Rat tagt zum Haushaltsentwurf
Etat 2021: Das Virus fordert seinen Tribut
Die Corona-Pandemie hat die Stadtkasse erreicht: Vor allem infolge drastisch gesunkener Gewerbesteuereinnahmen musste Stadtkämmerin Susanne Neumann dem Rat am Montag in der Stadthalle einen Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr vorstellen, der einen Fehlbetrag von 5,61 Millionen Euro aufweist.
Ein Wert, der nur durch Maßnahmen des Landes ein wenig gemildert wird: Zum einen durften die Kommunen ihre coronabedingten Belastungen für den Haushalt 2021 erstmals „isolieren“. Sprich: Die Städte und Gemeinden können einen Jahresabschluss präsentieren, der sich losgelöst von der Pandemie natürlich weitgehend positiver liest. In Meinerzhagen bedeutet das: Rechnet man die Corona-Folgen für die Stadtkasse heraus, geht man mit einem Plus von 608 000 Euro aus dem Jahr 2021. Die gesetzliche Vorgabe, einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren zu müssen, wird so erreicht.
Zudem erhält die Stadt zur Kompensation der Ausfälle ein 9 Millionen Euro dickes Trostpflaster, das – wie Bürgermeister Jan Nesselrath (CDU) einräumte – weitaus größer ausfällt, als man erwartet hatte.
Coronavirus sorgt für ein 6,2 Millionen Euro großes Loch
Zusammengefasst stehen im Etat 2021 Erträgen von 49,6 Millionen Euro Aufwendungen von insgesamt 55,3 Millionen Euro gegenüber. Dabei rechnet Kämmerin Susanne Neumann alleine infolge der Corona-Pandemie mit Mindereinnahmen in Höhe von 6,2 Millionen Euro – vor allem bei der Gewerbesteuer, der Vergnügungssteuer und den Anteilen an Einkommens- und Umsatzsteuer. So stellt nicht mehr die Gewerbesteuer mit 11 Millionen Euro den größten Ertragsposten dar, sondern sind die Anteile an Einkommens- und Umsatzsteuer die größten „Geldbringer“ für das Stadtsäckel. 14 Millionen Euro fließen über diese Steuern in den Meinerzhagener Haushalt.
Allerdings stellt sich die Steuerkraft in der Volmestadt vergleichsweise solide dar. Die Steuereinnahmen pro Kopf belaufen sich hier auf 1466 Euro und damit auf 113 Euro mehr als im NRW-Durchschnitt. Ein deutlicher Einbruch ist allerdings auch hier erkennbar: 2020 lag der Meinerzhagener Wert noch bei 1763 Euro.