Breitband für alle Meinerzhagener Bürger

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Grün eingekreist sind die Versorgungsgebiete des „6. Calls“. Der „3. Call“ ist rosa markiert. Durch Eigenausbau versorgte Bereiche sind lila dargestellt. Die anderen Zonen sind Gewerbegebiete.

Meinerzhagen - Warum nach dem „3. Call“ gleich der „6.“ folgt – das wusste in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses niemand so genau.

Das Ziel, das sich hinter diesen Bezeichnungen verbirgt, finden auf jeden Fall alle Ratsfraktionen gut: Der vollständige Breitband-Ausbau auch in Meinerzhagen, inklusive der Beseitigung der letzten „weißen Flecken“ im Stadtgebiet. 

Schnelles Internet bedeutet ein Stück Lebensqualität. Und der ländliche Raum darf dabei nicht abgekoppelt bleiben. Das hat auch die Bundespolitik erkannt. Aus diesem Grund wurde eine Förderrichtlinie geschaffen, genannt „3. Call“ (3. Aufruf). Die wurde dann im vergangenen Jahr noch einmal überarbeitet, die Antragstellung damit vereinfacht. Und im letzten Aufruf, dem „6. Call“, sollen nun auch abgelegene Gebiete (weiße Flecken) an das Breitband-Netz angeschlossen werden. 

Und was bedeutet das für Meinerzhagen? Es gibt Geld für den vollständigen Breitband-Ausbau. Der aktuelle Stand: Der Bundesanteil im Förderverfahren beträgt 50 Prozent der Kosten, mit weiteren 40 Prozent begleitet das Land Nordrhein-Westfalen das Projekt. Bleibt ein städtischer Eigenanteil in Höhe von 10 Prozent, den für Kommunen im Haushaltssicherungskonzept (HSK) ebenfalls das Land trägt. Weil Meinerzhagen allerdings keine „HSK-Stadt“ mehr ist, muss die Stadt nach jetzigem Stand ihren finanziellen Beitrag leisten – und der beträgt nach ersten Erkenntnissen 890 000 Euro oder eben 10 Prozent der geschätzten Gesamtkosten. 

Meinerzhagen ist eine Flächengemeinde. Entsprechend aufwendig ist auch der Anschluss aller Ortslagen an das Breitband-Netz. Nach Erkenntnissen der Stadt erstrecken sich die dafür nötigen Tiefbau-Maßnahmen über eine Länge von insgesamt 89 Kilometern. 79 Kilometer werden dabei laut Verwaltung für den Anschluss von Privathaushalten einkalkuliert, 10 Kilometer für Gewerbegebiete. Der Gesamtpreis kann für diese Maßnahme allerdings zum jetzigen Zeitpunkt nur geschätzt werden. Denn die Kosten hängen mit dem gewählten Tiefbau-Verfahren und der Auftragslage der beteiligten Unternehmen zusammen. 

Für die Stadt Meinerzhagen wird der Märkische Kreis die Antragstellung für den „6. Call“ übernehmen, ebenso wie für die übrigen kreisangehörigen Kommunen im MK. Das soll noch in dieser Woche erfolgen. Bis tätsächlich alle Ortslagen in Meinerzhagen über schnelles Internet verfügen, werden allerdings noch etliche Jahre vergehen. Denn: Nach Aussage des Märkischen Kreises werden die Tiefbauarbeiten für den „3. Call“ wohl spätestens im ersten Quartal 2020 beginnen. „Der Zeitpunkt der Fertigstellung der ersten Ausbaustufe ist demnach gegen Ende 2022 geplant. Wann die Umsetzung des „6. Calls“ in Meinerzhagen genau in Angriff genommen wird, kann noch nicht exakt terminiert werden. 

Im Haupt- und Finanzausschuss jedenfalls gab es dazu von CDU, SPD und UWG klare Statements. Die Fraktionen begrüßten die große Chance für Meinerzhagen, mit erheblichen Fördermitteln eine flächendeckende Breitband-Versorgung herzustellen. Volkmar Rüsche (CDU) stellte dann auch noch die Frage nach der Finanzierung des städtischen Eigenanteils. Er regte an, in den kommenden Jahren Rückstellungen vorzunehmen, um die 890 000 Euro nicht auf einen Schlag aufbringen zu müssen. 

Am Ende fiel das Votum des Ausschusses einstimmig aus, sodass die „weißen Flecken“ im Stadtgebiet nun an den Kreis gemeldet werden und der die Antragstellung auch für die Volmestadt vornehmen kann. Bürgermeister Jan Nesselrath verdeutlichte schließlich, dass die Stadt bei der zeitlichen Umsetzung des Projektes keine weiteren Möglichkeiten hat, einzugreifen: „Wir haben null Einfluss auf das Verfahren. Das wird zentral gesteuert.“

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