Ende der Kuschelkoalition

Vergiftetes Ratsklima in Schalksmühle - Der Ton wird rauer

Gemeinderat Schalksmühle, Kommunalpolitik, Sporthalle Grundschule Spormecke
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Das Klima im Gemeinderat in Schalksmühle ist seit den Kommunalwahlen vergiftet. Der Ton zwischen den polititischen Lagern ist rauer geworden.

Ungewohnte Geräuschkulisse: Im konstituierten Gemeinderat hat sich die Stimmungslage zwischen den politischen Lagern verschlechter. Doch auch emotionale Zwischentöne lenkten die Politiker letztendlich nicht von ihrem Tagesgeschäft ab. Auf der Tagesordnung der Sitzung am Montag standen viele Punkte, die sie beraten und anschließende beschließen mussten.

Die Versammlung in der Turnhalle der Grundschule Spormecke, in die man aufgrund der Corona-Pandemie erneut ausweichen und wo man strenge Hygieneregeln aufstellen musste, begann mit einem Schlagabtausch zwischen CDU-Fraktionschef André Krause und Teilen der UWG-Fraktion. Da den Christdemokraten aufgrund der Erkrankung von Michael Schwalm eine Stimme fehlte, bat André Krause die Unabhängige Wählergemeinschaft um einen Stimmenverzicht, um bei der Sitzverteilung im Hauptausschuss „das Kräfteverhältnis zu behalten“. UWG-Fraktionsvorsitzender Klaus Nelius zeigte sich von dieser „überraschenden Idee“ wenig angetan. Man hätte gerne im Vorfeld darüber sprechen können. Er lehnte den Vorschlag ab, wollte sich aber im Nachgang auf ein mögliches Nachjustieren einlassen.

André Krause warf der Gegenseite vor, die Krankheit eines Ratsmitglieds auszunutzen, um ihre Macht zu stärken. Diesen „unangebrachten“ Vorwurf wollte Bernd Müller (UWG) nicht im Raum stehen lassen und sprach davon, dass so Frust gegen die UWG ausgelebt werde. Die SPD sprang der CDU zur Seite. Der neue Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten Jan Jellesma fand die Reaktion der UWG „schade“ und zog deshalb eine Stimme zurück. Sein Vorgänger Lutz Schäfer betonte, dass dieser Verzicht der CDU helfen soll.

Bürgermeister Schönenberg glättet die Wogen

Strittig war auch die Frage, wer ein klärendes Gespräch vorab in der interfraktionellen Runde verweigert hatte. Letztendlich glättete der Einwand von Bürgermeister Jörg Schönenberg, die Parteien hätten im Vorfeld genug Zeit gehabt, diese Dinge zu klären, und der Hinweis auf eine mögliche Vertagung der Sitzung auf den Folgetag die Wogen.

Unter dem Strich beeinflusste diese Diskussion die weiteren Ergebnisse nicht. Die UWG holte aufgrund des besseren Resultats bei den Kommunalwahlen (13 Sitze im Gemeinderat) die meisten Sitze im Hauptausschuss. Daran änderte auch der Zusammenschluss der SPD und CDU (beide sechs Sitze) nichts. Auch in den Gremien Rechnungsprüfungsausschuss, Vergabeausschuss, Wahlprüfungsausschuss, Bau- und Planungsausschuss, Ausschuss für Kinder, Jugend und Schule, Ausschuss für Kultur und Sport, Ausschuss für öffentliche Einrichtungen und Umwelt sowie Betriebsausschuss belegen die Unabhängigen die meisten Plätze (» siehe Infobox). Die CDU trat aufgrund des Fehlens von Michael Schwalm mit fünf, die SPD mit ihrer vollen Stärke von sieben Sitzen im Rat an. Die FDP hat dort vier Plätze.

Im Amt der stellvertretenden Bürgermeister bestätigt wurden als 1. Stellvertreter Harry Haböck (links) und als 2. Stellvertreter des Bürgermeisters Ralf Engels (rechts). Zur Wiederwahl gratulierte Jörg Schönenberg.

Bei den Benennungen der Ausschussvorsitzenden und ihrer Stellvertreter schlossen sich die CDU und die SPD erneut zusammen. Damit erreichten sie eine Pattsituation, da sie mit 13 Stimmen genauso viele hatten wie die UWG. Die FDP hatte vier Stimmen. Somit musste das Los, das jeweils Bürgermeister Jörg Schönenberg zog, entscheiden, wer welche Zugriffe hat.

Harry Haböck und Ralf Engels als stellvertretende Bürgermeister wiedergewählt

Die UWG bekam den ersten Zugriff auf den Bau- und Planungsausschuss, den vierten Zugriff auf den Ausschuss für Kultur und Sport, den fünften Zugriff auf den Vergabeausschuss sowie den achten Zugriff auf den Wahlprüfungsausschuss zugesprochen. Die CDU und SPD erhielten den zweiten Zugriff auf den Ausschuss für Kinder- Jugend- und Sport und den sechsten Zugriff auf den Betriebsausschuss. Der FDP wurde der siebte Zugriff auf den Rechnungsprüfungsausschuss zugelost.

Bei der Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters wurden Harry Haböck (UWG) bei insgesamt 30 wahlberechtigten Anwesenden mit 14 Stimmen als 1. stellvertretender Bürgermeister und Ralf Engels mit 12 Stimmen als 2. Stellvertreter von Jörg Schönberg in ihren Ämtern bestätigt. Der Rat applaudierte ihnen dazu lange.

Sitzverteilung und Vorsitze in den Fachausschüssen

  • . Wahlprüfungsausschuss: UWG 2, SPD 1, CDU 1, FDP 1
  • . Betriebsausschuss: UWG 3, SPD 2, CDU 1, FDP 1
  • . Bau- und Planungsausschuss: UWG 5, SPD 3, CDU 2, FDP 1
  • . Ausschuss für Kultur und Sport: UWG 5, SPD 3, CDU 2, FDP 1
  • . Öffentliche Einrichtung/Umwelt: UWG 5, SPD 3, CDU 2, FDP 1
  • . Vergabeausschuss: UWG 2, SPD 1, CDU 1, FDP 1
  • . Rechungsprüfungsausschuss: UWG 2, SPD 1, CDU 1, FDP 1
  • Die Ausschussvorsitzenden: Klaus Nelius (UWG) Bau- und Planung, Michael Siol (SPD) Kinder, Jugend und Schule, Jörg Weber (CDU) Öffentliche Einrichtung und Umwelt, Bernd Müller (UWG) Kultur und Sport, Jochen Potberg (UWG) Vergabeausschuss, Jan Jellesma (SPD) Betriebsausschuss, Jürgen Ebert (FDP) Rechnungsprüfungsausschuss, Roman Bossart (UWG) Wahlprüfungsausschuss.

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