Breitbandausbau in der Warteschleife

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Mit dem Thema Breitbandausbau wird sich der Bau- und Planungsausschuss noch in diesem Monat beschäftigen.

Schalksmühle - Schnelles Internet gehört nicht nur zur Grundversorgung, sondern ist auch ein wichtiger Faktor bei der Wohnortwahl und Ansiedlung von Gewerbe. Doch gerade auf dem Land sind viele Bereiche unterversorgt. Für viele Kommunen besteht großer Handlungsbedarf. Deshalb wird sich der Bau- und Planungsausschuss der Gemeinde am 29. Februar auch mit diesem Thema beschäftigen.

Bereits Ende November 2015 stellte die SPD-Fraktion in Schalksmühle eine Anfrage an den Gemeinderat. Dieser solle prüfen, ob ein flächendeckender Ausbau des Breitbandnetzes durch Bundesförderungen vorangetrieben werden kann. „Wir sind an diesem Thema dran“, sagt Oliver Emmerichs, Fachbereichsleiter Planen und Bauen. Doch Förderanträge für Bundesmittel seien „eine ziemlich vertrackte Geschichte“.

Zwar habe der Bund zugesagt, dass bis 2018 allen Endverbrauchern eine Übertragungsgeschwindigkeit von 50 Megabit (Mbit) zur Verfügung stehen soll. Aber wie das geschehen soll, dass sage er nicht, so Emmerichs. „Verantwortlich für den Ausbau des Breitbandnetzes sind immer noch die Versorger. Doch diese bauen vor allem dort, wo ihre Mitbewerber schon Leitungen liegen haben.“ So gebe es in Ballungszentren mehrere Leitungen nebeneinander. Der ländliche Bereich sei für die Anbieter wegen der hohen Tiefbaukosten unrentabel. Die Versorger zu bewegen, ihre Denkweise umzukehren, hält Emmerichs für fast unmöglich.

"Ländlicher Bereich für Anbieter unrentabel"

An diesem Punkt setzen deshalb die von Bund und Land in Aussicht gestellten Förderungen an. Sie unterstützen quasi die Privatwirtschaft. Doch dabei gebe es viele Einschränkungen, so Emmerichs. So gab das Land bis Ende 2015 nur Förderungen für mit weniger als zwei Mbit unterversorgte Gebiete heraus. Seit 2016 werde auch Unterversorgung von sechs Mbit gefördert. In Schalksmühle gibt es nach Messung des Tüv Rheinland keinen Haushalt, der über eine leistungsstarke Breitbandverbindung von 50 Mbit verfügt. Im Kreis liege die Quote bei rund 62 Prozent. Mit gerade einmal 16 Mbit werden in der Volmekommune laut Tüv-Gutachten 13 Prozent der Haushalte versorgt.

Die nächsten Schritte der Gemeinde: „Wir werden straßenscharf untersuchen, wo die Versorgung mangelhaft ist“, sagt Emmerichs. Erst dann könne die Gemeinde über den Kreis die Anbieter kontaktieren oder Förderanträge stellen.

Funk- oder Satellitenlösungen

Doch auch dann sei ein Fortschritt des Ausbaus noch nicht gewährleistet. „Wenn ein Anbieter beabsichtigt, in einen bestimmten Gebiet auszubauen, dann gibt es für diesen Bereich drei Jahre lang keine Förderung.“ Erst wenn ein Anbieter abspringe oder sich keine Interessenten für ein Gebiet melden, könne die Gemeinde „technik-neutral“ ausschreiben. So seien neben Glasfaser-Kabeln auch Funk- oder Satellitenlösungen möglich.

Dabei muss die Gemeinde prüfen, welche Angebote am wirtschaftlichsten sind. Der Anbieter mit der „geringsten Wirtschaftlichkeitslücke“ müsse dann genommen werden, erklärt der Fachbereichsleiter. Der Endverbraucher habe dann keine Wahl und muss die neue Technik nehmen oder weiter „langsam im Netz unterwegs sein“. Generell bemühe sich die Gemeinde um Bundesförderungen und zusätzliche Landesmittel. Dazu wolle man mit der Telekommunikationsgesellschaft (TKG) Südwestfalen kooperieren. Diese arbeitet am Ausbau der Telekommunikationsinfrastruktur in allen fünf südwestfälischen Kreisen.

"Wir müssen da ran"

„Wir müssen da ran, doch es bleibt abzuwarten, welche Anbieter Absichten zum Ausbau bekunden.“ Ansätze, wie bei den Modellprojekten in Hagen und in Ostwestfalen-Lippe, bei denen Privatleute und Firmen beziehungsweise Kommunen den Ausbau des Breitbandnetzes genossenschaftlich organisieren, gebe es laut Emmerichs in der Gemeinde nicht. „Uns liegen keine Anfragen vor.“ Sollten diese Ideen auch in Schalksmühle Nachahmer finden, dann werde die Verwaltung nur beratend zur Seite stehen können. „Für alles weitere – vor allem im Bereich Verwaltung oder im Tiefbau – fehlen uns die fachlichen und technischen Voraussetzungen.“

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