Grünes Licht fürs Stadthallen-Umfeld

Diese Zeichnung zeigt den Geltungsbereich des Bebauungsplanes, der das „neue“ Stadthallenumfeld beschreibt. - Plan: Stadt Meinerzhagen

Meinerzhagen - Der Weg zu einer neuen „Meinerzhagener Mitte“ ist frei: Der Rat der Stadt stimmte am Montag bei drei Gegenstimmen (UWG) und zwei Enthaltungen (Bündnis 90/Die Grünen) der dafür notwendigen Änderung des Bebauungsplans „Stadtkern“ zu.

Damit gab die deutliche Mehrheit des Rates grünes Licht für gleich drei Maßnahmen, über die die MZ bereits mehrfach berichtet hat:

  1. Bau eines multifunktionalen Stadtplatzes südlich und östlich der Stadthalle
  2. Aufgabe der Straße An der Stadthalle und Bau der so genannten Stadthallenumfahrt mit Anschluss an einen neuen Kreisverkehr im Bereich Haupt-/Birkeshöh-/Lindenstraße
  3. Offenlegung der Volme zwischen Stadthalle und B54.

Mit Unverständnis reagierten Vertreter von CDU und SPD auf eine Rechnung, die der UWG-Fraktionsvorsitzende Raimo Benger aufmachte: Nach seiner Meinung überschreiten die im Haushaltsplan 2015 eingestellten Kosten die für das Projekt ursprünglich anvisierte Summe schon jetzt um 538.000 Euro, was zu einer Erhöhung des städtischen Eigenanteils von 440.000 auf 606.000 Euro führe.

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Abweichungen räumte die Verwaltung zwar ein, allerdings seien etwa die Mehrkosten im Zuge der Volme-Offenlegung bereits thematisiert worden und nicht neu, so Jürgen Tischbiereck, Leiter des Fachbereichs Technischer Service.

Und auch Volkmar Rüsche (CDU) wies darauf hin, dass die aktuell vorliegenden Zahlen keinen der Anwesenden überraschen dürften: Sie sind im Haushaltsplan 2015 bereits enthalten – und damit in jenem Etat aufgeführt, dem auch die UWG zustimmte, wie Rüsche betonte.

Raimo Benger wollte diese Kritik allerdings nicht kommentarlos hinnehmen und erinnerte daran, dass seine Fraktion dem Haushalt im Dezember 2014 nur mit Einschränkungen zugestimmt habe. „Wir haben schon damals gesagt, dass wir dieses Projekt nicht unterstützen.“

Verärgert zeigte sich angesichts des Bengerschen Zahlenspiels im Rat auch der Fraktionsvorsitzende der SPD Gerd Wirth: Er bezeichnete das Vorgehen der UWG schlichtweg als „Wichtigtuerei“.

Der Bebauungsplanentwurf zum Stadthallenumfeld soll nun einen Monat lang öffentlich ausgelegt werden. - zach

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