Kommunalwahl 2020

Wahlkampf liegt wegen Corona auf Eis - das sagen die Fraktionen

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Schalksmühle - In der Corona-Krise und mit den Einschränkungsmaßnahmen ist auch das politische Geschehen in der Gemeinde auf den ersten Blick lahm gelegt. Mit Blick auf die Kommunalwahl im September stellt sich die Frage, wie die heimischen Parteien nun überhaupt Wahlkampf betreiben können.

Das sei eine gute Frage, stellt Ralf Engels, Ortsvereinsvorsitzender der SPD in Schalksmühle, fest. Man stecke mitten in den Vorbereitungen und halte vierzehntäglich eine Videokonferenz hab. „Dabei klären wir unter anderem unser Wahlprogramm ab.“ Er habe seine Parteikollegen teilweise aber sechs Wochen nicht mehr gesehen. 

Der Wahlkampf, so Ralf Engels, werde sich wohl notgedrungen auf Online-Werbung und Flyer verteilen beschränken. „Wir hoffen, dass es sich bis Mitte August etwas beruhigt hat. Ehrlicherweise bezweifel ich das aber.“ 

Vorbereitungen alle unter Vorbehalt

Er wisse auch noch nicht, wie die Versammlung zur Aufstellung der Wahlkreis-Kandidaten ablaufen soll. Zwar darf diese laut Corona-Schutzverordnung stattfinden, da sie zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung beitrage. Aber die passenden Räume, in denen sie unter Berücksichtigung des Sicherheitsabstands durchgeführt werden kann, fehlen. Die Vorbereitungen auf die Wahl würden alle unter Vorbehalt laufen. Schließlich sei auch eine Verschiebung der Wahl möglich.

Auch der neue Vorsitzende der UWG, André Trimpop, findet die Frage berechtigt. Er habe aber keine Antwort darauf. „Wir wollen uns dazu beraten und auf Konkretes aus Düsseldorf warten.“ Er fordert, dass die Landesregierung kurzfristig Empfehlungen oder Entscheidungen bekannt gibt. Der Jurist hat nach eigenen Angaben große Bauchschmerzen, ob sonst alles verfassungskonform ablaufen werde. 

Ein richtiger Wahlkampf kann nicht stattfinden

„Ich halte die komplette Durchführung der Wahl für schwierig.“ Einzig eine reine Briefwahl halte er für den einzigen Weg für eine barrierefreie Wahl. Die Aufstellungsversammlung sieht André Trimpop derzeit als nicht durchführbar an. „Viele Bürger trauen sich nicht, zu kommen.“ Auch ein direkter Wahlkampf, etwa mit einem Stand vor dem Rewe oder mit Haustür-Gesprächen, sei nicht möglich. „Überall herrscht Stillstand. Ich gehe davon aus, dass die Corona-Schutzverordnung verlängert wird. Ein richtiger Wahlkampf der UWG kann so nicht stattfinden.“ 

Auch bei der CDU liege der Wahlkampf auf Eis, sagt der Vorsitzende Jörg Weber. „Im Hintergrund laufen zwar Video- und Telefonkonferenzen. Aber wir hängen in der Luft, weil die Durchführung der Aufstellungsveranstaltung nicht geklärt ist. Wir wollen in engen Räumen auf keinen Fall ein Risiko für die älteren Menschen eingehen.“ Deshalb poche man auf eine Verschiebung der Termine. Schließlich habe man dafür noch Zeit. Man hoffe auf Äußerungen der Landesregierung. 

Alternative Wahlwerbung im Gespräch

„Wenn man weiß, wie was kommt, dann kann man auch entsprechend darauf reagieren.“ Der Wahlkampf sei ohnehin schwierig genug. Wahlwerbung funktioniere nur da, wo auch Publikum sei. Dafür dürfe man aber nur öffentliche Flächen nutzen. Wie die CDU alternativ Wahlwerbung machen kann, das werde man in Form eines Web-Seminars bald erfahren. 

Die FDP habe die Möglichkeit, ihre Aufstellungsversammlung Anfang Mai unter den entsprechenden Auflagen durchzuführen, sagt der neue Vorsitzende Dietmar Daßler. Man könne im Vorstand mittels Video-Konferenzen kommunizieren und auf mögliche Termine reagieren. Dies werde man auch aufrecht erhalten und in Zukunft fortführen. Da Wahlwerbung für eine Kommunalwahl maßgeblich ist, werde man sich auf die Print- und Onlinemedien verlassen, da etwa Gespräche an der Haustür nicht möglich sind.

„Wir haben Abstand davon genommen, Veranstaltungen in der Öffentlichkeit zu planen. Dennoch sind wir bestrebt, unsere Wahlkreiskandidaten bekannt zu machen. Da das Plakatieren von der Gemeinde geregelt werden muss, werden wir sie über Flyer den Wählern vorstellen und den Bürgern so die Möglichkeit zum Kommunizieren geben.

Coronavirus im MK

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