Jahresabschluss 2018

Rückblick gut, Ausblick düster

Kabinett berät letzten Doppelhaushalt
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Der Jahresabschluss 2018 ist für die Stadt Meinerzhagen in finanzieller Hinsicht gut gelaufen. Der Ausblick allerdings ist eher düster.

Meinerzhagen - Ein erfreulicher Rückblick auf den inzwischen von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Mähler und Grote geprüften Jahresabschluss 2018 der Stadt Meinerzhagen – und Sorgenfalten beim Ausblick auf die kommenden Jahre.

Volkmar Rüsche (CDU) meldete sich im Rat als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses zu Wort und erstattete Bericht. Zunächst der erfreuliche Aspekt. Rüsche: „Nach einem 2017 erwirtschafteten Jahresfehlbetrag von rund 4 Millionen Euro konnte 2018 wieder ein ausgeglichener Haushalt erwirtschaftet werden.

Der erwirtschaftete Jahresüberschuss beträgt rund 8,2 Millionen Euro.“ Der CDU-Politiker begründete das mit „insbesondere erhöhten Erträgen aus Steuern und ähnlichen Abgaben in Höhe von rund 7,3 Millionen Euro“. Bürgermeister Jan Nesselrath wurde in der Ratssitzung für das Haushaltsjahres 2018 Entlastung erteilt, verbunden mit einem Dank an die Verwaltung.

Corona sorgt für dunkle Wolken

„Corona“ lässt inzwischen allerdings dunkle Wolken auch über Städten und Gemeinden aufziehen: Volkmar Rüsche stellte dazu fest: „Wie sich die zukünftige wirtschaftliche Situation der Kommunen und damit auch der Stadt Meinerzhagen in den kommenden Jahren, insbesondere auch im Hinblick auf die Auswirkungen der Pandemie, entwickeln wird, bleibt abzuwarten.

Fest steht, dass Covid-19 die öffentlichen Haushalte in Deutschland vor große Herausforderungen stellt und über viele Jahre hinweg stellen wird.“ In Berlin wurden die Kommunen deshalb bereits in den Fokus genommen. Rüsche: „Das Konjunkturprogramm sieht diverse Fördermaßnahmen und finanzielle Erleichterungen für die Städte und Gemeinden vor, damit diese liquide bleiben und mit Investitionen die Wirtschaft wiederbeleben können.

Hervorzuheben ist dabei sicherlich die in Aussicht gestellte je hälftige Übernahme der gemeindlichen Gewerbesteuerausfälle durch Bund und Land. Es liegt nun auch an der Landesregierung, Farbe zu bekennen und ihrer Verantwortung für die Kommunen in NRW gerecht zu werden“, appellierte Rüsche, der allerdings skeptisch bleibt: „Was letztendlich bei den Kommunen ankommt und wann es ankommt, das bleibt abzuwarten.“

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