Windkraft am Worthberg

Windräder am Worthberg: Der Weg führt über Schalksmühle?

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Über den schmalen Forstweg an der L868 soll es steil bergauf zum Baufeld der WEA gehen.

Schalksmühle/Halver - Betonmischer und Schwerlasttransporte, die Baumaterial für die drei geplanten EnBW-Windkraftanlagen auf dem Worthberg bringen sollen, werden sich ihren Weg durch Schalksmühle suchen müssen. Die Nachbarstadt Halver hat dem Energiekonzern diesbezüglich eine klare Absage erteilt.

Laut eines Berichts unserer Zeitung vom 10. Januar hat die Stadt Halver der Energie Baden-Württemberg AG (EnBW) gegenüber klar ausgesprochen, dass sie die Betontransporte durch Halverscheid nicht zulassen werde. Die politische Beschlusslage sei eindeutig, sagt Kämmerer Markus Tempelmann. 

Der vom Energieunternehmen erhoffte Zuweg für die Betonmischer über Halverscheid zu dem Baufeld auf dem Worthberg, in dem Windkraftanlagen (WEA) errichtet werden sollen, ist nicht öffentlich gewidmet. Wäre dies der Fall, hätten die Baden-Württemberger die Chance gehabt, einen entsprechenden Anspruch durchsetzen zu können. Ohne das Okay der Stadt geht ein solches Vorhaben aber nicht auf. 

Alternative Hälvertal 

„Aus logistischer Sicht haben wir bereits eine gesicherte Zuwegung, die wir auch für die Baustellenfahrzeuge nutzen können“, erklärt Jörg Busse, Pressesprecher für Regionale Kommunikation bei EnBW, auf Anfrage. Er spielt damit auf den schmalen, steil bergauf führenden Forstwirtschaftsweg im Hälvertal an der L868 an. Ausgangspunkt für die Baufahrzeuge könnte dann der Wanderparkplatz sein, der schräg gegenüber des Betriebs Fassdeko liegt. 

Abgesehen von der Hanglage ist der Weg auch verwinkelt und stellt damit eine große Herausforderung an Mensch und Maschine dar. Bei der größten geplanten Anlage, der Vestas V150, liegt ein Rotordurchmesser von 150 Metern und eine jeweilige Blattlänge von rund 75 Metern vor. Laut EnBW-Projektleiterin Anna Immel soll das Material als Schwerlasttransport mit einem sogenannten Selbstlenker auf den Berg geschafft werden. 

Kosten und Umwelt 

Auch weitere Baustoffe sind für die Verantwortlichen eine große Aufgabe. Wie die Halveraner Stadtverwaltung vorrechnete, müssen geschätzt etwa 200 Lkw-Ladungen Beton für die Fundamente angeliefert werden. Über die ursprünglich angedachte Route in Halverscheid wäre dies laut EnBW auch ohne Probleme möglich gewesen. Sowohl aus kosten- als auch aus umwelttechnischer Sicht hätte es sehr viel mehr Sinn gemacht, am Rande Halverscheids vorbeifahren zu können, heißt es aus der EnBW-Pressestelle. „Gründe hierfür sind zum einen, dass die Straße und auch der Waldweg bereits optimal ausgebaut sind und keine beziehungsweise nur ganz geringfügige Ertüchtigungen notwendig wären. 

Im Geodatenportal des Märkischen Kreises sind die drei von EnBW geplanten Windkraftanlagen verzeichnet. Allerdings werden hier drei WEA vom Typ Vestas V150 angegeben. Das Unternehmen hat aber sein Vorhaben geändert und möchte nur ein Windrad dieses Types und zwei Vestas V136 auf dem Worthberg errichten.

Zum anderen hätte die Nutzung dieser Strecke den Vorteil, dass insgesamt weniger Fahrten notwendig wären“, erklärt Jörg Busse. Müssen die Baustellenfahrzeuge die gleiche Zuwegung wie der Selbstlenker über das Hälvertal nehmen, geht EnBW aktuell davon aus, dass deutlich mehr Fahrzeuge benötigt werden. Dies resultiere aus den vorhandenen Steigungen, bei der die Betonmischer nicht komplett befüllt den steilen Zuweg befahren können. „Dadurch würde sich der Baustellenverkehr spürbar erhöhen, was zu einer Steigerung der Kosten- und Umweltbelastung führen würde“, betont der Pressesprecher. „Aus diesem Grund hatten wir um ein Überfahrtsrecht bei der Stadt Halver gebeten.“ 

