„Ich weiß mit diesem Vertrauen umzugehen“

„Ich weiß mit diesem Vertrauen umzugehen“

Jan Nesselrath ist Rechtsanwalt und hat drei Kinder. Er tritt am 25. Mai als Kandidat von CDU und SPD an.

Meinerzhagen - Jan Nesselrath (41) steht bereits seit mehr als einem Jahr als gemeinsamer Bürgermeisterkandidat von CDU und SPD fest. Der Rechtsanwalt ist Fraktionsvorsitzender der heimischen Christdemokraten und sprach mit Frank Zacharias über seine Wünsche und Ziele für Meinerzhagen – sowie seinen Umgang mit der Favoritenrolle bei der Wahl am 25. Mai.

Herr Nesselrath, Sie standen als erster und lange Zeit als einziger Kandidat für das Bürgermeisteramt fest. Dadurch hatten Sie aber auch lange die Gelegenheit, über diese Entscheidung nachzudenken – haben Sie diese phasenweise bereut?

Jan Nesselrath:  Nein, das habe ich zu keiner Zeit – auch wenn ich zugeben muss, dass der Wahlkampf anstrengend ist. Ich spiele ja nicht erst seit gestern mit dem Gedanken, als Bürgermeisterkandidat anzutreten. Der wichtigste Schritt war 2009 der in die Politik, als ich für die CDU in den Rat eingezogen bin. Ich denke aber, dass man auch das Alter und die Erfahrung haben muss, um die Persönlichkeit für das Amt auszubilden. Inzwischen bin ich beruflich ganz anders eingebunden und habe eine Familie gegründet. Der richtige Zeitpunkt ist jetzt – insofern passt diese Entscheidung sehr gut.

Wie überrascht waren Sie, als mit Kai Krause der erste Mitbewerber und später mit Iris Laufer und Michael Deppe zwei weitere Kandidaten auf den Plan traten?

Nesselrath: Ich war überhaupt nicht überrascht. Ich bin sogar froh, dass ich nicht der einzige Kandidat bin. CDU und SPD haben lange Zeit viele Diskussionen führen müssen, dass dies ja keine richtige Wahl sei. Diese Diskussionen wurden mit Herrn Krauses Kandidatur schlagartig beendet. Im Übrigen hat sich diese für mich schon abgezeichnet, als Herr Krause Fraktionsvorsitzender der FDP wurde. Und dass die beiden parteilosen Kandidaten dazu kamen, ist ein gutes Zeichen für einen offenen Austausch hier in der Stadt und erhöht die Wahlmöglichkeiten.

Nichtsdestotrotz gelten Sie als Favorit. Wie gehen Sie mit dieser Rolle um? Ist das eine Belastung?

Nesselrath: Es mag sein, dass ich als Favorit gelte, ich sehe mich selbst aber nicht so. Für mich zählt das Amt selbst, als Person stehe ich dahinter zurück und bleibe bescheiden. Ich mache einen ganz normalen Wahlkampf mit konkreten Wahlzielen. Den werde ich bis zum 25. Mai führen – und dann muss die Bürgerschaft entscheiden, ob ich tatsächlich der Favorit bin.

Ein Umstand, der zu der Favoritenrolle geführt hat, ist zweifellos der Rückhalt durch die beiden größten Ratsfraktionen CDU und SPD. Ist das nicht auch eine Last – wenn man als möglicher Bürgermeister auf entsprechender Parteilinie bleiben muss?

Nesselrath: Das ist keine Last, sondern macht mich eher stolz. Ich bin der erste gemeinsame Bürgermeisterkandidat von CDU und SPD in Meinerzhagen, und das ist für mich ein Zeichen von Vertrauen, das mir unter anderem die SPD in diesen Zeiten entgegenbringt. Ich weiß mit diesem Vertrauen umzugehen und werde es nicht enttäuschen. Generell muss man auch sagen: Hier geht es um Kommunalpolitik – Probleme und Ziele sind relativ eindeutig. Daher decken sich unsere Wahlprogramme an einigen Stellen – und im Übrigen auch die der anderen Parteien. Wir wollen Meinerzhagen nach vorne bringen. Das ist nicht nur das Ziel von CDU und SPD, sondern aller Parteien. Natürlich gibt es auch Unterschiede. Die bestehen aber eher zu den anderen Parteien als zur SPD.

Aber erschwert die Parteinähe allein zur CDU nicht die Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen? Wie haben sie die Parteizugehörigkeit des Bürgermeisters bislang bei Erhard Pierlings erlebt?

