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Trotz Corona-Einbußen: Rat stimmt Etat einstimmig zu

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Von: Dominic Rieder

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Haushaltsplanberatungen
Der Meinerzhagener Rat stimmte dem Haushaltsentwurf 2022 zu. © Jens Wolf

Auch auf den Haushalt wirkt sich Corona gravierend aus. Das war schon Anfang Oktober deutlich geworden, als Bürgermeister Jan Nesselrath (CDU) und Kämmerin Susanne Neumann den Haushaltsentwurf im Rat einbrachten.

Meinerzhagen – Man hätte es sich natürlich anders gewünscht, aber die dramatische Corona-Lage ließ es zweifelsohne nicht zu. Entsprechend folgerichtig war die schon vorab getroffene Entscheidung der Fraktionsvorsitzenden, auf das Vortragen ihrer Haushaltsreden – wie schon im Februar 2021 – in der Ratssitzung am Montag zu verzichten. Hier sind die schriftlichen Stellungnahmen aber online abrufbar.

Ausgewiesen ist ein „echter Jahresfehlbetrag“ von rund 7,3 Millionen Euro. Das Ergebnis-Plus von rund 2,5 Millionen Euro ergibt sich durch einen „außerordentlichen Ertrag“ von circa 9,8 Millionen Euro, die das sogenannte Covid-19-Isolierungsgesetz ermöglicht (die MZ berichtete). Dem Haushalt erteilten die Fraktionen am Montag mehrheitlich ihre Zustimmung: CDU, SPD, UWG und FDP stimmten mit „Ja“, die Grünen enthielten sich.

Beschlossen wurden vom Rat in der Sitzung im Otto-Fuchs-Saal der Stadthalle zudem einige Punkte, die von den Ausschüssen im Vorfeld vorberaten worden waren. Zu diesen zählt unter anderem, dass eine Fläche an der Evangelischen Tagungsstätte Haus Nordhelle und der Jugendbildungsstätte im Flächennutzungsplan künftig die Darstellung „Grünfläche“ erhalten wird.

Zudem wurden die Gebührenberechnungen und Satzungsänderungen für Abfallwirtschaft, Straßenreinigung, Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen sowie Abwasserbeseitigung beschlossen. Zur Angelegenheit um den Campingplatz „Rengerfohr“ wurde die Vorlage zurückgezogen, um den Sachverhalt in Heiligenberg genauer zu erörtern. Entsprechend wurde der Punkt am Montag von der Tagesordnung genommen.

Thema im Rat war zudem ein Bürgerantrag des Projektkurses „Jüdisches Leben in Meinerzhagen“ des Evangelischen Gymnasiums Meinerzhagen (EGM) auf Genehmigung zur Aufstellung einer Info-Tafel in der Fußgängerzone „Zur Alten Post“, die auf die neun Stolpersteine sowie auf die zwei jüdischen Friedhöfe, die es in Meinerzhagen gibt beziehungsweise gab, hinweist. Dietmar und Christina Först trugen das Anliegen vor. Der Rat beschloss, die Anregung an den Haupt- und Finanzausschuss zu verweisen.

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