Keine Entscheidung 

Auf Schalksmühler Seite ist allerdings noch nicht das letzte Wort gesprochen worden. Ursprünglich sollte in der Sitzung des Ausschusses für Bauen und Planen am 18. November 2019 dazu beraten werden. Dabei sollte es, wie es in der entsprechenden Vorlage heißt, um die Anfrage des Unternehmens zur „Inanspruchnahme verschiedener öffentlicher und gemeindeeigener fiskalischer (privater) Grundstücke“ gehen, sprich um die Genehmigung für eine Inanspruchnahme von Verkehrsflächen sowie Grundstücksflächen der Gemeinde, die für die Errichtung der WEA notwendig sind. Unter anderem werde eine Erlaubnis zur Herstellung der Zuwegung, für die Kabelverlegung und die Errichtung einer Übergabestation benötigt. Dazu müsse, wie in vergleichbaren Fällen, ein straßenrechtlicher Vertrag abgeschlossen werden. 

Gleiches Recht 

Wegen der bereits bei Anträgen anderer Versorgungsträger (Enervie, Telekom, Dokom, Ferngas) getroffenen positiven Entscheidungen könne die Verwaltung aus „Gleichbehandlungsgründen“ eine Genehmigung nicht verweigern. Spielraum bestehe lediglich in der Festlegung der Trassenführung und der Ausgestaltung möglicher Auflagen und Bedingungen. 

Keine Verpflichtung 

Zur Beratung stand ursprünglich auch, dass ein Rotorblatt einer der WEA eine baurechtlich einzuhaltende Abstandsfläche auf einem Gemeindegrundstück streife. Um den Bau genehmigt zu bekommen, braucht EnBW die Eintragung einer „beschränkt persönlichen Dienstbarkeit, gegebenenfalls auch Baulast für die Flächen“. Die Verwaltung gehe davon aus, so ist zu lesen, dass die Anlage ansonsten nicht errichtet werden kann. Eine rechtliche Verpflichtung der Gemeinde, einer entsprechenden Eintragung zuzustimmen, bestehe nicht. Beschlossen wurde in der genannten Sitzung aber nichts. 

Die Politiker und Verwaltung einigten sich – nach vorheriger nicht-öffentlicher Beratung und einem Informationsvortrag eines Vertreters der Kreisverwaltung zu rechtlichen Dingen und dem Verfahrensstand – darauf, diesen Tagesordnungspunkt zu verschieben. Die Beratung im Vorfeld habe nichts mit der Vorlage zu tun gehabt, sagt Bürgermeister Jörg Schönenberg. Sie habe aber neue Erkenntnisse gebracht, die sich auf diese auswirken. Welche das sind, könne nicht öffentlich genannt werden, da es sich teilweise um sensible Daten handele. „Die Politik wollte die neuen Gegebenheiten in den Fraktionen absprechen und erst dann eine Beschlussfassung öffentlich machen. Wir haben uns entschieden, die Vorlage zurückzustellen, da kein Zeitdruck besteht.“ Eine öffentliche Beratung und ein Beschluss soll es aber in diesem Jahr geben, so der Verwaltungschef.

EnBW hat Verständnis 

Der Antragsteller zeigt für die Verschiebung des Themas Verständnis. Jörg Busse: „Wir sind weiterhin mit der Gemeinde im Gespräch. Sie wird sicher zu gegebener Zeit eine Entscheidung treffen, wenn absehbar ist, dass die beantragten WEA genehmigungsfähig sind.“ In diesem Zusammenhang räumt der EnBW-Sprecher auch mit einem Gerücht auf, dass das Unternehmen anstelle der geplanten drei nun nur noch zwei Windräder auf dem Worthberg errichten möchte. 

„Das Gerücht, dass nur zwei Anlagen geplant werden, können wir nicht bestätigen. Möglicherweise ist unsere Anlagentypänderung falsch interpretiert worden. Ursprünglich haben wir mit drei Vestas V150 geplant. Der Genehmigungsantrag wurde allerdings für eine Vestas V150 und zwei Vestas V136 eingereicht. Wir haben zwei der Anlagen in der Höhe reduziert, damit das Landschaftsbild einheitlicher wirkt.“ Zudem kann Jörg Busse mitteilen, dass die Untersuchung zur Umweltverträglichkeit, die von einem unabhängigen Gutachter geprüft worden sei, letztes Jahr abgeschlossen und dem Kreis bereits vorgelegt wurde.

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