Salzsilos: SPD stimmt nur mit „Bauchschmerzen“ für Planung

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Um den Winterdienst im Höhengebiet zu verbessern, ist der Bau von Salzsilos in Heedfeld unbedingt notwendig. Darin sind sich alle Fraktionen des Schalksmühler Gemeinderates einig.

Schalksmühle - Das Thema Salzsilos fürs Höhengebiet gibt weiterhin Zündstoff für Diskussionen. Im Ausschuss für Bauen und Planung am Montag sorgte vor allem die SPD dafür, dass über das Thema lange gesprochen wurde. Die Entscheidung über den geplanten Bau tragen die Sozialdemokraten nur mit „Bauchschmerzen“ mit.

Wie bereits berichtet, wurde in der Sitzung darüber beraten, welche von drei Lösungsansätzen man für den Bau von zwei Silos im Gewerbegebiet Heedfeld in Betracht ziehen soll. Angedacht sind dort Silobehälter mit einer Höhe von 12,77 Metern. Diese überschreiten allerdings die zulässige Bauhöhe um 57 Zentimeter. Deshalb favorisierte die Verwaltung, eine Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes. 

Dialog bereits im Vorfeld 

Über den Schritt haben die Mitglieder des Ausschusses am Montag diskutiert. Bereits im Vorfeld der aktuellen Beratung sind die Alternativen im Dialog mit den Fraktionen erarbeitet worden. 

Die Gemeinde sollte in diesem Fall als Vorbild gelten, meinte Lutz Schäfer (SPD). Die Begrenzungen des Bebauungsplans sollten eingehalten werden, auch wenn die Notwendigkeit von Silos im Höhengebiet unbestritten sei. Um eine andere mögliche Lösung zu bekommen, fragte der Sozialdemokrat, ob die erste Alternative, das Eingraben in das Gelände um die erforderliche Tiefe von 57 Zentimetern, nicht doch in Betracht gezogen werden könne. Aus technischen Gründen, etwa in Sachen Abwasser oder bei Schnee, sei diese Variante nicht möglich, erklärte Ralf Bechtel, Leiter Technisches Bauamt. Auch die Frage Schäfers nach einer geringeren Höhe des Silos beantwortete der Verwaltungsangestellte. Bei einer niedrigeren Höhe würde sich das Volumen auf 60 Tonnen pro Behälter senken. 

Winterdienst deutlich verbessern 

André Trimpop (UWG) machte sich in der Diskussion für die von der Gemeinde vorgeschlagene Lösung stark. „Es ist eine ausgewogene Alternative. Die Versorgung des Winterdienstes wird deutlich verbessert. Auch optisch ist es eine gute Lösung. Sie kommt den Bürgern zugute.“ Auch Stefan Klotz (FDP) stimmte für diese Lösung. Die kleine Abweisung vom Bebauungsplan sei öffentlich vertretbar. So sieht es auch André Krause (CDU): „Das ist Abwägungssache. Die 57 Zentimeter fallen nicht auf.“ Eine Sondergenehmigung hält er ebenfalls für vertretbar. 

Lutz Schäfer gab hingegen zu bedenken, dass sich der Bürger verschaukelt fühlen könnte. Immerhin habe auch er sich beim Bau seines Hauses an einen Bebauungsplan halten müssen. Das sorge für ein Vertrauensdefizit. 

Einstimmiger Beschluss

Bürgermeister Jörg Schönenberg betonte in diesem Zusammenhang, dass eine Befreiung auch in Ausnahmefällen bei privaten Bauvorhaben erteilt werde. Er möchte dieses Instrument nicht infrage stellen, da es Reaktionsmöglichkeiten für die Veränderungen in der Gesellschaft schaffe. 

Zum Abschluss der Beratung stimmten alle Fraktionen im Ausschuss – auch die Sozialdemokraten – dafür, dem Gemeinderat eine entsprechende endgültige Beschlussfassung vorzuschlagen.

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