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Gute Nachricht: Schalksmühler müssen bald weniger zahlen

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Von: Carolina Ludwig

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Während andere Gebühren, zum Beispiel für die Beseitigung von Klärschlamm steigen, sinken die Gebühren für die Abfallbeseitigung in Schalksmühle wieder.
Während andere Gebühren, zum Beispiel für die Beseitigung von Klärschlamm steigen, sinken die Gebühren für die Abfallbeseitigung in Schalksmühle wieder. © Carolina Ludwig

Das Leben wird teurer, das schlägt sich auch in den Gebühren in Schalksmühle nieder. Überraschenderweise verringern sich jedoch die Abfallgebühren für 2023.

Schalksmühle – Der Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Umwelt- und Klimaschutz hatte am Dienstag einige Satzungsänderungen zu beschließen. Nach einer Prüfung von Grundgebühr und Betriebskosten für die Obdachlosenunterkunft werden in der Änderungssatzung beide Beträge erhöht. Die Grundgebühr steigt unter Berücksichtigung einer Inflationsrate von 10 Prozent von 3,90 Euro auf 4,30 Euro je Quadratmeter und Monat an. Die Stromkosten steigen um etwa 27 Prozent auf 39,10 Euro, die Heizkosten um etwa 35 Prozent auf 35,64 Euro und die sonstigen Kosten sinken um etwa 8 Prozent auf 35,53 Euro im Monat und Person.

Auch die Gebühren für die Beseitigung von Klärschlamm steigen 2023 deutlich an. Statt 39,55 Euro werden 48,69 Euro pro Kubikmeter fällig, was einer Erhöhung von 23 Prozent entspricht. „Der Grund für die Gebührenerhöhung liegt ganz überwiegend in den gestiegenen Abfuhrkosten, insbesondere an den gestiegenen Dieselpreisen“, heißt es erklärend in der Beschlussvorlage.

Die Kanalbenutzungsgebühren sinken überwiegend, lediglich die Schmutzwassergebühr für Normalkunden steigt von 2,60 Euro auf 2,70 Euro pro Kubikmeter an. Ruhrverbandsmitglieder zahlen statt 1,32 Euro nur noch 1,25 Euro pro Kubikmeter. Die Niederschlagswassergebühr sinkt um 3 Cent auf 67 Cent pro Quadratmeter, Ruhrverbandsmitglieder zahlen 8 Cent weniger und kommen auf 50 Cent pro Quadratmeter. Für Grundstücke, die nach dem 31. Dezember 2019 an das öffentliche Kanalnetz angeschlossen werden, müssen laut Beschlussvorlage aus Gründen der Gebührengerechtheit höhere Gebührensätze berechnet werden, da für diese Grundstücke die Erhebung von Kanalanschlussgebühren entfällt.

Nach einer Erhöhung um etwa 10 Prozent zu 2022 sinken nun die Abfallbeseitigungsgebühren wieder. Ein Liter Behältervolumen kostet 2023 nur noch 2,56 Euro statt 2,71 Euro – also etwa 5 Prozent weniger. Die 120-Liter-Tonne kostet folglich nur noch 307,20 Euro statt 325,20 Euro. Die Gebühr für Abfallsäcke reduziert sich stark von 6 auf 4 Euro das Stück. Die Gebühr für zusätzliches Papier bleibt unverändert bei 6 Cent pro Liter.

Als fünfte und sechste Änderungssatzung standen die zur Anpassung der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung auf der Tagesordnung. In Ersterer wurden lediglich zwei Sätze gestrichen: Die Verschlussplatten der Urnennischen verbleiben nun auch offiziell zwecks einheitlicher Gestaltung der Anlage im Eigentum der Gemeinde und gehen nach Ablauf der Nutzungszeit nicht in den Besitz der Nutzungsberechtigten über. Die Streichung der beiden Sätze wurde bereits 2020 beschlossen, jedoch nicht umgesetzt.

Die Änderung der Friedhofsgebührensatzung beruht auf einer Nachkalkulation der Firma Weiher, die dem Arbeitskreis Friedhof im März vorgestellt wurde. Die Verwaltung empfiehlt in der Beschlussvorlage, den Kalkulationen der Firma Weiher grundsätzlich zu folgen. Die Gebühren werden für die meisten Bestattungsformen erhöht, lediglich Gräber auf Erd- und Urnengemeinschaftsfeldern werden etwas günstiger. In einem besonderen Punkt ist man der Empfehlung der Firma Weiher nicht gefolgt: Statt 300 Euro nimmt die Gemeinde Schalksmühle für Kinder- und Sternchengräber weiterhin lediglich eine „symbolische Nutzungsgebühr“ in Höhe von 1 Euro.

Die Änderungssatzungen wurden jeweils einstimmig beschlossen und werden am 5. Dezember im Hauptausschuss beraten, bevor sie am 12. Dezember der Gemeinderat beschließen soll.

Ebenfalls ohne Gegenstimmen stimmte der Ausschuss der Anschaffung und dem Ersatz diverser Fahrzeuge und Geräte am Bauhof zu. Dort sollen eine neue Pritsche mit Doppelkabine, eine vollelektrische Pritsche, ein neuer Schaufellader, ein Auslegearm, zwei Streuautomaten und ein Thermofass angeschafft werden. Die meisten Fahrzeuge und Geräte waren 10 bis 20 Jahre im Einsatz und sind laut Bauhofleiter Peer Heinzer stark verschlissen. Insgesamt sollen für 2023 Mittel in Höhe von etwa 288 000 Euro zur Verfügung gestellt werden. Auch hierüber muss der Hauptausschuss noch beraten, bevor der Rat eine Entscheidung fällt.

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