Stadthallen-Umfeld in Meinerzhagen

1420 Unterschriften gegen die Umbau-Pläne

+
Axel Oehm und Ingolf Becker überreichten Frank Maatz (von links) die Unterschriftenlisten.

MEINERZHAGEN ▪ Iris Laufer, Ingolf Becker und Axel Oehm haben ihr Ziel erreicht. Etwa 1420 Unterschriften und damit ungefähr 100 mehr als nötig kamen bei ihrem Bürgerbegehren gegen die Planungen zum Umbau des Stadthallen-Umfeldes zusammen.

Am frühen Nachmittag reichten Oehm und Becker die Listen am Montag im Rathaus ein. Dort werden die Unterlagen nun geprüft – sollte alles in Ordnung sein, folgt ein Bürgerentscheid. Dabei sind alle Meinerzhagener, die mindestens 16 Jahre alt sind und einen Pass aus einem der EU angehörenden Land besitzen, stimmberechtigt. Ein genauer Termin für diesen Bürgerentscheid steht aber noch nicht fest. Bürgermeister Erhard Pierlings nannte als erste vorsichtige Schätzung am Montag wegen der umfangreichen Vorarbeiten für den Wahlgang den Herbst dieses Jahres.

Montag Abend tagte der Rat der Stadt Meinerzhagen, auf der Tagesordnung stand auch das „Innenstadt-Programm Urbanität“ mit dem Umbau des Stadthallen-Umfeldes. Weil die 1420 Unterschriften gegen diese Planungen aber erst Stunden zuvor eingereicht worden waren, mussten die Ratsmitglieder diese Entwicklung kurzfristig bei ihren Beratungen berücksichtigen. Trotz des wohl erfolgreichen Bürgerbegehrens stimmten sie dann über das Millionenprojekt ab. Acht Gegenstimmen und eine Enthaltung wurden gezählt, damit entschied sich der Rat mit großer Mehrheit für das Projekt und folgenden Beschlussvorschlag: (...) „Der Rat beschließt: Den Umbau des Stadthallen-Umfeldes mit Bau eines multifunktionalen Stadtplatzes (Volmemarkt) und der innenstadtverträglichen Verkehrsführung (Aufgabe der Straße An der Stadthalle“, Bau des Kreisverkehrsplatzes, Umbau der Volmestraße); die Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs zur Realisierung des Stadtplatzes „Volmemarkt“; die Offenlegung der Volme zwischen Stadthalle und der B 54 mit dem Bau einer neuen Straße „Stadthallenumfahrt“ unter dem Vorbehalt, dass die Kosten für die neue Straße als zusätzlicher zuwendungsfähiger Aufwand akzeptiert und hierfür zusätzliche Städtebauförderungsmittel bewilligt werden; die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Schritte und Planungen zur Umsetzung der Konzepte zum Umbau des Stadthallenumfeldes zu veranlassen und die notwendigen Förderanträge zu stellen.“

Das Bürgerbegehren hat nun allerdings quasi aufschiebende Wirkung. Bis die Meinerzhagener per Stimmabgabe ihren Willen kundgetan haben, wird das gesamte Verfahren zum Umbau des Stadthallen-Umfeldes „in der Schwebe“ gehalten. Möglichst noch vor der Sommerpause soll der Rat nun erneut tagen, um die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens festzustellen. Sollte das der Fall sein, müssen Wahlbezirke festgelegt werden. Alle Wahlberechtigten müssen darüber hinaus schriftlich benachrichtigt werden und schließlich gilt es auch noch, einen Sonntag als Wahltermin festzulegen.

„Insgesamt ist das nicht unbedingt erfreulich. Die Arbeit muss hinausgezögert werden. Ich wünsche mir, dass sich die Bürger, die nicht gegen alles sind, bei diesem Volksentscheid rege beteiligen“, äußerte Bürgermeister Erhard Pierlings am Montag im Stadtrat. ▪ beil

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.
Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare