Sprudelnde Steuereinnahmen

Stadtkämmerer Hans-Peter Sturm kann sich über deutlich höhere Steuereinnahmen als kalkuliert freuen.

MEINERZHAGEN ▪ Die Steuereinnahmen in NRW sprudeln kräftig weiter, meldeten wir am Dienstag auf unserer Titelseite. „Das gilt erfreulicherweise auch für Meinerzhagen“, bestätigt auf Anfrage Stadtkämmerer Hans-Peter Sturm.

Vor allem bei der Gewerbesteuer haben sich die Einnahmen deutlich besser entwickelt, als bei der Verabschiedung des Haushaltes 2011 angenommen. Kalkuliert wurde mit 12,3 Millionen Euro (Vorjahr 10,8 Millionen) an Gesamteinnahmen aus der Gewerbesteuer. Bereits zur Jahresmitte war dieser Ansatz schon realisiert worden – und es kam in der Folgezeit noch besser: „Bis heute haben wir 14,1 Millionen Euro an Gewerbesteuerzahlungen verbuchen können“, bilanziert Sturm. Rechnete er noch im Juli mit Mehreinnahmen von rund 300 000 Euro gegenüber dem ursprünglichen Ansatz, liegt er jetzt schon bei einem Plus von 1,8 Millionen Euro.

Auch bei den Anteilen aus der Einkommenssteuer läuft es deutlich besser als noch bei der Haushaltsaufstellung unterstellt. Veranschlag wurden 6,5 Millionen Euro, geflossen sind bislang 7,2 Millionen – unter dem Strich also bereits 700 000 Euro mehr.

„Diese Mehreinnahmen können uns allerdings nicht von unserem strikten Sparkurs abbringen, denn in der Gesamtbilanz kompensieren sie gerade in etwa das, was wir in unserem Haushalt an unerwarteten Mehrbelastungen zu verkraften haben“, zeigt der Kämmerer auf. So lag die Kreisumlage gegenüber dem Haushaltsansatz um rund 1,6 Millionen Euro höher. Und ursprünglich eingeplante Schlüsselzuweisungen vom Land in einer Größenordnung von 700 000 Euro flossen wegen veränderter Bemessungsgrundlagen nicht.

„Wir stehen also jetzt unter dem Strich wieder da, womit wir in unseren Haushalt kalkuliert hatten, nämlich bei einem voraussichtlichen Haushaltsdefizit von 3,8 Millionen Euro,.“ so Sturm. Ohne die jetzt realisierten Mehreinnahmen allerdings wäre dieses Defizit am Ende so hoch ausgefallen, dass auch Meinerzhagen unweigerlich in die Haushaltssicherung geraten wäre. Das kann nach Lage der Dinge zumindest für 2012 noch vermieden werden. Der Entwurf für den Etat des kommenden Jahres wird dem Rat und seinen Ausschüssen am 10. Oktober vorgestellt und dann beraten. Die Verabschiedung durch den Rat ist für den 28. November terminiert.

Landesweit wurden von Januar bis Juli 2011 rund 23,8 Milliarden Euro an Steuern vereinnahmt. Das waren rund zwei Milliarden Euro mehr als im Vorjahreszeitraum, teilte NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans mit. Seinem Ziel, in diesem Jahr 2,2 Milliarden Euro mehr Steuern einzunehmen als 2010 rückte er damit näher.

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