Nesselrath: Im Wesentlichen geht es doch um die Einbettung des Amtes und der Person, die es innehat – unabhängig von der Parteizugehörigkeit. Blicken wir nur mal nach Kierspe: Herr Emde ist parteilos, wird aber von mehreren Parteien unterstützt. Und das ist Grundvoraussetzung, damit man etwas in seiner Stadt bewegen kann. Was habe ich denn von meiner Parteilosigkeit, wenn ich im Rat nichts bewegen kann? Als Bürgermeister alleine bin ich fast überhaupt nichts. Da habe ich zwar ein Amt. Ich kann aber nur ein guter Bürgermeister sein, wenn ich eine funktionierende Verwaltung habe – was in Meinerzhagen der Fall ist – und wenn ich parteiübergreifend eine Mehrheit im Rat habe. Und vor allem, wenn die Bürgerinnen und Bürger auf meiner Seite sind.

Und um deren Einbindung ging es ja im vergangenen Jahr in Sachen Stadthallen-Umfeld. Seitdem sind die Schlagworte Transparenz und Bürgerbeteiligung immer wieder genannt worden. Welche Bedeutung haben diese beiden Themen für Sie?

Nesselrath: Wir haben letztes Jahr viel gelernt und in vielen Workshops und Diskussionsrunden festgestellt, dass die Bürgerbeteiligung zu hervorragenden Ergebnissen führt. Bürgerbeteiligung muss auch in Zukunft groß geschrieben werden. Eine Diskussion wie im vergangenen Jahr muss nicht sein. Und Transparenz geht mit Beteiligung einher. Auf der anderen Seite muss man natürlich auch sagen, dass der Rat und die Ausschüsse schon jetzt nicht hinter verschlossenen Türen tagen. Wir sollten die Bürger motivieren, auch zu diesen Sitzungen zu kommen.

Ein Weg, diese Sitzungen der Öffentlichkeit zugänglicher zu machen, ist die Internet-Übertragung. Würden Sie dem gestellten FDP-Antrag nach der Wahl offener gegenüberstehen?

Nesselrath:  Zunächst müsste den Antrag noch einmal gestellt werden. Grundsätzlich stehe ich jedem Antrag offen gegenüber. Ich gebe aber zu bedenken, dass das kein einfaches Prozedere ist, weil jedes Ratsmitglied dem zustimmen muss – bei jedem einzelnen sind die Persönlichkeitsrechte zu beachten. Demgegenüber steht die Frage nach dem Nutzen dieser Übertragungen. Die Inhalte sind bereits heute jedem Interessierten zugänglich.

Sie haben sich in den vergangenen Wochen vor allem zu den Themen „Ärztemangel“ und „Sicherheit“ positioniert. Aber wie groß ist der Einfluss eines Bürgermeisters auf solche Bereiche tatsächlich?

Nesselrath: Das liegt durchaus in der Hand der Stadt, da für die präventive Sicherheit natürlich zunächst das Ordnungsamt in Zusammenarbeit mit der Polizei zuständig ist. Meine Auffassung ist, dass wir an den bekannten Schwerpunkten im Ort eine höhere Dichte an Kontrollen einführen müssen. Was ich überhaupt nicht akzeptiere, ist, wenn Kinder auf dem Schul- oder Kindergartenweg bzw. auf dem Spielplatz mit Zigarettenkippen oder Schnapsflaschen konfrontiert werden. Und das Thema „Ärztemangel“ haben wir nicht als Wahlkampfthema angepackt, sondern das ist ein langfristiges Thema. Da kann vielleicht nicht der Bürgermeister alleine, aber der Rat in seiner Gesamtheit Einfluss ausüben.

Ein wichtiger Bestandteil der Bürgermeisterarbeit ist immer der Haushalt. Wie wollen Sie langfristig die schwarze Null erreichen?

Nesselrath: Indem wir auch künftig mit Augenmaß sparen. Wir sind auf einem fantastischen Weg; der kommunale Haushalt ist längst nicht so schlecht wie prognostiziert. Und ich bin stolz darauf, dass Meinerzhagen fast keine Einschnitte erlebt hat und alle freiwillige Leistungen aufrecht erhalten werden. So werden wir spätestens 2018 den Ausgleich schaffen.

Zum Schluss noch einmal weg von den Sachthemen: Was macht einen guten Bürgermeister grundsätzlich aus?

Nesselrath: Für mich muss er eine ausgeprägte Persönlichkeit haben, er muss gut vernetzt sein und er sollte mit dem Alltag in der Stadt vertraut sein. Ich habe fast mein ganzes Leben hier verbracht und glaube, das Leben und die Menschen hier zu kennen. Außerdem sollte der Bürgermeister eine gute berufliche Vorbildung mitbringen. Ich bin selber Volljurist wie unser jetziger Bürgermeister, habe den Zugang zum höheren Verwaltungsdienst, die Befähigung zum Richteramt und als Rechtsanwalt habe ich zehn Jahre lang unzählige Probleme von Menschen mit Behörden gelöst. Das schärft den Sinn für das Wesentliche.

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