Erfreuliche Nachrichten vom Kämmerer

In der Meinerzhagener Stadtkasse bleibt durch die Senkung der Kreisumlage mehr Geld.

MEINERZHAGEN ▪ „Aufbau Ost“, Kreisumlage und Sozialausgaben reißen dicke Löcher in die Stadtkassen. Umso erfreulicher, dass der Meinerzhagener Stadtkämmerer Hans-Peter Sturm in der Ratssitzung am Montag mit einer guten Nachricht aufwarten konnte.

Eine Senkung der Kreisumlage, so teilte er mit, führe dazu, dass die Stadt mit einem Plus von etwa 500 000 Euro im laufenden Geschäftsjahr rechnen könne. Diese Entwicklung ist vor allen Dingen darauf zurückzuführen, dass die differenzierte Kreisumlage für Kommunen ohne eigenes Jugendamt gesenkt wurde. Es sei eine Neuberechnung durch eine Neustrukturierung des Kreis-Jugendamtes erfolgt – mit eben diesem erfreulichen Resultat, führte Sturm aus. Überhaupt sehe die Entwicklung in diesem Jahr nicht so schlecht aus, teilte Sturm auf Anfrage von CDU-Ratsherr Axel Oehm (CDU) mit. Man liege im Plan, weil sparsam gewirtschaftet werde.

Der Ansatze bei der Gewerbesteuer von 13,4 Millionen Euro sei augenblicklich fast erreicht, bei der Einkommenssteuer seien sogar mehr als die eingeplanten 7,55 Millionen Euro zu erwarten. Schlüsselzuweisungen des Landes sind (aus leidvoller Erfahrung) im Haushalt nicht eingeplant, wegen der hohen Steuerkraft der Stadt Meinerzhagen. Sturm: „Deshalb kann uns hier nichts passieren.“ Dennoch musste die Stadt, das wurde beim Punkt „Jahresabschluss für das „Haushaltsjahr 2011“ deutlich, die Rücklage aufbrauchen. 4,199 Millionen Euro wurden als Fehlbetrag ausgewiesen und entnommen, damit muss die allgemeine Rücklage mit rund vier Millionen Euro in Anspruch genommen werden.

Jetzt wird der Jahresabschluss 2011 – nach Kenntnisnahme durch den Rat – im Rechnungsprüfungsausschuss beraten. ▪ beil

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