Option des Breitband-Vollausbaus für Schalksmühle

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Über die Internetseite www.wieistmeineip.de können Internetnutzer ihre Down- und Uploadgeschwindigkeit testen. In Schalksmühle ist diese in vielen Haushalten noch recht niedrig.

Schalksmühle - Wie schnell soll das Internet in Schalksmühle werden? Und welchen Preis müsste die Gemeinde dafür zahlen? Mit dieser Fragestellung beschäftigte sich am Montagabend einmal mehr der Gemeinderat.

Am Ende stand das Ergebnis: Ein zeitnaher Vollausbau bis in jedes Gebäude ist für knapp 4000 Haushalte in Schalksmühle im Rahmen des kreisweiten Förderantrags zum Breitbandausbau nur möglich, wenn die Fördermittel von Bund und Land in Höhe von kreisweit rund 25 Millionen Euro dafür ausreichen sollten.

Worum geht es in der Diskussion? 

Um die Förderkriterien von Bund und Land erfüllen zu können, haben sich alle 15 Kreiskommunen sowie der Märkische Kreis und die Telekommunikationsgesellschaft (TKG) Südwestfalen zusammengetan und im Herbst 2016 einen gemeinsamen Förderantrag auf kreisweiten Breitbandausbau gestellt. Der dazu erforderlichen Kooperationsvereinbarung hat auch der Schalksmühler Rat im September 2016 geschlossen zugestimmt.

Wie soll ausgebaut werden? 

Die Ausschreibung musste aufgrund von EU-Förderrichtlinien anbieter- und technikneutral erfolgen. Wahrscheinlich läuft es aber auf einen Ausbau mittels Glasfasertechnik hinaus. Hauptsächlich aus Kostengründen – gefördert wird der Ausbau über das Modell der Wirtschaftlichkeitslücke nämlich nur zu maximal 90 Prozent, die restlichen zehn Prozent sind kommunaler Eigenanteil – haben sich alle 15 Kreiskommunen auf einen Ausbau bis zu den Kabelverzweigern geeinigt. Nur Schalksmühle hat sich als einzige Kommune immer die Option eines Vollausbaus offengehalten. 

Worin liegen die Unterschiede zwischen den Ausbauvarianten? 

Beim Ausbau bis zu den Kabelverzweigern schreiben die Förderrichtlinien vor, dass jedem Haushalt, der im Fördergebiet liegt (in Schalksmühle sind dies große Teile der Wohnbebauung), künftig Downloadgeschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit/s garantiert werden. Bei einem Vollausbau würden sich die Download-, aber auch Uploadgeschwindigkeiten mindestens verdoppeln. 

Worüber hat der Rat am Montag debattiert? 

Über einen Antrag der CDU-Fraktion, die von der Verwaltung gefordert hatte, die zusätzlichen Kosten für einen Glasfaser-Vollausbau – bei einem Ausbau bis zu den Kabelverzweigern liegt der gemeindliche Eigenanteil bei etwa 100 000 Euro – zu ermitteln.

 Zwar zog Jörg Weber, Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbandes, den Antrag kurzfristig zurück, weil er aus der Kreisverwaltung die Informationen erhalten habe, dass Förderverfahren und -richtlinien noch einmal überarbeitet werden könnten. Details dazu konnte Weber allerdings noch nicht nennen. Dennoch präsentierte Oliver Emmerichs, Fachbereichsleiter Bauverwaltung, einige Rechenspiele. 

Wie sahen die Rechenspiele aus? 

„Wir bewegen uns nur im Bereich der Annahmen, gesicherte Zahlen, liegen weiterhin nicht vor“, sagte Emmerichs. Bei möglichen Kosten je Hausanschluss zwischen 2500 und 5000 Euro und verschiedenen Variablen wie dem Anschlussgrad kam Emmerichs auf mögliche Gesamtkosten von 10 bis 20 Millionen Euro für einen Vollausbau des Gemeindegebietes und eine Wirtschaftlichkeitslücke von 7,5 bis zu 16 Millionen Euro. 

Sollte der kreisweite Ausbau bis zu den Kabelverzweigern günstiger als 25 Millionen Euro werden, könnten die restlichen Fördergelder laut Emmerichs unter Umständen nach Schalksmühle fließen, um gemeinsam mit einem großen Eigenanteil der Gemeinde den Vollausbau zu realisieren. 

Was wäre die Alternative?

Die Gemeinde könnte auch aus dem Förderverfahren aussteigen, müsste dann aber die Kosten in Höhe der Wirtschaftlichkeitslücke zu 100 Prozent selbst tragen. Ein sofortiger Vollausbau ist damit eigentlich nicht realistisch. Oder wie es Bürgermeister Jörg Schönenberg sagte: „Wir sind auf dem richtigen Weg. Der wird jedoch nicht sofort bis in jede Haustür hinein führen.“ 

Warum befasst sich Schalksmühle als einzige Kommune im Kreis dennoch mit dem sofortigen Vollausbau? 

Um nicht wieder von der Entwicklung in der digitalen Welt abgehängt zu werden. „50 Mbit/s werden bei ständig steigenden Datendurchsätzen schon in zehn Jahren nicht mehr ausreichen“, warnte Jan Jellesma, Sachkundiger Bürger für die SPD im Bau- und Planungsausschuss. 

Die Förderung des Ausbaus nur bis zu den Kabelverzweigern dürfe nicht plötzlich zu einer Sackgasse werden und zwingend erforderlichen weiteren Ausbaubemühungen im Wege stehen. Emmerichs dagegen verwies auf die Bedürfnisse der Bürger: „Die breite Masse der Privathaushalte kommt zumindest für eine Übergangszeit mit 50 Mbit/s gut klar.“

Wann lassen sich verbindliche Aussagen zu den Kosten treffen? 

Wahrscheinlich gegen Jahresende. Bis dahin laufen die Verhandlungsrunden des Märkischen Kreises und der TKG mit den zwei Anbietern, die im Rahmen des Ausschreibungsverfahrens für den kreisweiten Breitbandausbau für Privathaushalte ihr Interesse bekundet haben. „Meine Bitte ist es, dieses Gespräche abzuwarten. Danach können wir hier wieder diskutieren“, sagte Bürgermeister Schönenberg.

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