Stadt übernimmt Parkplatz der Schützen

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Wie auf dem Betriebshof einer Spedition – so sieht es regelmäßig auf dem Parkplatz am Schützenplatz aus. Wohl auch ein Grund dafür, dass die Oberfläche eher an eine Kraterlandschaft erinnert.

Meinerzhagen - Im Moment ist die Meinerzhagener Schützengesellschaft noch Eigentümerin des Parkplatzes am Schützenplatz in Meinerzhagen. Derzeit laufen aber die Verhandlungen zur Übernahme durch die Stadt. Nach deren Abschluss soll die Fläche mit einem Aufwand von rund 70 000 Euro grundlegend saniert und natürlich auch formell der Öffentlichkeit gewidmet werden.

Von Jochen Helmecke

Wir trampeln ständig auf ihnen herum: Den öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen – auch auf dem eingangs erwähnten Parkplatz. Dabei ist es im Alltag nicht immer offensichtlich, wo die privaten Flächen beginnen. Damit im „Streitfall“ aber rechtliche Sicherheit herrscht, regelt das Straßengesetz NRW unter anderem genau, wann es sich um „öffentliche Straßen“ handelt und was hierzu gehört. Neben dem Untergrund, den Fahrbahnflächen und dem baulichen „Drumherum“, zählt auch der Luftraum dazu. Um aus einer „einfachen“ Fläche eine öffentliche werden zu lassen, braucht es den formellen Akt einer Widmung. Hierbei ist es notwendig, dass sich das Areal im Eigentum der Widmungsbehörde befindet. Bei Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen mithin in dem der jeweiligen Städte.

Bei einigen Wegeflächen kommt es allerdings immer wieder vor, dass diese in der „Realität“ gar nicht mehr zu erkennen sind. Zwar noch im Grundbuch ordnungsgemäß erfasst, sind sie dennoch ohne wirkliche Bedeutung und Nutzung. „In derartigen Fällen kann dann eine Einziehung nach dem vorgeschriebenen Verfahren erfolgen“, so Petra Gothe von der Stadt. Im Straßengesetz NRW heißt es dazu: „Eine Straße kann eingezogen werden, wenn sie für den Verkehr entbehrlich ist oder wenn überwiegende Gründe des Wohls der Allgemeinheit die Einziehung erforderlich machen“. Genau mit diesem Verfahren beschäftigt sich am Montag auch der Rat. Auf dessen Tagesordnung steht die Einziehung eines Wegeteilstückes in Spädinghausen. Ein Anlieger hatte im Herbst 2014 die Einziehung des öffentlichen Weges beantragt. Seine Begründung: Der öffentliche Weg sei im Wesentlichen nicht mehr erkennbar. Nach der öffentlichen Bekanntmachung des Ratsbeschlusses, dem Antrag zu folgen, gab es zwei Einwendungen. Beide bezogen sich im Grundsatz auf die weitere Erreichbarkeit anliegender Grundstücke. Die nun anstehende Teileinziehung und ein neu eingerichtetes Wegerecht bieten eine Kompromisslösung für alle Beteiligten an.

„Wir versuchen in solchen Angelegenheiten den gerechtfertigten Wünschen der Betroffenen nachzukommen“, so Petra Gothe. Gerade in Flächengemeinden wie Meinerzhagen finden sich immer wieder „verborgene“, öffentliche Wege, welche nicht mehr zu erkennen sind und die nicht mehr genutzt werden. Oftmals handelt es sich um Hofzufahrten oder um alte Verbindungswege.

Da im vom Rat verabschiedeten Bauprogramm 2015 bereits vorgesehen, kann nach Abschluss der Verkaufsverhandlungen mit den Arbeiten am Schützenplatz direkt begonnen werden. Eine Asphaltierung soll dann den seit Jahren herrschenden Zustand einer „Buckellandschaft“ beseitigen. Noch Anfang Februar diesen Jahres hatte Fachbereichsleiter Jürgen Tischbiereck im Fachausschuss erläutert, dass in der Vergangenheit die nunmehr vorgesehene Summe annähernd durch die ständigen „Flickarbeiten“ angefallen sei. Und damit nach Abschluss der Maßnahme der dann vorhandene Zustand auch möglichst lange erhalten bleibt, wird man sicherlich auch darüber nachdenken müssen, wie man die derzeitige Nutzung als Lkw-Parkplatz verhindern kann.

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