Politisches Beben in Meinerzhagen

Axel Oehm tritt zurück

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Axel Oehm wird zum 1. Februar aus seinen Ämtern ausscheiden und sein Ratsmandat niederlegen.

MEINERZHAGEN ▪ Die Kommunalpolitik in Meinerzhagen wird heute von einer Ankündigung aufgeschreckt, die von erheblicher Tragweite ist: Der CDU-Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzende Axel Oehm wird zum 1. Februar dieses Jahres von seinen Ämtern zurücktreten. Außerdem wird Oehm auch sein Ratsmandat niederlegen.

Das kündigte der 51 Jahre alte Valberter im Gespräch mit der MZ an. Damit endet eine 30-jährige Ära, in der Oehm die Geschicke der größten Stadt an der oberen Volme maßgeblich mitgestaltete.

Oehm selbst gab der MZ folgende kurze Stellungnahme: „Die CDU Meinerzhagen hat in den letzten 15 Monaten einige Abstimmungsniederlagen hinnehmen müssen. Hierfür übernehme ich die politische Verantwortung. Ich trete daher mit Datum vom 1. Februar als Fraktions- und Stadtverbandsvorsitzender zurück. Mit gleichem Datum lege ich auch mein Ratsmandat nieder. 16 Monate vor der Kommunal- und Bürgermeisterwahl wird sich die CDU Meinerzhagen personell neu aufstellen. Meinen Wählern danke ich für das langjährige Vertrauen.“

Nähere Details über den radikalen Schnitt in seiner politischen Karriere wollte Oehm nicht mitteilen. Zuletzt hatte der Polizeibeamte für den Vorsitz im Risikoausschuss der Sparkasse kandidiert – gewählt wurde schließlich Parteikollege Matthias Scholand. Außerdem war Axel Oehm maßgeblich an der Gemeinschaftsinitiatve von CDU, UWG und Bündnis 90/Die Grünen beteiligt, die zum Ziel hatte, die Aufstellung des Bürgermeister-Wunschkandidaten Jens Groll für den Posten des Stadtkämmerers zu verhindern. In der Abstimmung scheiterte dieses Vorhaben, weil die daran beteiligten Parteien nicht die nötige Mehrheit bekamen, obwohl sie rein rechnerisch über diese verfügten.

Axel Oehm ist seit dem 8. Juli 1986 Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes, seit dem 1. Oktober 1984 gehört er dem Stadtrat an. Fraktionsvorsitzender der CDU im Rat der Stadt ist Oehm seit dem 1. Oktober 1994. Von 1982 bis 1986 war er stellvertretender Vorsitzender. Außerdem sitzt der Christdemokrat seit drei Jahren im Verwaltungsrat der Sparkasse Kierspe-Meinerzhagen, ist Mitglied des Sparkassen-Risikoausschuss und Angehöriger des Aufsichtsrates der Entwicklungsgesellschaft Gewerbegebiet Grünewald. Drei Mal führte Axel Oehm bei den Kommunalwahlen die Reserveliste der CDU an, drei Mal wurde die CDU in Meinerzhagen dabei stärkste politische Kraft vor Ort. Nachrücker in den Rat wird für Axel Oehm ab 1. Februar CDU-Politikerin Susanne Schluckwirth. Heute soll die Verabschiedung des ausscheidenden Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzenden im CDU-Vorstand stattfinden, dem Oehm alles Gute für die Zukunft wünschte. Immerhin: „CDU-Mitglied bleibe ich natürlich“, kündigte Oehm an.

Udo Kritschker ist in Meinerzhagen der erste stellvertretende CDU-Parteivorsitzende. Er zeigte sich betroffen und nahm kurz Stellung zu dem angekündigten Oehm-Abschied: „Am Mittwochabend habe ich von ihm erfahren, dass er von seinen Ämtern als Partei- und Fraktionsvorsitzender zurücktreten wird, sowie von der Niederlegung seines Ratsmandates. Für mich kommt dies überraschend. Ich habe mit ihm immer vertrauensvoll zusammengearbeitet und zolle ihm Respekt. Und ich möchte mich bei ihm im Namen der CDU für die langjährige und arbeitsreiche Zeit bedanken.“ ▪ beil

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