Projekt wird geprüft

Ratssitzungen im Livestream? Vielleicht erst in fünf Jahren – oder überhaupt nicht

Ratssitzungen könnten live übertragen werden - irgendwann.
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Ratssitzungen könnten live übertragen werden - irgendwann.

Ist die TV-Übertragung von Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse in Meinerzhagen möglich? Welche technischen und rechtlichen Voraussetzungen gibt es? Und was soll so etwas kosten?

Meinerzhagen - Das möchte die FDP-Fraktion wissen. In der jüngsten Ratssitzung – die natürlich noch nicht im Livestream zu verfolgen war – wurde dieses Thema aufgegriffen. Die Verwaltung ist eher skeptisch, dass schon bald Bilder von Sitzungen über den Bildschirm flimmern. In ihrer Stellungnahme heißt es: „Eine Live-Übertragung beziehungsweise Aufzeichnung von Ratssitzungen der Stadt Meinerzhagen wird aus aktueller Sicht eher kritisch betrachtet. Gerade im Hinblick auf die voraussichtlichen Kosten, wie Dienstleistungskosten, Anfangsinvestitionen, Übertragungskosten und interner Personalaufwand, in Gegenüberstellung zu der Größenordnung der Stadt und den daraus zu erwartenden durchschnittlichen Aufrufquoten, wird die Wirtschaftlichkeit dieser Maßnahme (...) angezweifelt. Auch die zum jetzigen Zeitpunkt noch fehlenden Rechtsgrundlagen (...) erschweren gerade kleineren Kommunen mit ihren begrenzten Mitteln (...) die Umsetzung einer solchen Übertragung. Daher wird eine erneute Prüfung in einem Zeitraum von etwa fünf Jahren vorgeschlagen.“

Bitte um schnellere Prüfung

Das dauert Raimo Benger (UWG) zu lange. Er bat in der Ratssitzung: „Man sollte damit nicht fünf Jahre warten, sondern das eher angehen und kostengünstigere Alternativen suchen. Außerdem könnte das Thema vorher interfraktionell beraten werden.“ Karl Hardenacke (Grüne) wies in der Diskussion zum Thema auf die Kosten dieses Projektes und die offenen Fragen hinsichtlich des Datenschutzes hin. Der Grünen-Ratsherr betonte aber auch, dass man Übertragungen aus dem Ratssaal weiterhin prüfen solle.

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