Barrierefreiheit an Bushaltestelle

Ohne Barriere in den Bus: Arbeiten an Haltestellen bis 2022 nötig

Bushaltestellen, Barrierefreiheit, Schalksmühle
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Die Bushaltestellen im Gemeindegebiet sollen nach Möglichkeit barrierefrei umgebaut werden. So wie an der Haltestelle gegenüber des Rathauses sollen im Gehwegbereich für Menschen mit Sehbehinderungen sogenannte Taktile-Leiteinrichtungen eingebaut werden. Diese speziellen Steine haben unterschiedlich strukturierter Oberflächen, die zusätzlich auch noch im starken Kontrast mit dem umgebenden Pflaster stehen.

Bis zum 1. Januar 2022 muss laut Personenbeförderungsgesetz die vollständige Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr gewährleistet werden. Während die Märkische Verkehrsgesellschaft (MVG) für ihre Flotte sowie die Haltestellenausstattung umstellen muss, ist der barrierefreie Umbau der Haltestellen Gemeindesache.

Schalksmühle – Laut Haushaltsentwurfsplan der Gemeinde sind für 2021 per Verpflichtungsermächtigungen 260 000 Euro eingestellt, die nur für die Konzeptplanung zur Verfügung stehen und in 2022 ausgegeben werden sollen. In der Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen, Umwelt- und Klimaschutz erklärte die Gemeinde bereits, dass derzeit ein entsprechendes Konzept dafür erstellt werde. Auf Anfrage stellt Ralf Bechtel, Leiter des Technischen Bauamtes, die wichtigsten Details heraus.

Herr Bechtel, wer erstellt das Konzept? Ein externes Planungsbüro oder die Gemeinde?
Derzeit befindet sich das Konzept noch nicht in der Erstellung. Sobald die Mittel nach dem Beschluss über den Haushalt 2021 zur Verfügung stehen, werden geeignete Planungsbüros gebeten, Angebote abzugeben, von denen dann das wirtschaftlichste beauftragt werden kann.
Was soll das Konzept konkret beinhalten und was soll herausgefunden werden?
Im Gemeindegebiet existieren eine Vielzahl an Bushaltestellen mit mehr oder weniger starker Frequentierung. In einem Konzept gilt es, alle Haltestellen im Gemeindegebiet dahingehend zu bewerten, welche Haltestellen barrierefrei umgebaut werden können und welche eher nicht. Hierbei sind Nutzungsfrequenz, bauliche Aspekte, aber auch Eigentumsverhältnisse zu berücksichtigen, denn nicht überall wird sich zum Beispiel aufgrund der Eigentumssituation eine Barrierefreiheit erreichen lassen. Für eine Barrierefreiheit ist auch eine gewisse Gehwegbreite erforderlich. Wenn der Gemeinde aber das angrenzende Grundstück – oftmals Vorgärten – nicht gehört, ist es in solchen Fällen selten möglich, eine komplette Barrierefreiheit aufgrund mangelnder Breite zu erreichen. Auch erschweren oft hiesige topografische Gegebenheiten das Erreichen des Zieles. Selbst wo ein barrierefreier Ausbau aufgrund guter Nutzung Sinn macht, wird es immer wieder Gründe geben, auch im Sinne gehandicapter Personen Kompromisse umzusetzen.
Wie sieht der Zeitplan aus?
Es ist geplant, das Konzept in 2021 fertig zu stellen und gegebenenfalls auch schon erste Baumaßnahmen durchzuführen. Aber bereits bis zur Planung des Haushaltes für das Jahr 2022 in diesem Spätsommer werden aus dem Konzept resultierende Baukosten benötigt. Kleinere Umbauten kann die Gemeinde Schalksmühle mit den Fachkräften des gemeindlichen Bauhofes selbst ausführen, für größere Maßnahmen, wie es sicher die Bushaltestelle an der Primusschule sein wird, werden diese Arbeiten auf dem üblichen Wege ausgeschrieben und vergeben werden. Die Durchführung dieser Maßnahmen kann dann in 2022 erfolgen.
Was zeichnet eine barrierefreie Bushaltestelle aus?
Barrierefreiheit beschäftigt sich nicht nur mit den Belangen gehbehinderter Menschen. Auch eine Sehbehinderung bedarf unterstützender Maßnahmen, damit diese Menschen gleichberechtigt am Leben teilhaben können. Es gibt den hohen Buskapstein, der höher ist als ein normaler Hochbordstein. Er erleichtert vor allem den Einstieg in Niederflurbusse. Im Gehwegbereich sind für Menschen mit Sehbehinderungen sogenannte Taktile-Leiteinrichtungen eingebaut. Das sind spezielle Steine mit unterschiedlich strukturierter Oberfläche, die zusätzlich auch noch im starken Kontrast mit dem umgebenden Pflaster stehen. Damit werden an Haltestellen sowohl der Weg zur Haltestelle als auch Einstiegsbereiche markiert. Bei sehr bedeutsamen Haltestellen wie der am Rathausplatz gibt es zusätzlich die dynamische Fahrgastinformation, eine Leuchtanzeige mit Fahrplaninfos.
Welche Schritte und Kosten kommen auf die Gemeinde zu?
Kostensicherheit wird es erst nach Vorliegen des Konzeptes geben. Für die Maßnahmen kann Förderung beantragt werden.
Wie viele Bushaltestellen gibt es in der Gemeinde?
Es gibt zur Zeit 112 Haltestellen in Schalksmühle, wobei einige davon in jede Richtung einen Haltepunkt haben. Wenn man diese beidseitigen Haltestellen berücksichtigt, kommt man auf 179.

Fördermöglichkeit beim NWL

Laut Oliver Emmerichs (Bauverwaltung) sei es für eine verbindliche Aussage zur Förderung noch zu früh. Es bestehe aber die Möglichkeit, solche Maßnahmen, wenn förderfähig, durch den Zweckverband NWL fördern zu lassen. Der Antrag könne und solle erst gestellt werden, wenn die Konzeptplanung fertiggestellt ist. Erst damit können Aussagen getroffen werden, welche Haltstellen mit welchen Kosten umgebaut werden können / sollen. Dies ist Voraussetzung für die Antragstellung. Ob und in welchem Umfang die benannten Maßnahmen dann förderfähig sind, wird erst die konkrete Antragsprüfung durch den NWL ergeben. 

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