Schnelles Internet

Breitbandausbau: "Einmalige Chance nutzen"

+
Ausschreibung mit Glasfaser bis in die Gebäude gewünscht.

Schalksmühle - „Die Antworten des Bürgermeisters bleiben leider manchmal zu unkonkret.“ Vor dem Informationsabend der SPD zum Breitbandausbau im ländlichen Raum kritisiert der Ortsverein Schalksmühle erneut die Ausschreibung für den Breitbandausbau im Märkischen Kreis.

In einem offenen Brief an Bürgermeister Jörg Schönenberg hatte die SPD in der vergangenen Woche unter anderem Teile des Ausschreibungstextes sowie des Verfahrens (Ausschreibung kreisweit in einem Los, Beschränkung der Bieter) kritisiert (wir berichteten). 

Dem favorisierten Ziel der Gemeinde, als einzige der 15 Kreiskommunen möglichst einen Glasfaser-Vollausbau zu realisieren, werde mit der Ausschreibung nicht in ausreichendem Maß Rechnung getragen. Mit den Antworten des Gemeindeoberhauptes, der Schalksmühle gut positioniert sieht und für den die Ausschreibung alle Möglichkeiten offenlässt, gibt sich Fraktionsvorsitzender Lutz Schäfer nicht zufrieden.

"Es wurde alles richtig gemacht"

In einer Stellungnahme, die Schäfer unterzeichnet hat, teilt Schäfer mit, das vermittelte Motto „Es wurde alles richtig gemacht“ nicht zu teilen. Nachdem die SPD im November 2015 einen Startschuss für die Bemühungen gegeben habe, werde derzeit eigentlich nur am Minimalziel „Glasfaser bis zum Verteiler“ gearbeitet.

Schäfer erinnert zudem, dass der Ausschreibung für den Breitbandausbau eine Kooperationsvereinbarung mit dem Märkischen Kreis zugrunde liegt, die vom Gemeinderat ohne die übliche Beteiligung der Ausschüsse unter Zeitdruck beschlossen worden sei. Die Vereinbarung regelt unter anderem, die Beteiligung der Kommunen am Verhandlungsverfahren. „Genau das fordert die SPD ein“, heißt es in der Stellungnahme. 

Die SPD hätte sich nämlich eine Ausschreibung im Teilnahmewettbewerb gewünscht, die Glasfaser bis in die Gebäude in Schalksmühle zum Inhalt hat. „Es drängt sich der Eindruck auf, dass dieses Ziel, das auch von den anderen Fraktionen im Gemeinderat vertreten wird, im bisherigen Verfahren mit mehr Nachdruck hätte formuliert werden können“, kritisieren die Genossen. 

Versorgung mit schnellem Internet äußerst schlecht

Schalksmühle gehöre zu den Kommunen im Kreisgebiet, in denen die Versorgung mit schnellem Internet äußerst schlecht ist. „Es gibt andere Kommunen, die damit nahezu flächendeckend versorgt sind. Schalksmühle hat also einen Nachholbedarf“, heißt es weiterhin. Schäfer nimmt in seiner Stellungnahme auch Bezug auf eine aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung, die kritisiert, dass Deutschland, was die Investition in Glasfasernetze betrifft, statt auf Überholspuren „immer noch auf der Kriechspur fährt.

Notwendig sind direkte Glasfaseranschlüsse, weil nur diese langfristig alle Anforderungen an Bandbreite, Stabilität und Qualität der Verbindungen erfüllen können“. Schnelles Internet werde auch für Firmen und Bürger als Standortfaktor immer wichtiger. Trotz der kritisierten Ausschreibung verfolgt die SPD-Fraktion weiterhin das Ziel, in Schalksmühle den flächendeckenden Ausbau mit Glasfaseranschlüssen bis in die Gebäude zu realisieren: „Wir wollen die einmalige und realistische Chance, ein zukunftsfähiges Breitbandnetz für die Gemeinde und die Bürger zu erreichen, nutzen.“ 

Fördermittel von Bund und Land 

Die europaweite Ausschreibung für einen flächendeckenden Breitbandausbau im Märkischen Kreis läuft noch in diesem Monat aus. Dann werden erstmals auch konkrete Zahlen auf dem Tisch liegen, wie viel ein Vollausbau die Gemeinde kosten würde. Anders als der kreisweit geplante Ausbau bis zu den Kabelverzweigern, der mit bis zu 25 Millionen Euro durch Bund und Land über das Modell der Wirtschaftlichkeitslücke gefördert wird und von den Kommunen nur eine zehnprozentige Kostenbeteiligung verlangt, müsste Schalksmühle den weitergehenden Vollausbau komplett selbst finanzieren.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren: Auf come-on.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare