Meinerzhagen steht im Vergleich gut da

Meinerzhagen steht finanziell vergleichsweise gut da.

MEINERZHAGEN ▪ Die Schere zwischen armen und reichen Kommunen geht in Nordrhein-Westfalen nach einer Studie weiter auseinander. 62 Städte und Gemeinden haben demnach im Jahr 2007, also noch vor Beginn der Krise, im Haushalt mit mehr als minus 100 Euro pro Einwohner tiefrote Zahlen geschrieben. Das teilte die Bertelsmann-Stiftung unter Bezug auf den kommunalen Finanz- und Schuldenreport Nordrhein-Westfalen 2007 am Montag in Gütersloh mit. Von Horst vom Hofe

Die Stadt Meinerzhagen schneidet bei diesem Vergleich mit einem Minus von 16 Euro je Einwohner beim Finanzergebnis des Kernhaushaltes noch relativ gut ab. Nur eine kleine Gruppe von landesweit 43 Kommunen erzielte hohe Überschüsse von mehr als 240 Euro je Einwohner.

„Durch die Finanzkrise stehen viele Kommunen vor noch schwierigeren Zeiten“, sagte Marc Gnädinger von der Bertelsmann Stiftung. „Einige werden ohne finanzielle Hilfe von Bund und Land nicht mehr aus der Schuldenfalle herausfinden.“

Ein besonderes Krisenphänomen seien Kassenkredite, mit denen vor allem finanzschwache Kommunen ihre laufenden Kosten deckten. „Sie sind eigentlich zur kurzfristigen Liquiditätssicherung gedacht“, erklärte Gnädinger. „In einigen Kommunen ist daraus aber mittlerweile eine Dauereinrichtung auf extrem hohem Niveau geworden.“ Dies setze den Trend zur Haushaltskrise fort.

In NRW sei der Bestand von Kassenkreditschulden zwischen 1992 und 2007 regelrecht explodiert und von 212 Millionen auf 13,7 Milliarden Euro angewachsen, hieß es. Besonders alarmierend sei die Kassenkreditsituation in den kreisfreien Städten. Dort lag die durchschnittliche Schuldenlast Ende 2007 demnach bei 1339 Euro je Einwohner. In der Stadt Meinerzhagen gab es im Berichtsjahr 2007 Kassenkredite in Höhe von 269 Euro je Einwohner. Auffällig ist, dass die Mehrzahl der nordrhein-westfälischen Kommunen davon noch nicht betroffen ist. Ende 2007 waren demnach mehr als die Hälfte der 396 Gemeinden kassenkreditfrei.

42,3 Prozent aller Kassenkreditschulden gingen auf das Konto von nur fünf Städten (Essen, Oberhausen, Duisburg, Wuppertal und Dortmund). „Hier ist die finanzwirtschaftliche Belastung durch die hohen und stark wachsenden Verbindlichkeiten längst zu einer Gefahr für die dauerhafte Funktionsfähigkeit der betroffenen Kommunen geworden“, heißt es in der Studie. Dass die Kommunen das Problem der Kassenkreditproblem allein mit einer beschränkenden Haushaltsaufsicht lösen können, sei unwahrscheinlich. Vielmehr müsste die kommunale Finanzausstattung durch Bund und Land angepasst werden und der Staat zudem festgelegte Aufgaben an die Kommunen zurücknehmen.

Bei der Einnahmesituation der 396 Kommunen in NRW lag die Summe aus Steuern und Zuweisungen im Jahr 2007 im Durchschnitt bei 1284 Euro je Einwohner. In nahezu 80 Prozent der Kommunen wurde dieser Durchschnittswert allerdings zum Teil deutlich unterschritten. Meinerzhagen schneidet hier mit 1441,5 Euro deutlich günstiger als der Durchschnitt ab.

Weitere Daten zur Haushaltssituation der Stadt Meinerzhagen sind dem gesonderten Infokasten zu entnehmen. Abrufbar ist der vollständige Report im Internet unter der Adresse http://www.bertelsmann-stiftung.de

Wie die einzelnen Kommunen mit ihrer Haushalts- und Finanzpolitik im Vergleich zu Nachbarkommunen oder gemessen am Bundes- oder Landestrend stehen, ist darüber hinaus den Finanzdaten auf http://www.wegweiser-kommune.de zu entnehmen, die turnusgemäß aktualisiert worden sind.

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