten Voraussetzungen auch für Einfamilienhausbesitzer auszuweiten, sagt Bürgermeister Jörg Schönenberg. Er bat den Rat um Zustimmung, die Fördersumme gegebenenfalls in einem kleinen Rahmen aufstocken zu können, falls die 15 000 Euro ausgeschöpft würden.

Freiflächenphotovoltaik-Anlage von der Tagesordnung gestrichen

Von der Tagesordnung gestrichen wurden indes nach der ausführlichen Debatte im Hauptausschuss die Beschlüsse rund um eine mögliche Freiflächenphotovoltaik-Anlage entlang der A45. Hier soll, wie im Hauptausschuss vergangene Woche auch mit zahlreichen Anliegern besprochen, abgewartet werden, ob der Betreiber überhaupt die möglichen Flächen dafür vorhalten kann, bevor erneut in den Fachausschüssen beraten wird.

Einigung erzielt werden konnte zudem zu einer langwierigen Debatte um die künftige Protokollführung von Ausschuss- und Ratssitzungen. Nachdem sich im Mai ein Versuch von Audio-Aufnahmen als nicht zielführend erwiesen hat – insbesondere, weil nicht alle Ratsmitglieder mit der Aufnahme ihrer Wortbeiträge einverstanden waren, war zuletzt im Hauptausschuss intensiv, aber ohne Ergebnis diskutiert worden, wie die Protokollführung für die Mitarbeiter der Verwaltung vereinfacht und trotzdem den Anforderungen der Politiker an ausreichende Informationen gerecht werden könne.

In der Zwischenzeit haben interfraktionelle Gespräche auf Initiative von Jan Schriever (FDP) zu einer Lösung geführt, die im Rat einstimmig – bei einer Enthaltung von Lutz Schäfer (SPD) – akzeptiert wurde.

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