Bürgermeister stellt sich nächstes Jahr zur Wahl

Bürgermeister Jörg Schönenberg tritt am 25. Mai 2014 an.

SCHALKSMÜHLE -  Bürgermeister Jörg Schönenberg stellt sich am 25. Mai 2014 zur Wahl. Damit können die Schalksmühler zeitgleich den neuen Gemeinderat als auch den Bürgermeister wählen. Warum Schönenberg erst sein Amt niederlegt und dann wieder zur Wahl des gleichen Amtes antritt, erklärte er im Gespräch mit unserer Zeitung.

„Ich bin gerne Schalksmühler und bin mit 55 Jahren noch jung genug, um wieder anzutreten und etwas zu bewegen“, sagte Jörg Schönenberg. Daher sei für ihn klar gewesen, wieder zur Wahl anzutreten. Das Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie habe die 2007 eingeführte Entkoppelung der Wahl von Bürgermeistern und kommunalen Vertretungen wieder rückgängig gemacht.

Landeseinheitlich sollen diese beiden Wahlen im Jahr 2020 wieder gemeinsam stattfinden. Durch die Niederlegung des Amtes hatte das Land die Möglichkeit geschaffen, vorzeitig die Wahlen schon zusammenzulegen. Nach Schönenbergs Aussagen hätten vor allem die Argumente Wahlbeteiligung und Kosten eine entscheidende Rolle gespielt. Denn: Am 25. Mai 2014 werde der Rat, Kreistag, Bürgermeister, Landrat und Europaparlament gewählt. Andernfalls hätte ein separater Termin stattgefunden.

Dieser hätte laut Schönenberg bewirkt, dass die Wahlbeteiligung gesunken wäre. Außerdem wären hohe Kosten entstanden. Kämmerer Reinhard Voss schätzt, dass eine separate Bürgermeisterwahl 8000 Euro gekostet hätte. Dazu wären die Personalkosten, die im Wahlamt und zum Beispiel beim Bauhof entstanden wären gekommen.

Als weiteres Argument zitierte Schönenberg Landrat Thomas Gemke, der von der Verantwortungsgemeinschaft zwischen Landrat und Kreistag gesprochen hatte. „Das gilt für den Gemeinderat und den Bürgermeister genau so.“

Über diese formalen Aspekte hinaus, führte Jörg Schönenberg an: „Vieles wie die Primus-Schule oder etwa die Regionale ist gut eingestielt. Diese Projekte will ich nicht nur beobachten, sondern auch begleiten und aktiv gestalten. Das sind Herzensangelegenheiten von mir.“ -  Matthias Clever

Trennung rückgängig gemacht:

- Bürgermeister sowie Räte der Städte und Gemeinden werden in NRW künftig wieder gemeinsam gewählt.

- Der nordrhein-westfälische Landtag hat am 20. März 2013 das Gesetz verabschiedet, mit dem die Wahltermine von kommunalen Vertretungen und Hauptverwaltungsbeamten zusammengelegt werden.

- Das jetzt beschlossene „Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie“ stellt eine Verbindung beider Wahlen ab dem Jahr 2020 sicher.

- Dazu wurde die Amtszeit der Räte einmalig von fünf auf sechs Jahre verlängert und die Amtszeit der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister dauerhaft von sechs auf fünf Jahre verkürzt.

- Ab 2020 finden die gemeinsamen Wahlen dann regelmäßig in fünfjährigem Abstand statt.

- Um das Ziel zeitgleicher Wahlen möglichst schon zur Kommunalwahl 2014 zu erreichen, eröffnet das Gesetz in einer Übergangsregelung Hauptverwaltungsbeamten einmalig die Möglichkeit, ihr Amt vorzeitig niederzulegen.

- Mit der jetzt beschlossenen Neuerung wurde die von der CDU/FDP-Regierung 2007 durchgesetzte Trennung der Wahlzeiten wieder rückgängig gemacht.

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