Blick in den Haushalt 2020

Weniger Bauprojekte, mehr Knöllchen: So will die Stadt an Geld kommen

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Symbolbild

Meinerzhagen- Änderungen am ursprünglichen Entwurf des Etats 2020 treffen so gut wie alle kommunalen Lebensbereiche. Sowohl „Wunschprojekte“ ohne dringende Notwendigkeit als auch normale Alltagsaufgaben müssen mit geringerer finanzieller Ausstattung auskommen.

Bei der Vorlage des Etatentwurfs 2020 in der Ratssitzung Anfang Oktober herrschte beim Bürgermeister und den Verantwortlichen im Rathaus noch Erleichterung und ein gerüttelt Maß an Freude. Denn zum einen hatte Kämmerin Susanne Neumann nicht nur die Enden des Etats mit einem erkennbaren Überschuss zusammengebracht, sondern aus der Sicht des Behördenleiters ging es der Stadt „so gut wie viele Jahre nicht“.

Bei der Verabschiedung des Haushalts Anfang Dezember sah dass alles etwas anders aus. Denn zwischenzeitlich hatte die Kämmerin wieder am Zahlenwerk arbeiten müssen. Der Grund hierfür: Ein deutlicher Einbruch bei den Einnahmen. Rund 1,3 Millionen Euro weniger standen unter anderem aufgrund niedrigerer Gewerbesteuereinnahmen zur Disposition und mussten kompensiert werden.

Dass am Ende wieder ein Entwurf mit einem annähernd gleichen Überschuss vorgelegt werden konnte, war das Ergebnis von Streichungen, Verringerungen von Haushaltsansätzen und/oder Verschiebungen. Niedergeschrieben in der Veränderungsliste mit deutlich mehr als 200 Detailangaben. Und die Fraktionen stimmten mit großer Mehrheit dem modifizierten städtischen Haushaltsentwurf 2020 zu. 

Reinigung des Otto-Fuchs-Platzes nur noch alle zwei Jahre

Wer sich die Mühe macht, die öffentlich zugänglichen Unterlagen durchzusehen, entdeckt dort allerdings interessante Positionen. So will man den Otto-Fuchs-Platz nicht, wie noch vor Kurzem angedacht, jährlich reinigen und dafür rund 26 000 Euro ausgeben. Jetzt soll ein zweijähriger Reinigungsintervall reichen.

Und auch die ursprünglich vorgesehene Planung eines Radeweges in der Ortslage Eseloh, immerhin im nächsten Jahr mit 32 000 Euro und im Folgejahr (Baujahr) mit 160 000 Euro angedacht, dienen jetzt dem Haushaltsausgleich. Im Bereich der Investitionen stehen derzeit keine gravierenden Veränderungen an. Hier legte das Bauprogramm 2020 die Projekte fest, welche im kommenden Jahr umgesetzt werden sollen – immerhin mit rund 10 Millionen Euro, die unter anderem durch Kreditaufnahmen von etwa 6,7 Millionen Euro finanziert werden sollen. 

Beispielhaft als eine Maßnahme mit einem Aufwand von rund 2,1 Millionen (aufgeteilt auf 2020 und 2021), steht der Umbau des Offenen Ganztags Auf der Wahr auf dem Plan. Da im Moment noch keine Entscheidung über die Durchführung weiterer KAG-Maßnahmen gefallen ist – bekanntlich sind hier noch die neue gesetzliche Vorgabe durch das Land in Arbeit – besteht derzeit hierfür ohnehin in Meinerzhagen ein Baustopp. Die so zunächst nicht benötigten Mittel für die Neuinstallation der LED-Straßenbeleuchtung, immerhin rund 130 000 Euro, wurden ebenfalls in die Anpassung des neuen Etat-Entwurfs einbezogen, da sie als Unterhaltungsposition gewertet werden. Letztendlich wird es im nächsten Jahr auch kein Deckenprogramm bei der Straßenunterhaltung geben.

Im Hinblick auf die Finanzlage der Stadt und einer gleichzeitig vorgenommenen Antragstellung nach dem vor kurzem verabschiedeten ländlichen Wegekonzept, erhofft man sich hier allerdings die Möglichkeit, mit Fördermitteln eine Verbesserung der Wege vornehmen zu können. Übrig blieben dann nur noch die jeweiligen Eigenanteile.

Mehr Knöllchen - mehr Geld

Doch nicht nur im Bauprogramm wird gespart. Es galt bei der Aufstellung des Haushalts 2020 für Kämmerin Susanne Neumann das Motto „Kleinvieh macht auch Mist“. Zum Beispiel sollen mehr Musikschüler durch ihre Unterrichtsgebühren ebenso wie potenzielle Falschparker für Mehreinnahmen sorgen. 

Denn genau denen will man „durch höheren personellen Einsatz“ nicht nur ein regeltreues Verhalten beibringen, sondern auch 20 000 Euro im nächsten Jahr zusätzlich abnehmen. Klappt das, wären es immerhin 60 000 Euro an „Knöllcheneinnahmen“. 

Und auch die Reduzierung einiger Angebote ist angesagt: So sollen für 38 000 Euro geplante Maßnahmen aus dem Lichtmasterplan – dabei ging es um Projekte in der Hauptstraße – zunächst verschoben werden. Und auch die Erneuerung der WC-Anlagen in der Musikschule und für die Mitarbeiter im Rathausgebäude IV wurden nun zunächst zurückgestellt.

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