Corona im MK

Debatte um Luftfilter an Schulen im MK geht in die nächste Runde

Luftfilter für Schulen
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Die Luftfilter-Debatte geht in die nächste Runde.

Die Debatte um die Luftfilteranlagen in Schulen im MK geht in die nächste Runde. Am Montag wurde eine Entscheidung getroffen, die fiel nach einer geheimen Abstimmung allerdings knapp aus.

Schalksmühle – Aus dem Zuschauerraum gab es Beifall, als Bürgermeister Jörg Schönenberg am Montagabend das Ergebnis der geheimen Abstimmung im Gemeinderat verkündete: Mit 15 zu 14 Stimmen stimmten die Ratsleute dem Antrag der UWG zu, mobile Luftreinigungsgeräte für die Primarstufe in den Schalksmühler Schulen mit einer Investitionssumme von bis zu 130 000 Euro anzuschaffen.

Das war der Schlusspunkt unter einer Debatte, die die Gemüter sowohl unter den Politikern als auch unter einigen Eltern und Großeltern insbesondere der Grundschule Spormecke in den vergangenen Wochen und Monaten erhitzt hatte.

Emotionale Diskussionen gehen voraus

Zuletzt hatte es, wie berichtet, zum Teil emotionale Wortbeiträge und Diskussionen im Schul- und im Hauptausschuss der Gemeinde gegeben. In Anlehnung dessen betonten Bürgermeister Jörg Schönenberg, als er während der Ratssitzung die Fragestunde für Einwohner aufrief, dass es ausschließlich um Fragen gehen solle. Für die Eltern der Spormecke bat dann noch einmal Dr. Walter Lehne ums Wort und appellierte an die Politiker, für die Luftreinigungsgeräte zu stimmen. Neben ihm saßen weitere Eltern und Großeltern sowie Spormecke-Schulleiter Ralf Gensmann im Publikum.

Als es unter Punkt 7 der Tagesordnung dann um die Lüfter ging, ergriff noch einmal UWG-Fraktionsvorsitzender Klaus Nelius das Wort. Seine Fraktion hatte sich vehement für die Anschaffung eingesetzt. Er brachte sein Bedauern über die Schärfe zum Ausdruck, mit der die Debatte bisweilen geführt wurde. „Wir haben in dieser Runde sehr häufig Kompromisse gefunden.“ Sein Appell: Statt Gegenstimmen sei es dabei meist bei Enthaltungen geblieben. Dem folgten die Ratskollegen dann aber nicht.

Lärmbelästigung durch Anlagen?

Außerdem versuchte Nelius die Gegenargumente zu entkräften. Bezüglich der hohen Kosten verwies er auf den seiner Meinung nach moderaten Rahmen, den er mit seinem Vorschlag im Hauptausschuss eingebracht habe. Die Lärmbelastung für Schüler habe sich, so seine Einschätzung, bei einem Schulbesuch in Hagen mit mehreren Ratskollegen als unbedeutend herausgestellt. Dort hätten sich die Geräte bewährt.

Lutz Schäfer (SPD) betonte, auch er sei bei dem Schulbesuch dabei gewesen: „Meine Einschätzung war eine andere.“ Dem schloss sich Jörg Weber (CDU) an.

Geheime Abstimmung im Ratssaal: Auf Wunsch von André Krause (CDU) wurde so über die Luftfilter in Schulen entschieden.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende André Krause war es, der die geheime Abstimmung über diesen Punkt in der Beschlussvorlage beantragte. Zuvor betonte er: „Die Argumente sind ausgetauscht.“ Seine Bemerkung in Richtung seiner Vorredner – er habe keine Lust, Vokabeln in den Mund zu nehmen, die er dann wieder zurücknehmen müsse –, machte deutlich, wie explosiv die Stimmung zwischen den Fraktionen zu dem Thema zum Teil hochgekocht war.

Unterbrechung für geheime Abstimmung

Bevor Bürgermeister Jörg Schönenberg die Sitzung unterbrach, damit Wahlkabine und -urne herbeigeschafft und Stimmzettel vorbereitet werden konnten, ließ er über die anderen beiden Punkte im Zusammenhang mit der möglichen Beschaffung von mobilen oder stationären Luftreinigungsanlagen abstimmen.

Einstimmig angenommen wurde zunächst der Beschlussvorschlag, keine mobilen Luftreinigungsanlagen in dem von der Verwaltung kalkulierten Kostenrahmen von bis zu 400 000 Euro anzuschaffen. Ebenfalls einstimmig wurde die Verwaltung beauftragt, Fördermittel für die Anschaffung für die Räume, wo dies möglich ist, zu beantragen.

Im Vergleich zu den vorangegangenen Ausschüssen hatte sich eine Änderung bezüglich eines Konzeptes für stationäre Lüftungsanlagen ergeben: Mittel für die Erstellung eines solchen Konzeptes sollen nun in den Haushalt für das kommende Jahr eingestellt werden. Gleichzeitig soll versucht werden, Fördermittel für die Kita Wansbeckplatz zu bekommen, um diese dann als Musterbeispiel für andere gemeindeeigene Gebäude heranziehen zu können. Auch dieser Beschluss fiel einstimmig, aber mit den Enthaltungen der CDU.

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