Politiker gewähren Zuschüsse für Vereine

Die Freibäder in Meinerzhagen und Valbert (Foto) konnten in der vergangenen Saison die Einnahmen zwar steigern, bleiben aber nach wie vor ein Zuschussgeschäft. ▪ MZ-Archivfoto

MEINERZHAGEN ▪ Als der Rat der Stadt Meinerzhagen im Februar dieses Jahres die Sportförderrichtlinien verabschiedete, hatte er seinerzeit Bestes im Sinn: Mit Beginn des Haushaltsjahres 2010 sollte die Förderung der heimischen Sportvereine klar strukturiert ablaufen.

Eine Förderung sollte grundsätzlich nur auf schriftlichen Antrag der Vereine erfolgen. Zudem hatte man in den Richtlinien auch Fristen festgelegt. Für das laufende Jahr endete die Frist am 15. Juni, ab dem Haushaltsjahr 2011 sollte die Frist bis zum 31. August für das jeweils folgende Jahr gelten.

Dass dieses Verfahren so ganz einfach nicht ist, stellte sich gestern im Verlauf der Sitzung des Ausschusses für Sport und Freizeit heraus.

Insgesamt 15 447,57 Euro haben zehn Vereine für das laufende Haushaltsjahr 2010 beantragt, darunter auch der Stadtsportverband. Zählt man die Zuschüsse aus bestehenden Vereinbarungen und Verträgen hinzu, beläuft sich die Gesamtförderung auf 29 847,62 Euro. Im Haushalt eingestellt wurden 35 000 Euro. Auch wenn zwei der Vereine ihre Anträge verspätet eingereicht hätten, seien sie durchaus förderungswürdig. Die Verwaltung empfahl deshalb ausnahmsweise die Fristüberschreitung aufgrund der Erstmaligkeit des Verfahrens zu ignorieren.

Zwei Neubaumaßnahmen wurden allerdings noch nicht berücksichtigt: Das zweite Beach-Volleyball-Feld auf dem Jedermannsportplatz Valbert (TSG Valbert) sowie ein Soccer Court auf der Fläche hinter dem Kunstrasenplatz in Hunswinkel (RSV Listertal). Dazu hatte die Verwaltung eine weitere Vorlage für den Ausschuss erarbeitet, in der sie allerdings empfahl, die beantragten Zuschüsse nicht zu gewähren. Jeweils drei Enthaltungen gab es bei der Abstimmung. Mehrheitlich stimmte der Ausschuss gegen den von der TSG Valbert beantragten Zuschuss von 6000 Euro und den vom RSV Listertal beantragten Zuschuss von 15 000 Euro. Letzterer Punkt sorgte am Dienstagabend im Vorfeld für eine von Thorsten Stracke (CDU) beantragte Sitzungsunterbrechung. In der beriet sich die CDU-Fraktion zum Thema Soccer Court des RSV Listertal. Der folgerichtige Antrag der CDU im weiteren Verlauf der Sitzung: Diskussion und Entscheidung sollten in den Haupt- und Finanzausschuss vertagt werden. Das sah die Mehrheit der Ausschussmitglieder anders: Mit acht zu sieben Stimmen wurde der CDU-Antrag abgelehnt. Entsprechend votierte die Mehrheit auch gegen den RSV-Antrag: Bei sieben Enthaltungen stimmten sieben Ausschussmitglieder gegen die Zuschussgewährung.

Für das Haushaltsjahr 2011 hatten gleich drei Vereine ihre Anträge zu spät eingereicht. Eine angeregte Diskussion entspann sich zum Thema Fristen und das Einhalten der selbigen. Ernst Albert Lienenkämper (FDP) sieht die Gefahr, dass die Vereine auch zukünftig die Fristen verstreichen lassen könnten. Auch Torben Gelhausen stellte klar: „Eine Frist ist eine Frist. Dennoch könnten wir noch einmal eine Ausnahme machen, weil das Verfahren noch so neu ist.“ Christiane Schürmann von der SPD pochte indes auf die Einhaltung der Richtlinie.

Der erste Beigeordnete Frank Maatz erläuterte, dass es ein Gespräch zwischen Stadtverwaltung und Stadtsportverband gegeben habe. Zurzeit mache man erste Erfahrungen mit den Sportförderrichtlinien. Die seien bis 2012 beschlossene Sache. Anhand der Erfahrungen wolle man im kommenden Jahr über eventuelle Änderungsvorschläge sprechen. Man dürfe nicht außer Acht lassen, dass die Vereine durch ehrenamtliche Mitarbeiter geführt werden. Die müssten sich zunächst an das neue Procedere gewöhnen. Frank Maatz: „Es geht nicht darum, mit den Fristen die Vereine zu knebeln. Wir haben vielmehr das Problem, dass wir zukünftig nach Vorgabe der Bezirksregierung bis Ende November den Haushalt für das darauf folgende Jahr verabschieden müssen. Für die Bearbeitung der Förderanträge braucht die Verwaltung aber eine entsprechende Vorlaufzeit.“ Außerdem sei schwer abschätzbar, wie viel Anträge überhaupt jährlich eingingen. „Rechnet man von Ende November mehr als drei Monate zurück, landen wir mitten in den Sommerferien, ein denkbar ungünstiger Termin.“ Somit sei die Abgabefrist zum 31. August mit Bedacht festgelegt worden.

Thorsten Stracke (CDU): „Wir sind lernfähig und sollten Fünfe gerade sein lassen.“ Im Kern geht es um 1888,74 Euro. Der RSV Meinerzhagen (600 Euro), die TSG Valbert (700 Euro) sowie der SC Rotenstein-Wiebelsaat (100 Euro) hatten verspätet Zuschüsse für die Förderung der Übungsarbeit beantragt. Hinzu kommen noch einmal 488,74 Euro vom SC Rotenstein-Wiebelsaat als Zuschuss zu den Kosten der Bewirtschaftung der vereinseigenen Anlage. Bei zwei Enthaltungen und einer Gegenstimme ließ der Ausschuss Gnade vor Recht ergehen. Es bleibe aber eine Ausnahme. Harald Elbertshagen vom Stadtsportverband will nochmals mit den Vereinen sprechen und auf die zukünftige Einhaltung der Fristen drängen. ▪ is

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