Rechtsklarheit durch Erhaltungssatzung

+
Nicht nur im Herbst ist es ein schön anzusehendes Einzelobjekt der noch gültigen Satzung: Das Haus Langenohl.

Meinerzhagen/Valbert - Ende September dieses Jahres hat der Rat, nach entsprechenden Vorberatungen im zuständigen Fach- und im Hauptausschuss, grünes Licht für die Überarbeitung der Meinerzhagener Erhaltungssatzung aus dem Jahr 1982 gegeben.

Dabei spielte hauptsächlich nicht der sonst auch beim „Ortsrecht“ angewandte Grundsatz, die darin enthaltenen Normen von Zeit zu Zeit auf ihre Aktualität zu überprüfen, eine Rolle. Vielmehr war eine Klage gegen den Märkischen Kreis der Anlass.

Der Märkische Kreis hatte eine Baugenehmigung für eine Werbetafel an einem Gebäude an der Bahnhofstraße versagt. Gestützt hatten sich die Fachleute dabei auf die Regelungen der Erhaltungssatzung. Die Klägerin hatte wiederum in der Begründung ihrer Klage auf „rechtliche Mangelhaftigkeit und damit Unwirksamkeit der Erhaltungssatzung“ hingewiesen.

Im Ergebnis führte das bei den Verantwortlichen im Rathaus dazu, dass die bestehende Unsicherheit nun durch eine komplette Überarbeitung der Satzung aus der Welt geschafft werden soll.

„Wir wollen mit der Überarbeitung für rechtliche Klarheit sorgen und damit das Miteinander von geordneter städtebaulicher Entwicklung und dem Erhalt von bedeutenden Gebäuden und Anlagen sicherstellen“, so Fachbereichsleiter Friedrich Rothaar im Gespräch mit der MZ.

Um dieses im Detail herauszuarbeiten, soll sich ein Fachbüro - sofern mit dem Etat 2016 die Mittel dafür bereitgestellt werden - damit befassen. Dabei werden die städtebaulichen Eigenarten der untersucht, aber auch noch im Einzelnen zu bestimmende Objekte unter die Lupe genommen. Stellt sich dabei deren städtebauliche Bedeutung und die Erhaltungswürdigkeit heraus, finden sie einen Platz auf der Objektliste der neuen Satzung. So eingestuft, können dann der Abbruch oder Veränderungen an baulichen Anlagen, die allein oder im Ensemble das Ortsbild, die Stadtgestalt oder das Landschaftsbild prägen oder aber von städtebaulicher Bedeutung sind, unterbunden werden.

Wichtig bei der Bewertung: Die infrage kommenden Objekte müssen im konkreten Zusammenhang mit der Stadt und ihrer Darstellung und Entwicklung stehen.

So könnten Siedlungsanlagen, wie beispielsweise an der Kampstraße, dieses Kriterium erfüllen, müssten es aber nicht von vornherein. Denn grundsätzlich sind derartige städtebauliche Strukturen überall anzutreffen. In diesem Fall wäre dann die besondere Bedeutung für die Entwicklung der Volmestadt, das entscheidende Aufnahmekriterium.

Unstrittig werden sicherlich bei der Neufassung einige Bereiche sein, die bereits in der noch gültigen Erhaltungssatzung aufgeführt sind. Für Valbert ist dieses im Wesentlichen der alte Dorfkern rund um die Kirche, entlang der Ihnestraße bis zum Potsdamer Platz. Und auch für Meinerzhagen selbst dürfte der weiträumige Teil der Innenstadt rund um die Jesus-Christus-Kirche wieder übernommen werden. Derzeit befinden sich in der Satzung außerhalb der Ortskernbereiche unter anderem Objekte wie Schloss Badinghagen, der Listerhof und Haus Langenohl. Für sie besteht eine große Wahrscheinlichkeit, ebenfalls übernommen zu werden. Für den noch in der alten Satzung aufgeführten Gasthof Winzenberg oder die Gaststätte Leine in Hösinghausen ist das mittlerweile nicht mehr möglich. Sie stehen nur noch auf „behördlichem Papier“.

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.
Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare