Breitband: SPD fordert Prüfung nach Fördermitteln

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Schnelles Internet gibt es in Schalksmühle bisher erst in ganz wenigen Bereichen.

Schalksmühle - „Schnelles Internet gehört heute nicht nur als kommunikative Daseinsvorsorge zur Grundversorgung, es stellt auch einen entscheidenden Faktor bei der Wohnortsuche von Menschen und bei der Ansiedlung von Unternehmen dar“, heißt es in einem Antrag, den die SPD-Fraktion Schalksmühle am Mittwoch an den Gemeinderat gestellt hat.

In diesem fordert die Partei, dass die Gemeindeverwaltung Schalksmühle prüfen soll, ob der flächendeckende Ausbau des Breitbandnetzes durch eine Förderung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vorangetrieben werden kann. Begründet wird der Antrag damit, dass das Bundeskabinett am 21. Oktober die Richtlinien zum Förderprogramm „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ beschlossen hat. Dieses soll solche Regionen unterstützen, in denen ein privatwirtschaftlicher Ausbau bedingt durch erhebliche Erschwernisse besonders unwirtschaftlich sei, so der Beschluss des Bundeskabinetts.

Schalksmühle "prädestiniert" für Förderung

Die SPD-Fraktion sieht die Gemeinde Schalksmühle für eine solche Förderung als „prädestiniert“ an. Etwa 50 Prozent der entstehenden Kosten könnten durch die Bundesförderung abgedeckt werden, so der Antrag der SPD.

Mit der Aufnahme in das Förderprogramm sollen die Voraussetzungen geschaffen werden, die Gemeinde möglichst bald flächendeckend mit einer zukunftsorientierten Internet-Breitbandverbindung zu bedienen.

Deutlich hinter den Kreiszahlen zurück

Eine leistungsfähige Breitbandverbindung mit Übertragungsgeschwindigkeiten von 50 Megabit (Mbit) pro Sekunde ist nach einer Studie des TÜV Rheinland in Schalksmühle bisher nahezu für keinen Haushalt verfügbar. Im gesamten Märkischen Kreis liegt die Quote dagegen bei rund 62 Prozent. In der Volmekommune werden sogar lediglich etwa 13 Prozent der Haushalte mit einer Anschlussqualität von bis zu 16 Mbit pro Sekunde versorgt. Im gesamten Kreisgebiet – das fast 420 000 Einwohner einschließt – sind es mehr als 70 Prozent.

„Es steht zu befürchten, dass die Standortattraktivität Schalksmühles für Unternehmen, Heimarbeiter und junge Familien hinter Kommunen, die den Netzausbau realisieren, zurückfällt“, heißt es in dem vom Fraktionsvorsitzenden Lutz Schäfer unterzeichneten Antrag der Sozialdemokraten. Eine auf Glasfaserkabeln aufbauende Netzinfrastruktur sei notwendig, um den rapide wachsenden Bedarf nach schnellem Internet zu stillen, meint die SPD.

In der nächsten Gemeinderatssitzung am Montag, 14, Dezember, im Ratssaal soll der Antrag der SPD erörtert und diskutiert werden.

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