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Omikron: Meinerzhagen geht Altenaer Weg nicht mit 

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Von: Jürgen Beil

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Auch am Sitzplatz gilt Maskenpflicht bei einer Sitzung im Otto-Fuchs-Saal. Nur für Redner gilt eine Ausnahme.
Auch am Sitzplatz gilt Maskenpflicht bei einer Sitzung im Otto-Fuchs-Saal. Nur für Redner gilt eine Ausnahme. © Schliek, Klaus

Der Rat der Stadt Altena reagiert auf Omikron und die rasant steigenden Infektionszahlen vor allem im Märkischen Kreis.

Meinerzhagen – Das Gremium hat eigentlich 32 Mitglieder, hinzu kommen bei den regelmäßigen Sitzungen Bürgermeister, Abteilungsleiter und andere Mitarbeiter der Verwaltung, Pressevertreter und gelegentlich ein paar Zuschauer – zu viel in Zeiten der Pandemie, entschieden die Fraktionen in der Burgstadt schon im Herbst und einigten sich darauf, nur noch in „Hauptausschussgröße“ zu tagen. Deshalb nahmen an der jüngsten Sitzung nur 17 Politiker teil. Und in Meinerzhagen?

Regel wird nicht geändert

Hier bleibt (bislang) alles beim Alten. In der Volmestadt stellen die Fraktionen 36 Politikerinnen beziehungsweise Politiker, die den Stadtrat bilden. 17 gehören der CDU-Fraktion an, 7 der SPD, 5 vertreten Bündnis 90/Die Grünen, 4 die UWG und 3 die FDP. In dieser Stärke wird der Rat auch am Montag, 7. Februar, zusammenkommen, wenn ab 17 Uhr zur nächsten Sitzung in den Otto-Fuchs-Saal eingeladen wird. „Es bleibt bei der 3G-Regel“, bestätigte am Dienstag der Meinerzhagener Fachbereichsleiter Helmut Klose. Das bedeutet: Sowohl Rats- und Ausschussmitlieder als auch Besucher dürfen in Meinerzhagen an den Sitzungen teilnehmen, wenn sie geimpft oder genesen sind. Alternativ reicht auch ein aktueller negativer Test, der auch nachgewiesen werden muss.

Eines ist allerdings neu: „Während der Sitzungen gilt die Maskenpflicht, auch am Sitzplatz“, informiert Helmut Klose und fügt hinzu: „Lediglich der jeweilige Redner darf die Maske während seines Vortrages abnehmen.“ Klose verweist in diesem Zusammenhang auf eine entsprechende Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes. Auch Besucher haben es relativ einfach, wenn sie Einlass in den Sitzungssaal begehren, auch für sie gilt 3G, eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.

Großer Saal ist ein Vorteil

Helmut Klose verweist in Sachen Sitzungen auf die Raumgröße, die in Meinerzhagen die Beachtung der Abstandsregeln auch bei größeren Ausschüssen oder im Rat möglich machen würde: „Wir haben den großen Otto-Fuchs-Saal in der Stadthalle. Hier finden die Sitzungen statt. Es ist allerdings Sache des oder der jeweiligen Ausschussvorsitzenden, den Ort festzulegen. Möglich, dass bei kleinen Ausschüssen auch der Ratssaal im Rathaus ausreichen würde.“

Rolf Puschkarsky (SPD) ist Vorsitzender des Ausschusses für Klima, Planung, Stadtentwicklung, Mobilität und Umwelt, dem 17 Mitglieder angehören. „Ich habe kein Problem damit, die Sitzungen zu besuchen. Der Otto-Fuchs-Saal ist groß genug. Bei Konzerten sind dort 300 Besucher zu Gast, warum soll da etwa der Rat verkleinert werden?“, fragt er sich.

Rolf Puschkarsky erinnert sich in diesem Zusammenhang an das vergangene Jahr: „Da haben auch wir den Rat etwa auf die Größe des Hauptausschusses verkleinert. In den Fraktionen ist diese Maßnahme damals nicht durchgängig auf Gegenliebe gestoßen. Schließlich sind alle Ratsvertreter frei gewählt und jeder hat den Anspruch, an den Sitzungen teilzunehmen.“

Ausschüsse tagen wie bisher

Der Ausschuss für Schule und Bildung ist in Meinerzhagen mit 24 Mitgliedern einer der größten. Vorsitzender des Gremiums ist Udo Kritschker (CDU). Auch er denkt momentan nicht darüber nach, Rat oder Ausschüsse personell „abzuspecken“: „Der Otto-Fuchs-Saal ist wirklich groß genug, um dort zu tagen.“ Allerdings hält auch er es für absolut notwendig, größte Vorsicht walten zu lassen: „Für mich ist das Tragen einer FFP2-Maske eine Selbstverständlichkeit. Diesen Schutz würde ich nicht einmal beim Reden abnehmen.“ Dass man nie wieder in die Situation kommen wird, in der Rat oder Ausschüsse verkleinert werden, will Kritschker so allerdings auch nicht stehen lassen: „Auszuschließen ist zurzeit nichts. Man muss sich halt immer wieder der aktuellen Situation anpassen.“

Kein Gremium tagt in Meinerzhagen so häufig wie der Bau- und Vergabeausschuss. Dessen Vorsitzender ist Volkmar Rüsche (CDU). Hat er „Bauchschmerzen“, wenn er bei enorm hohen Infektionszahlen zu Sitzungen einlädt? „Nein. Ich habe weder ein schlechtes Gewissen, noch ein mulmiges Gefühl“, sagt Rüsche und fügt hinzu: „Die Sitzordnung im großen Otto-Fuchs-Saal lässt es zu, großen Abstand zwischen den Mitgliedern zu lassen. Außerdem wird der Status eines jeden penibel kontrolliert, der hereinkommen möchte.“ Rüsche selbst benutzt ebenfalls ausschließlich FFP2-Masken. „Und die nehme ich nicht ab, auch dann nicht, wenn ich rede“, lässt auch er größte Vorsicht walten.

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