Freude über warmen Geldregen

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„Sondereffekte“ führten dazu, dass sich die Stadt im Haushaltsjahr 2013 über kräftige Einnahmen freuen konnte.

Meinerzhagen - „Es sieht erfreulich aus, aber die Bäume wachsen nicht in den Himmel.“ Bürgermeister Erhard Pierlings reagierte in der Ratssitzung am Montag recht zurückhaltend auf ein Zahlenwerk seines Kämmerers Jens Groll, das eigentlich Grund zu ungetrübter Freude sein sollte.

Von Jürgen Beil

Der Entwurf des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2013 stand auf der Tagesordnung – und Groll präsentierte eine Auflistung, die für die Stadt sehr erfreulich ist. 2013 schließt danach mit einem Fehlbetrag von „nur“ 154 000 Euro – im Vergleich zu anderen Kommunen ein „Klacks“ und nahe am Wunschziel, dem ausgeglichenen Haushalt. Allerdings – und das ist der Haken – flossen viele Posten in die Entwurfsrechnung ein, die auf so genannte und in dieser Form wohl einmalige Sondereffekte zurückzuführen sind.

So beispielsweise das dicke Plus bei den Gewerbesteuern. Hier beträgt die nicht erwartete Verbesserung 2 060 000 Euro. Da dieser „Gewinn“ aber eng mit der gesamtwirtschaftlichen Lage verbunden sind, lassen sich ähnlich hohe Einnahmen in den kommenden Jahren nicht unbedingt „fortschreiben“. Gleiches gilt für 1 100 000 Euro, die 2013 durch die Erstattung beim Solidarbeitrag in die Stadtkasse flossen. Wilfried Turk (CDU) relativierte diese Einnahme dann auch gleich: „Eigentlich handelt es sich dabei nicht um zusätzliches Geld, sondern um eine Summe, die wir seinerzeit zu viel gezahlt haben.“ Das gilt natürlich auch für Rückerstattungen bei der differenzierten Kreisumlage. Hier fließen 432 000 Euro zurück in die Stadtkasse.

„Vielen Dank für das vorgezogene Osternest“, freute sich auch Volkmar Rüsche (CDU) angesichts des Etatentwurfes. Angesichts der vielen „Einmaleffekte“ bei den Einnahmen relativierte Jens Groll jedoch sofort: „Das Ergebnis 2013 ist sehr stark durch nicht dauerhafte Einflüsse geprägt. Insofern sind ähnliche Entwicklungen in den aktuellen Finanzplanungsjahren nicht anzunehmen. Unmittelbaren Einfluss auf die Haushaltssicherung und das Haushaltssicherungskonzept hat das erwartete Ergebnis des Haushaltsjahres 2013 nicht. Für die Haushaltswirtschaft der Stadt Meinerzhagen gelten die Regeln der Haushaltssicherung unverändert bis 2018 fort. Lediglich der Minderverzehr der allgemeinen Rücklage in Höhe der Ergebnisverbesserung 2013 ermöglicht in den kommenden Jahren einen Haushaltssicherungspuffer in Höhe von jährlich rund 150 000 Euro.“

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