Kommunalwahl 2020

Letzte Chance: So kann man als Bürgermeister kandidieren

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Chance für eine Kandidatur: Bis zum 27. Juli können Einzelbewerber ihre Bewerbung für die Bürgermeisterwahl samt Unterschriftenliste abgeben.

Schalksmühle - Am 13. September wird gewählt. Auch die Schalksmühler werden den Gang zur Wahlurne antreten oder per Briefwahl ihre Kreuzchen machen. Bislang steht nur ein Kandidat auf der Wahlliste für das Bürgermeisteramt. Eine größere Chance für Einzelbewerber ermöglicht nun die Corona-Krise.

Bekanntlich hat sich bisher nur der amtierende Bürgermeister Jörg Schönenberg zu einer Kandidatur bekannt. Alle Parteien in der Gemeinde haben auf einen eigenen Kandidaten verzichtet und wollen stattdessen teilweise ausdrücklich dem Amtsinhaber den Rücken stärken. Damit ist die Wahl des Bürgermeisters eine wenig spannende Angeleigenheit für jeden Wahlbeobachter. 

Nun gibt es aber noch die Möglichkeit, dass sich weitere Einzelkandidaten zur Wahl aufstellen lassen. Die Corona-Pandemie hat den Weg bis zur Kandidatur erleichtert. Im Zuge der Krise wurde das Kommunalwahlgesetz geändert. So benötigt ein potenzieller Bewerber nun deutlich weniger Unterstützer-Stimmen aus der Bevölkerung. Auch die Abgabefrist für die Bewerbung samt Unterschriftenliste wurde verschoben. Sabrina Knappe, Sachgebietsleiterin Zentrale Dienste und Finanzen in der Gemeindeverwaltung, klärt über die Änderungen auf. 

Wie viele Stimmen braucht ein Einzelbewerber? 

In der Gemeinde seien 84 Unterschriften nötig, um sich für die Bürgermeisterwahl aufstellen zu lassen. Vor der Anpassung des Kommunalwahlgesetzes seien noch 140 Unterschriften erforderlich gewesen. Die Bewerbung könne bis 27. Juli, 18 Uhr, abgegeben werden, so die zuständige Gemeindemitarbeiterin. 

Welches Gremium entscheidet über die Zulassung der Bewerber? 

Nach der Abgabefrist für die Unterstützungsunterschriften tage am 29. Juli, 16 Uhr, im Ratssaal, der Wahlausschuss, der dann über die Zulassung von Wahlvorschlägen entscheidet. 

Welche Kriterien entscheiden über eine Zulassung? 

Hierbei handele sich um umfassende Rechtsvorschriften, die sich etwa aus Paragraf 15 des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) ableiten. Gab es früher Fälle, in denen Kandidaten abgelehnt wurden? Aus welchen Gründen geschah dies? In einem früheren Fall seien nicht die notwendigen Unterstützungsunterschriften bei einem Einzelbewerber erreicht worden, erinnert sich Sabrina Knappe. 

Es liege bisher nur die Bewerbung von Jörg Schönenberg vor. Es habe auch keine Anfragen zu Modalitäten oder Ähnliches gegeben. 

War der Weg über die Einzelkandidaten in der Vergangenheit beliebter? 

Auch Jörg Schönenbergs Vorgänger, der verstorbene ehemalige Bürgermeister Wilfried Köhler (von 1999 bis 2005 im Amt), habe sich für diesen Weg entschieden.

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