Piraten-Partei hofft auf Kehrtwende

Kämpfen für die Piraten um den Einzug ins Stadtparlament: (von links): Linn Rohr, Andreas Friebe, Anika Ackermann und Rudolf Hantschel.

Meinerzhagen - Sie mögen nach den Vorkommnissen im Bundesvorstand arg gebeutelt sein, doch es gibt sie noch: Die Anhänger und Akteure der Piratenpartei wollen auf der politischen Bühne Fuß fassen – und zwar auch auf lokaler Ebene.

Mit einem jungen, ambitionierten Team treten die Piraten zur Kommunalwahl am 25. Mai auch in Meinerzhagen an. Spitzenkandidat ist der 47-jährige Großhandelskaufmann Rudolf Hantschel, auf der Liste folgen Andreas Friebe (28 Jahre), Anika Ackermann (32) und Linn Rohr (28).

„Wir müssen die Bürger vor Ort abholen, wenn wir politisch Fuß fassen wollen“, sagte Rudolf Hantschel im Gespräch mit der MZ. Für ihn und Andreas Friebe steht fest, dass sich die Piraten nur über die Kommunalpolitik etablieren können. Daher hängt für Friebe auch viel von der kommenden Wahl ab: „Sie ist der Wegweiser – wenn wir dort nicht erfolgreich sein sollten, können wir uns auflösen!“

Um dieses Szenario zu verhindern, arbeiten die zehn Meinerzhagener Mitglieder der Piratenpartei an einem Programm, das jeden Wähler ansprechen soll – und nicht nur die. „Ich selbst war 20 Jahre lang ,aktiver Nichtwähler‘“, schmunzelt Rudolf Hantschel. Die Piraten bieten seiner Meinung nach die Möglichkeit, auch die Gruppe jener anzusprechen, die sich politisch bislang nicht engagiert haben – nicht einmal als Wähler. Und dazu sollen auch die Kernthemen beitragen, die die Meinerzhagener Piraten formuliert haben: Das Paket reicht von der Forderung der politischen Teilhabe inklusive Bürgerbeteiligung (auch von Kindern und Jugendlichen) über die Transparenz der Tätigkeiten lokaler Politiker in Unternehmen und Aufsichtsgremien bis hin zur Kinderbetreuung im U3-Bereich und zum Umweltschutz, bei dem man sich nah an den Positionen von Bündnis90/Die Grünen orientiere, wie Hantschel sagt. Auch der Ausbau des Breitbandnetzes (Friebe: „50 Megabit sollten Standard sein“) als Standortfaktor für Unternehmen und die Einführung eines so genannten Bürgerhaushaltes stehen auf der Agenda der Piraten. Letzterer biete sich auch für Bürger an, die sich vielleicht nur punktuell an einzigen Debatten beteiligen wollen. „Die Diskussion um das Stadthallenumfeld hat gezeigt, dass wir viele kompetente Fachleute haben, die ihr Wissen einbringen können und wollen“, so Andreas Friebe, der die Initiative der heimischen FDP zur Live-Übertragung von Ratssitzungen belächelt. „Unsere Idee geht viel weiter. Wer keine Zeit hat, an einer Sitzung teilzunehmen, hat auch nicht die Zeit, diese live im Internet zu verfolgen.“ Also sei eine Aufzeichung mit anschließender Veröffentlichung im Internet eine Möglichkeit, um die Bürger über Ratsbeschlüsse und -diskussionen zu informieren. Während die Kontrolle der Gremien im Rat also durchaus gewünscht ist, lehnen die Piraten eine Überwachung an anderer Stelle ab – etwa in Schulen. Dort haben Überwachungskameras, wie sie etwa im Schulzentrum Rothenstein installiert seien, ihrer Meinung nach nichts zu suchen.

All dies soll zu einem möglichst guten Ergebnis bei der Kommunalwahl am 25. Mai beitragen. Ob die Partei in Meinerzhagen acht Prozent wie bei der Landtagswahl erreichen kann, ist zwar fraglich. „Aber mit viel Arbeit sollte es uns gelingen, das Ergebnis der Bundestagswahl zu übertreffen“, sagt Rudolf Hantschel. Im September 2013 erhielt die Partei in Meinerzhagen gerade einmal zwei Prozent aller Stimmen. - zach

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