Der Wald in Gefahr

Diskussionen ums Klimaschutzkonzept - Redebedarf im Ausschuss

Wald, Klimaschutzkonzept, Schalksmühle
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Der Zustand des Waldes ist Teil des Klimaschutzkonzepts für die Gemeinde Schalksmühle. Über diesen Punkt diskutierten die Ausschussmitglieder am Montag unter anderem. 

Für eine abgemilderte Variante des Klimaschutzkonzeptes entschieden sich Ausschussmitglieder in Schalksmühle, nachdem sie über verschiedene Punkte diskutiert hatten

Schalksmühle – In abgemilderter Form sprach sich der Ausschuss für öffentliche Einrichtungen und Umwelt- und Klimaschutz am Montag bei seiner Sitzung im Ratssaal für die Umsetzung eines Integrierten Klimaschutzkonzeptes und die Einstellung eines vollzeitbeschäftigten Klimaschutz-Managers aus.

Zur ersten Sitzung der neuen Legislaturperiode hieß der Ausschussvorsitzende Jörg Weber (CDU) die Ausschussmitglieder, die ausführlich über das vorgelegte Klimaschutzkonzept und den darin enthaltenen Maßnahmenkatalog debattierten, willkommen.

Die Bürgerschaft wurde eingebunden

Den Sachverhalt und die Rechtslage stellte Ralf Bechtel, Fachbereichsleiter Technisches Bauamt, vor. Bei der Erarbeitung des Klimaschutzkonzepts sei es ein wichtiges Anliegen gewesen, die Bürgerschaft einzubinden, erklärte er. Dies sei erfolgreich geschehen. „Es hat große Phasen der Beteiligungen gegeben. Nach Zeitungsartikeln kamen immer wieder Vorschläge rein“, erklärt Bechtel. Die Umsetzung der Maßnahmen erfordere einen qualifizierten Personaleinsatz. „Ein funktionierendes Klimaschutzmanagement ist die Voraussetzung für die Umsetzung des Klimaschutzkonzepts.“

Ergänzend sprach sich Bürgermeister Jörg Schönenberg dafür aus, das Klimaschutzkonzept lediglich als Arbeitspapier zu bezeichnen. Es sei nicht in Stein gemeißelt und keinesfalls endgültig. Auch Jörg Weber (CDU) merkte an, dass er in dem von der Gemeinde in Auftrag gegebenen Klimaschutzkonzept, das seit Anfang September vorliegt, einige Differenzen entdeckt habe, die nicht schlüssig seien. Manches sei teilweise noch unverständlich.

Der allgemeine Waldzustand ist ein Thema

Kritisch merkte Manfred Trimpop (UWG) an, dass er in dem Konzept Maßnahmen zum gezielten Ausbau von Fotovoltaik-Anlagen vermisse. Bernd Josef Schmitt (CDU) bemängelte, dass das Konzept zu zwei Dritteln für jede andere beliebige Kommune hätte geschrieben sein können. Er habe den Eindruck, dass geografische Grundlagen wenig eingeflossen seien. Der allgemeine Waldzustand sei viel katastrophaler als dort beschrieben. Was den Wald angehe, „müssen wir ein ganz großes Rad drehen“.

Auf die geförderte, auf drei Jahre befristete Stelle eines Klimaschutz-Managers zielte eine Frage von Harry Haböck (UWG), die Jörg Schönenberg beantwortete. Er sei überzeugt, dass Klimaschutz ein Thema sei, dass die Gemeinde dauerhaft beschäftige und die Stelle auf Dauer angelegt sei. Trotz einzelner Kritikpunkte, die sich auf Fotovoltaik, Wasserstoff und Hochwasser bezogen, sah Ortwin Schmidt (UWG) auch Positives in dem Konzept. „Viele Dinge sind zu überarbeiten, aber da können wir etwas mit machen.“

Startschuss für viele Maßnahmen

Ähnlich wie Bernd Josef Schmitt beurteilte Stefan Klotz (FDP) die Dringlichkeit der Maßnahmen im Wald. Er plädiere dafür, das Klimaschutzkonzept als Rahmenkonzept für den Klimaschutz-Manager und dessen Arbeit zu sehen. Die Zeit, das Klimaschutzkonzept zu lesen, sei zu knapp gewesen, kritisierte überdies Lutz Schäfer (SPD). Es werde der Startschuss für viele Maßnahmen sein, dürfe jedoch nicht starr verstanden werden.

Zusammenfassend schlug Jörg Weber vor, den Beschlussvorschlag in eine mildere Form abzuändern und das Klimaschutzkonzept lediglich als Rahmenkonzept für weitere Prozesse zu empfehlen. Dem stimmte der Ausschuss einstimmig zu.

Einstimmig sprachen sich die Ausschussmitglieder zudem für den Beschlussvorschlag aus, die Verwaltung damit zu beauftragen, Fördermittel für eine Stelle für das geplante Klimaschutzmanagement zu beantragen und die erforderlichen Haushaltsmittel im Haushalt 2021 zu veranschlagen. Einen genauen Termin für die Einstellung eines Klimaschutz-Managers konnte Bürgermeister Jörg Schönenberg noch nicht nennen. Zunächst müsse der Förderbescheid im Haus sein, dann könne die Stelle ausgeschrieben werden.

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