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Wahlgeheimnis in Gefahr

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Von: Bettina Görlitzer

Briewahl
Die Briefwahl boomt. Aber kommen zu wenig Wähler in die Wahllokal, greift eine Sonderregelung. © Dickopf, Georg

Bereits jetzt steht fest, dass beinahe die Hälfte der 8144 Wahlberechtigten in Schalksmühle ihre Stimme für die Bundestagswahl am 26. September per Brief abgibt. Bislang liegen der Gemeinde 3788 Anträge auf Briefwahl vor (Stand Donnerstagmittag) – und es können bis zum Wahlsonntag noch mehr werden.

Schalksmühle - Die Anträge müssen bis 18 Uhr am Freitag, 24. September, vorliegen. Sie können per Post, online auf der Internetseite der Gemeinde oder persönlich im Bürger- und Kundenbüro beantragt werden. Letzteres ist am 24. September zusätzlich von 7.30 bis 18 Uhr geöffnet.

Im Vergleich zur bisher letzten Bundestagswahl vor fünf Jahren ist das bereits eine Steigerung um fast 1000 Wähler. Damals hatten insgesamt 2882 Schalksmühler von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch gemacht, wie Kämmerer Reinhard Voss, der als Fachbereichsleiter Zentrale Dienste und Finanzen bei der Gemeinde auch für die Wahlen zuständig ist, feststellt.

Mehr Briefwahlbezirke

Die Gemeinde hat auf den nicht unerwarteten Andrang reagiert und die Zahl der Briefwahlbezirke von vier auf fünf erhöht. Schon im August war Voss davon ausgegangen, dass der ohnehin vorhandene Trend zur Briefwahl sich durch die Pandemie noch verstärkt.

Mindestzahl an Wählen nötig

Der hohe Anteil an Briefwählern könnte möglicherweise auch Auswirkungen auf die Stimmauszählung in den einzelnen Wahllokalen am Wahlsonntag haben, wie Voss erklärt. Sollte es dazu kommen, dass in einem Stimmbezirk bis 18 Uhr weniger als 50 Stimmen abgegeben werden, muss der Kreiswahlleiter informiert werden. Damit das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt, sei vorgesehen, dass in einem solchen Fall die Wahlurne in ein anderes Wahllokal gebracht wird und die Stimmen dort mitgezählt werden. Auf das Gesamtergebnis im Wahlkreis 149 hat das keine Auswirkung.

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